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Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Bauaufsichtliche Eingriffsbefugnisse umfassen zum einen die "klassischen bauaufsichtlichen Instrumente der Art. 75 und 76 BayBO: Baueinstellung, Versiegelung der Baustelle, Ingewahrsamnahme der auf der Baustelle vorhandenen Bauprodukte und Gerätschaften, Verlangen, einen Bauantrag zu stellen, Nutzungsuntersagung und Anordnung der vollständigen oder teilweisen Beseitigung einer baulichen Anlage. Zum anderen umfassen sie auch die sog. "atypischen" bauaufsichtlichen Maßnahmen auf Grundlage von Art. 54 BayBO.
Die bauaufsichtlichen Eingriffsbefugnisse dienen dem Zweck, Bauherren zur Einhaltung des geltenden Rechts anzuhalten und insbesondere das materielle Recht durchzusetzen. Ihnen kommt in der Vollzugspraxis erhebliche Bedeutung zu. Da es sich durchweg um Ermessensentscheidungen handelt, werfen sie regelmäßig Fragen nach den Anforderungen eines ordnungsgemäßen Verfahrens und einer korrekten Ausübung des Ermessens auf.
Das Webinar stellt die einzelnen bauaufsichtlichen Maßnahmen mit ihren typischen Fehlerquellen, die Problematik des Sofortvollzugs und hiergegen bestehender Rechtsschutzmöglichkeiten ebenso dar wie die Bezüge zum Ordnungswidrigkeitenrecht sowie auftretende Probleme im Zuge der Vollstreckung der Maßnahmen.
