Ersatzanspruch bei rechtswidrigen Leistungen nach dem SGB II

- Die ungeahnten Möglichkeiten des § 34a SGB II -

Termin: 01.10.2026
Uhrzeit: 10:00 - 13:30 Uhr
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB260952
Dozent: Lutz Wittler

Programm-Infos

Nicht-Mitglieder
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vhw-Mitglieder
€ 250,00*

(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG

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Dozent

Lutz Wittler

Lutz Wittler, ehemals Bundesministerium für Arbeit und Soziales Berlin und Jobcenter Bielefeld

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Inhalte

Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist die Haftungsbeschränkung volljähriger Kinder nach § 1629a BGB im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II entsprechend anzuwenden. Diese Haftungsbeschränkung wurde durch eine Ergänzung in § 40 Abs. 9 SGB II im Rahmen des Bürgergeldgesetzes zum 01.01.23 erheblich erweitert. Das wirkt sich insbesondere auf die Rückabwicklung rechtswidriger Leistungen nach dem SGB II aus Zeiten der Minderjährigkeit durch zwischenzeitlich volljährig gewordene Kinder aus.

Eine erfolgsversprechende Möglichkeit, hier erheblichen Einnahmeverlusten entgegenzuwirken, stellt der Ersatzanspruch nach § 34a SGB II dar. Diese den Jobcentern viele Vorteile bietende Vorschrift wird in der Praxis bisher nur selten angewandt.

In diesem Webinar sollen detailliert die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Ersatzanspruchs nach § 34a SGB II in Ergänzung zu den §§ 45ff SGB X besprochen werden. Das Thema wird den Seminarteilnehmer/innen unter Berücksichtigung der Rechtsprechung praxisgerecht mit verschiedenen Beispielen eingehend erläutert.

Zielgruppe

Mitarbeitende aus den Leistungsbereichen von Jobcentern (gemeinsame Einrichtungen und zugelassene kommunale Träger)

Hinweise zur Teilnahme

Erforderliche Materialien: Gesetzestext SGB II

Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar

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