Veranstaltungsdetails

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Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Interkommunale Abstimmung bei Bauprojekten: Rechtsgrundlagen für die Entscheiderebene
Einstündiges Veranstaltung für die Grundsatzentscheidung durch Entscheidungsträger/innen

Termin
19.03.2024
Uhrzeit
12:00 - 13:00 Uhr
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB244115
Dozent
Dr. Clemens Antweiler
Nicht-Mitglieder
€ 180,00*
vhw-Mitglieder
€ 145,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG

Dozent

Dr.                                                          Clemens Antweiler

Dr. Clemens Antweiler

Partner der AntweilerLiebschwagerNieberding Rechtsanwälte PartG mbB in Düsseldorf. Rechtsanwalt seit 1996, Fachanwalt für Verwaltungsrecht seit 2000, Fachanwalt für Vergaberecht seit 2015. Er berät öffentliche Auftraggeber und Bieter bei der Vergabe öffentlicher Aufträge sowie bei Kauf und Entwicklung von Immobilien. Er betreut Grundsatzverfahren vor nationalen Gerichten und vor dem EuGH.

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Inhalte

Immer weniger Flächen stehen zur Verfügung, um Gewerbe- und Industrieflächen im Flächennutzungs- und Bebauungsplan ausweisen zu können. Das Raumordnungs- und Landesplanungsrecht ist restriktiv! Gemeinden dürfen laut den bereits vorhandenen bzw. gerade neu entstehenden Landesentwicklungsplänen und Regionalplänen mitunter nur dann ein Gebiet als Gewerbe- oder Industriegebiet auszuweisen, wenn sie zusammen mit anderen Gemeinden planen.
Diese ungewohnte Notwendigkeit einer interkommunalen Abstimmung stellt viele Gemeinden vor ganz neue Herausforderungen: Wie kann eine solche Zusammenarbeit bei der Bauleitplanung erfolgen? Es gibt eine lange Reihe von Lösungsmöglichkeiten - von der Bildung eines Planungsverbands über den öffentlich-rechtlichen Vertrag bis zur bloßen Arbeitsgemeinschaft.

In zwei getrennten Kurz-Webinaren wollen wir zunächst der Entscheiderebene (insbesondere Bürgermeister) die momentan zur Verfügung stehenden Optionen aufzeigen. Die verschiedenen Gestaltungsformen in den einzelnen Bundesländern werden dargestellt und ihre Vor- und Nachteile erläutert.
Mit einem zeitlichen Abstand von sechs Wochen (bis dahin kann eine Grundentscheidung getroffen worden sein) folgt eine Veranstaltung für die ausführende Ebene - also konkret die Planungsämter, Ämter für Stadtentwicklung und andere mit der Umsetzung befasste Einrichtungen. Diese Folgeveranstaltung spielt Praxisfälle durch, stellt insbesondere in der Vergangenheit erfolgreiche Fälle dar, zeigt Fallstricke bei der Umsetzung auf und gibt Hilfestellung zu deren Vermeidung. So kann eine rechtssichere Planung auch interkommunal gelingen!
Zielgruppe
Dieses einstündige Kurzwebinar richtet sich an die Ebene, auf der die Grundsatzentscheidungen getroffen werden: Bürgermeister/innen, Einrichtungen der Wirtschaftsförderung.
Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting.

Anwendungsdatei mit Installation
Sie haben Webex Meeting bisher noch nicht genutzt? Dann werden Sie nach dem Anklicken des Zugangslinks aufgefordert, sich die Datei webex.exe herunterzuladen. Wir empfehlen das Herunterladen und die Installation der Anwendungsdatei, da Sie dann alle Interaktionsmöglichkeiten vollumfänglich nutzen können.
Browserzugang ohne Installation
Alternativ können Sie auch, ohne Installation, über Ihren Browser beitreten. Wir empfehlen eine aktuelle Version von Mozilla Firefox, Google Chrome, Microsoft Edge oder Safari für MacOS.
Zugang mit Tablet oder Smartphone
Mit der App von Webex für Android und iOS ist eine Teilnahme auch über ein Tablet oder Smartphone möglich.

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Inhaltlich zuständig

Eva Isabel Spilker