Veranstaltungsdetails

Grundlagen

Abgabenrecht

Erschließungsbeitragsrecht - Grundlagen und besondere Anwendungsprobleme -

Termin
03.03.2026
Uhrzeit
9:30 - 16:00 Uhr
Ort | Bundesland
Hannover | Niedersachsen
VA-Typ | Nr.
Präsenzveranstaltung | NS262002
Dozent
Bernd Holz
Nicht-Mitglieder
€ 450,00*
vhw-Mitglieder
€ 385,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG

Dozent

Bernd Holz

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Kommunalabteilung, Schwerin. Er ist Mitautor und Mitherausgeber des Kommentars zum Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern

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Inhalte

Die Finanzierung der gemeindlichen Aufgabe der Baulanderschließung erfordert zwingend Kenntnisse zum Erschließungsbeitragsrecht nach den §§ 127 ff. BauGB. Dies gilt immer auch dann, wenn

  • die Erschließung von Baulandflächen überwiegend mit Hilfe städtebaulicher Verträge nach § 11 BauGB erfolgt (Denn die Angemessenheit der Verträge nach § 11 BauGB ist maßgeblich mit Hilfe erschließungsbeitragsrechtlicher Bezüge zu bewerten.);
  • die finanzielle Beteiligung sog. Fremdanlieger in Erschließungsvertragsgebieten mit Hilfe des Erschließungsbeitragsrechts ermittelt werden muss;
  • bei inhomogenen Grundstückseigentumsverhältnissen in einem Erschließungsgebiet etwaige Investoren kaum bereit bzw. in der Lage für die Durchführung eines Erschließungsvorhabens sind, und dann
  • eine Erschließung nur durch die Gemeinde selbst in Betracht kommt, die wiederum eine gemeindliche Finanzierung nach den §§ 127 ff. BauGB erfordert.


Das Seminar bietet auch Neueinsteigern praxistaugliche Grundlagen und stellt das Erschließungsbeitragsrecht systematisch dar einschließlich seiner Abgrenzung zum nach Landesrecht zu bewertenden Ausbau vorhandener Straßen. Die erschließungsbeitragsrechtlichen Vorfinanzierungsinstrumente der Vorausleistungen und der Ablösung mit ihrer engen Bindung an das Beitragsrecht werden erläutert zusammen mit den für diese Instrumente im Rahmen des gemeindlichen Verkaufs "voll erschlossener Grundstücke" geltenden Anforderungen.

Darüber hinaus werden Anhand von Fallbeispielen und unter Berücksichtigung der Rechtsprechung häufige Fehlerquellen im Erschließungsbeitragsrecht einschließlich ihrer Vermeidung und Heilung dargestellt.

Detailliertes Programm s.o. "Programm-Infos"

Zielgruppe

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bauverwaltungs-, Tiefbau-, Rechts- und Rechnungsprüfungsämter, der Kämmereien und des Beitragswesens sowie Rechtsanwälte, die im Beitragsrecht tätig sind.

Gesundheitsschutz hat Priorität

Informationen über Maßnahmen zum Infektionsschutz bei Präsenzveranstaltungen finden Sie hier.

Inhaltlich zuständig

Porträtfoto von Antje Baumgarten

Antje Baumgarten

Organisatorisch zuständig

Sylke Fehrmann

Organisation

Sabine Korte

Organisation

Anschrift

vhw Geschäftsstelle
Region Nord
Niedersachsen/Bremen
Sextrostraße 3-5
30169 Hannover

Veranstaltungsort