Veranstaltungsdetails

Abgabenrecht

Kostenersatz für Feuerwehreinsätze

Termin
02.07.2024
Uhrzeit
9:00 - 15:00 Uhr
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB242031
Dozierende
Christian Edler, Malte Stakowski
Programm-Infos
Nicht-Mitglieder
€ 395,00*
vhw-Mitglieder
€ 325,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG
Zur Buchung

Dozierende

Christian Edler

Vorsitzender Richter am VG Minden, 3. Kammer, befasst mit Abgabenrecht

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Malte Stakowski

Richter am Verwaltungsgericht Minden, 5. Kammer, befasst mit Abgabenrecht

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Inhalte

Feuerwehreinsätze gehören zum Alltag einer jeden Kommune in NRW. Die Unterhaltung der Feuerwehren und die Kosten der Einsätze fordern die Kommunen dabei in erheblichem Maße, die technischen Anforderungen wachsen stetig. Längst ist das Aufgabenfeld der Feuerwehr über die ursprüngliche Aufgabe der Brandbekämpfung hinausgewachsen. Heute ist die Feuerwehr in einer Vielzahl von verschiedenen Notlagen mit ganz unterschiedlichen Herausforderungen und Anforderungen im Einsatz.

Vor diesem Hintergrund und den zugleich ansteigenden Kosten der Feuerwehreinsätze kommt der Umlage der Kosten eines Einsatzes auf konkrete Kostenverantwortliche eine große Bedeutung zu, die Gegenstand der Veranstaltung ist. Im Zentrum der Veranstaltung steht hierbei die Regelung des § 52 BHKG NRW, der unter bestimmten Voraussetzungen die Erhebung von Kostenersatz für die - grundsätzlich unentgeltlichen - Feuerweinsätze zulässt. In der Praxis ergeben sich dabei zahlreiche Fallstricke. Dies gilt sowohl für die Anwendung des § 52 BHKG NRW selbst als auch für die Ausgestaltung der stets erforderlichen kommunalen Satzung.

Die Dozenten sind als Richter im Abgabenrecht tätig und stellen mit zahlreichen Beispielen aus der gerichtlichen Praxis sowie unter Einbeziehung aktueller Rechtsprechung die Grundlagen und Grenzen des Kostenersatzanspruchs nach dem BHKG sowie häufige Problemfälle bei seiner Durchsetzung dar.

Sie haben die Möglichkeit, zudem auch eigene Schwerpunkte zu setzen. Hierzu schicken Sie bitte Ihre Fragen unter Angabe der Webinar-Nummer bis zum 15.09.2023 per E-Mail an fortbildung@vhw.de .

Zielgruppe
Mitarbeiter/innen der Rechts- und Ordnungsverwaltung in Städten, Gemeinden und Landkreisen sowie der Aufsichtsbehörden, die mit dieser Thematik befasst sind, Angehörige der Freiwilligen und Berufsfeuerwehren.
Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting.

Anwendungsdatei mit Installation
Sie haben Webex Meeting bisher noch nicht genutzt? Dann werden Sie nach dem Anklicken des Zugangslinks aufgefordert, sich die Datei webex.exe herunterzuladen. Wir empfehlen das Herunterladen und die Installation der Anwendungsdatei, da Sie dann alle Interaktionsmöglichkeiten vollumfänglich nutzen können.
Browserzugang ohne Installation
Alternativ können Sie auch, ohne Installation, über Ihren Browser beitreten. Wir empfehlen eine aktuelle Version von Mozilla Firefox, Google Chrome, Microsoft Edge oder Safari für MacOS.
Zugang mit Tablet oder Smartphone
Mit der App von Webex für Android und iOS ist eine Teilnahme auch über ein Tablet oder Smartphone möglich.

Prüfen Sie die Beitrittsmöglichkeit mit unserem frei zugänglichen Test-Raum:
Meeting Passwort: Fortbildung!
Nur für Tablet/Smartphone:
Meeting-Kennnummer (Zugriffscode): 2375 281 3625


Video-LeitfadenLink Test-Raum

Inhaltlich zuständig

Nora Winckel