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Umweltrecht und Klimaschutz | Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Bei der Öffentlichkeitsbeteiligung in umweltrechtlich relevanten Planungs- und Genehmigungsverfahren werden urheberrechtlich geschützte Dokumente der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und personenbezogene Daten derjenigen, die sich am Verfahren beteiligen, erhoben und verarbeitet. Sie stellt Behörden und Vorhabenträger deshalb auch im Hinblick auf die hier zu beachtenden Anforderungen des Datenschutzrechts und des Urheberrechts vor große Herausforderungen.
Diese Verfahren sind langjährig gesetzlich geregelt, die Anforderungen im Grundsatz bekannt. Häufige Änderungen von Recht und Rechtsprechung müssen immer wieder neu in den Blick genommen werden. Verschiedene Regelungen zur Digitalisierung (insb.) der Öffentlichkeitsbeteiligung des am 31.12.23 ausgelaufenen Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) wurden in das zum 1.1.2024 novellierte Verwaltungsverfahrensgesetzt (VwVfG) übernommen. Durch zusätzliche Vorhaben des Gesetzgebers zur Beschleunigung der Verfahren haben sich zudem weitere Änderungen ergeben.
Hinzu kommen häufig gerade bei großen Vorhaben zusätzliche informelle Beteiligungsschritte. Noch gravierender sind Veränderungen aufgrund der Verfügbarkeit digitaler, internetbasierter Beteiligungsmöglichkeiten. Auf die somit deutlich gestiegenen datenschutz- und urheberrechtlichen Anforderungen müssen Behörden und Vorhabenträger vorbereitet sein.
In diesem Webinar erhalten Sie Antworten auf diese Fragen und werden auf wesentliche datenschutz- und urheberrechtlichen Probleme bei der Öffentlichkeitsbeteiligung im Planungs- und Umweltrecht vorbereitet. Die Dozenten verdeutlichen die Thematik zudem an einem fiktiven exemplarischen Fallbeispiel.
