Veranstaltungsdetails

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Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Die Zulassung von Wohnbauvorhaben nach dem Bauturbo (§§ 246e, 36a BauGB)

Termin
23.02.2026
Uhrzeit
9:30 - 13:00 Uhr
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB264224
Dozierende
Prof. Dr. Torsten Heilshorn, Dr. Dario Mock
Programm-Infos
Nicht-Mitglieder
€ 300,00*
vhw-Mitglieder
€ 250,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG
Zur Buchung

Dozierende

Prof. Dr. Torsten Heilshorn

Prof. Dr. Torsten Heilshorn

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Heilshorn Mock Edelbluth Werner Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Freiburg i. Br., Honorarprofessor an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg i. Br.; Veröffentlichungen und Seminare im Bau-, Fachplanungs- und Kommunalrecht

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Dr. Dario Mock

Dr. Dario Mock

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Heilshorn Mock Edelbluth Werner Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Freiburg i. Br.

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Inhalte

Der im Oktober 2025 in Kraft getretene sog. "Bau-Turbo" soll die Schaffung von Wohnraum in Deutschland deutlich beschleunigen und erleichtern. Zwei der zentralen Regelungen sind die sog. "Experimentierklausel" des § 246e BauGB und das neue Zustimmungserfordernis nach § 36a BauGB. § 246e BauGB ermöglicht (zunächst befristet bis Ende 2030) weitreichende Abweichungsmöglichkeiten von den planungsrechtlichen Vorschriften des BauGB und der BauNVO und kann sowohl im Innen- als auch im Außenbereich zur Anwendung kommen. Als Ausgleich für den vom Gesetzgeber bewusst weit gefassten Abweichungstatbestand, der letztlich die planerische Abwägung auf die Zulassungsebene verlagern, kann eine Abweichung nur mit Zustimmung der Gemeinde erfolgen. Das im Anwendungsbereich dieser Vorschrift entfallende Planerfordernis wird damit durch die kommunale Zustimmung nach § 36a BauGB ersetzt.

Das Webinar behandelt die Voraussetzungen für die Anwendung des § 246e BauGB sowie die im Rahmen der Abweichungsentscheidung zu berücksichtigenden öffentlichen wie privaten Belange. Neben den Einzelheiten zum Verfahren nach § 36a BauGB - etwa Zuständigkeitsfragen, maßgebliche Fristen, Fiktionswirkung oder das Verhältnis von kommunaler Zustimmung und baurechtlicher Zulassung - werden die inhaltlichen Anforderungen an die kommunale Zustimmung erörtert sowie die für Kommunen besonders wichtige Möglichkeit, die Zustimmung nur geknüpft an städtebauliche Verpflichtungen zu erteilen. Ein besonderes Augenmerk liegt jeweils auf konkreten Anwendungsbeispielen.

Zielgruppe

(Bau)Bürgermeister/innen, Leiter/innen und Mitarbeiter/innen der Bauplanungs- und Rechtsämter der kommunalen Gebietskörperschaften und der Landratsämter, freie Planer/innen, Architektinnen/Architekten, Entwickler/innen und Investorinnen/Investoren und ihre Berater/innen und einschlägig spezialisierte Rechtsanwältinnen/Rechtsanwälte sowie Verantwortliche der Wohnungswirtschaft.
Hinweise zur Teilnahme
Über die Veranstaltung stellen wir Ihnen eine Teilnahmebescheinigung über 3,25 Vortragsstunden aus. Diese ist auch geeignet zur Vorlage bzw. Anerkennung nach § 15 FAO bei der jeweiligen Rechtsanwaltskammer sowie zur Anerkennung nach § 34c Abs. 2a GewO i. V. m. § 15b MaBV bei der hierfür zuständigen Behörde.

Die Veranstaltung wurde von der Ingenieurkammer Bau Nordrhein-Westfalen als Pflichtfortbildung mit 4 Fortbildungspunkten zu 45 Minuten mit der Registrier-Nr. 77675 anerkannt.
Die Veranstaltung wurde von der Architektenkammer Nordrhein-Westfalen als Pflichtfortbildung mit 4 Unterrichtsstunden zu 45 Minuten in den Fachrichtungen Architektur, Innenarchitektur, Landschaftsarchitektur und Stadtplanung mit der Reg-Nr. 26-500009-151 anerkannt.

Info Pflichtfortbildungen: www.vhw.de/fortbildung/pflichtfortbildungen
Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting.

Anwendungsdatei mit Installation
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Zugang mit Tablet oder Smartphone
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Meeting-Kennnummer (Zugriffscode): 2375 281 3625


Video-Leitfaden Link Test-Raum

Inhaltlich zuständig

Dr. Henning Boeth