Veranstaltungsdetails

NeuGrundlagen

Kommunalwirtschaft

EU-Beihilferecht für Kommunen - erste Grundlagen

Termin
28.06.2024
Uhrzeit
9:00 - 12:30 Uhr
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240284
Dozent
Dr. Christian Wagner
Nicht-Mitglieder
€ 290,00*
vhw-Mitglieder
€ 240,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG

Dozent

Dr.                                                          Christian Wagner

Dr. Christian Wagner

Rechtsanwalt (RAK Frankfurt a.M.) und Advocaat (Balie te Brussel, EU-list) der Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB, Brüssel; Er berät Unternehmen sowie Bund, Länder und Kommunen zu spezialisierten Fragen des EU-Beihilferecht sowie des EU-Förderrechte. Er vertritt seine Mandanten vornehmlich in Verfahren der Europäischen Kommission und vor den EU-Gerichten.

Weitere Veranstaltungen mit diesem Dozenten finden

Inhalte

Das europäische Beihilferecht ist für Kommunen bei der Beantragung und Vergabe von Fördermitteln relevant, aber auch in Bezug auf Beteiligungsgesellschaften und Transaktionen. Ein Grundverständnis der beihilferechtlichen Anforderungen ist daher für die kommunale Praxis unerlässlich. Im Rahmen der Einführungsveranstaltung bekommen Sie einen Überblick über den Beihilfetatbestand, die Ausnahmen und ihre rechtlichen Konsequenzen.

Themenschwerpunkte:
  • Beihilfebegriff
  • Praktische Bedeutung: Durchführungsverbot
  • Übersicht über die Gestaltungsmöglichkeiten
    • De-minimis-Beihilfen
    • Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO)
    • Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI)

Zielgruppe

Bürgermeister/innen, Finanzdezernent/innen, Leiter- und Mitarbeiter/innen aus Kämmereien, Beteiligungsmanagement, Kommunalaufsicht und Rechnungsprüfungsämtern sowie von Regie- und Eigenbetrieben, kommunalen Gesellschaften und Zweckverbänden
Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting.

Anwendungsdatei mit Installation
Sie haben Webex Meeting bisher noch nicht genutzt? Dann werden Sie nach dem Anklicken des Zugangslinks aufgefordert, sich die Datei webex.exe herunterzuladen. Wir empfehlen das Herunterladen und die Installation der Anwendungsdatei, da Sie dann alle Interaktionsmöglichkeiten vollumfänglich nutzen können.
Browserzugang ohne Installation
Alternativ können Sie auch, ohne Installation, über Ihren Browser beitreten. Wir empfehlen eine aktuelle Version von Mozilla Firefox, Google Chrome, Microsoft Edge oder Safari für MacOS.
Zugang mit Tablet oder Smartphone
Mit der App von Webex für Android und iOS ist eine Teilnahme auch über ein Tablet oder Smartphone möglich.

Prüfen Sie die Beitrittsmöglichkeit mit unserem frei zugänglichen Test-Raum:
Meeting Passwort: Fortbildung!
Nur für Tablet/Smartphone:
Meeting-Kennnummer (Zugriffscode): 2375 281 3625


Video-LeitfadenLink Test-Raum

Inhaltlich zuständig

Antje Baumgarten