Veranstaltungsdetails

Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Der standortgerechte Einzelhandel

Termin
24.06.2024
Uhrzeit
9:30 - 15:30 Uhr
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240683
Dozierende
Prof. Dr. Olaf Bischopink, Alexander Wirth
Nicht-Mitglieder
€ 395,00*
vhw-Mitglieder
€ 325,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG

Dozierende

Prof. Dr.                                                    Olaf Bischopink

Prof. Dr. Olaf Bischopink

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Baumeister Rechtsanwälte, Münster, Honorarprofessor für öffentliches Baurecht an der TU Dortmund, Veröffentlichungen im Bereich des Verwaltungsrechts, Schwerpunkte der anwaltlichen Tätigkeit: u. a. Öffentliches Bau- und Planungsrecht.

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Alexander Wirth

Alexander Wirth

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Partner von Baumeister Rechtsanwälte, Münster. Schwerpunkt seiner anwaltlichen Tätigkeit ist das öffentliche Bau- und Planungsrecht, das Immissionsschutzrecht sowie das Fachplanungsrecht, insbesondere mit Bezügen zum Klimaschutz und der Klimafolgenanpassung. Er berät und vertritt gleichermaßen Kommunen, Unternehmen und private Bauherrn.

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Inhalte

Die Zulässigkeit von Einzelhandelsnutzungen und ihre sachgerechte Steuerung durch die kommunale Bauleitplanung gehören zu den wichtigsten Themen des Städtebaus. Einzelhandel ist ein unverzichtbares Element unserer Städte und Gemeinden.

Entscheidend für einen stadtverträglichen Einzelhandel ist, wo und in welcher Form er sich ansiedelt. Um die Standorte von Einzelhandelsnutzungen planerisch zu steuern, stellen BauGB und BauNVO den Gemeinden diverse Instrumente zur Verfügung, deren sachgerechter Einsatz in der Praxis - auch aufgrund der umfangreichen höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung - vielfältige Probleme aufwirft.

Im Webinar werden ausgehend von den Grundbegriffen zum Einzelhandel sowie der baurechtlichen Zulässigkeit von Einzelhandelsvorhaben die Anforderungen an die städtebaulichen Steuerungsmöglichkeiten für einen standortgerechten Einzelhandel unter Berücksichtigung der Planungsinstrumente des BauGB und der BauNVO dargestellt und ihre praktischen Umsetzungsmöglichkeiten verdeutlicht. Dargestellt wird auch die Zulässigkeit von Einzelhandelsnutzungen im unbeplanten Innenbereich.

Die maßgebende höchst- und obergerichtliche Rechtsprechung wird erläutert. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts mit Urteilen vom 17.10.2019 (4 CN 8.18) und vom 25.01.2022 (4 CN 5.20) zur Unzulässigkeit der Beschränkung der Zahl von Einzelhandelsvorhaben in einem sonstigen Sondergebiet und zur Möglichkeit von grundstücksbezogenen Verkaufsflächenbeschränkungen. Ferner wird die aktuelle höchst- und obergerichtliche Rechtsprechung zu Zielen der Raumordnung zur Steuerung des Einzelhandels dargestellt. Abschließend werden Möglichkeiten und Grenzen der Sicherung der Bauleitplanung sowie des Rechtsschutzes von ansiedlungswilligen Betrieben, privaten Nachbarn und Nachbargemeinden dargestellt.

Zielgruppe

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Stadtentwicklungsabteilungen, Bauplanungsämtern, Liegenschaftsämtern und der Finanzverwaltung von Städten, Kreisen und Gemeinden, Wirtschaftsförderer, Kommunalpolitiker, Projektentwickler, Planungs- und Genehmigungsbehörden, Rechtsanwälte, Planer und Ingenieure.
Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting.

Anwendungsdatei mit Installation
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Zugang mit Tablet oder Smartphone
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Inhaltlich zuständig

Porträtfoto von Astrid Khokale

Astrid Khokale