Veranstaltungsdetails

Wohngeld- und Sozialrecht

Leistungsansprüche von Ausländern - EU und Drittstaaten - im SGB II

Termin
24.09.2024 - 25.09.2024
Uhrzeit
jeweils 9:00 - 15:00 Uhr
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB245962
Dozent
Andreas Hofmann
Programm-Infos
Nicht-Mitglieder
€ 580,00*
vhw-Mitglieder
€ 470,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG
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Dozent

Andreas Hofmann

Richter am SG Darmstadt

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Inhalte

Die Frage nach der Leistungsberechtigung von Ausländern im SGB II, insbesondere von Unionsbürgern, ist nach wie vor eines der schwierigsten und umstrittensten Themen dieser Rechtsgebiete. Dieses Webinar gibt daher einen Überblick über die im SGB II geltende Rechtslage, die Regelungsmechanismen des Ausländerrechts und deren Zusammenspiel mit dem Sozialrecht.

Aufgrund der ergangenen Rechtsprechung von BSG und EuGH rückt nunmehr immer mehr das Bestehen einer Arbeitnehmerfreizügigkeit sowie das Bestehen (der Voraussetzungen) eines Aufenthaltsrechts nach dem Aufenthaltsgesetz in den Mittelpunkt.
Im Webinar werden v.a. folgende Fragen beantwortet:
  • Wie wirkt sich die aufenthaltsrechtliche Situation von Drittstaatsangehörigen auf deren Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II aus?
  • Was muss bei der Leistungsgewährung an Drittstaatsangehörige aus aufenthaltsrechtlicher Sicht beachtet und ggf. ermittelt werden?
  • Wann haben Unionsbürger Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II?
  • Wie sind die beiden Leistungssysteme (SGB II / SGB XII) bei Ausländern voneinander abzugrenzen?
  • Was bedeutet die "Vermutung der Freizügigkeit" und inwieweit muss diese bei der Leistungsgewährung Beachtung finden?
  • Wann hält sich ein Unionsbürger tatsächlich allein zum Zwecke der Arbeitssuche in Deutschland auf?
  • Wie entsteht bei Unionsbürgern ein rechtmäßiger Aufenthalt und wann endet dieser?
  • Wann genießt ein Unionsbürger als Arbeitnehmer Freizügigkeit und wann wird dieses Recht zur Erlangung von Sozialleistungen missbraucht?
  • Welche Rechte können Unionsbürger aus Art. 10 VO 492/2011 herleiten und welche Grenzen gibt es hierbei?
  • Welche Möglichkeiten bestehen, gegen Missbrauchsfälle beim Bezug von Sozialleistungen vorzugehen?

Das Webinar hilft Ihnen, die anfallenden Rechtsfragen gerichtssicher zu lösen und trägt dazu bei, die - nach wie vor erforderliche - Kommunikation mit den zuständigen Ausländerbehörden zu verbessern. Änderungen durch das Bürgergeld werden in der Veranstaltung berücksichtigt.


Zielgruppe
Mitarbeiter*innen der Leistungs- und Widerspruchsabteilungen der Jobcenter (gemeinsame Einrichtungen und optierende Leistungsträgern) sowie der Ausländerbehörden
Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting.

Anwendungsdatei mit Installation
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Browserzugang ohne Installation
Alternativ können Sie auch, ohne Installation, über Ihren Browser beitreten. Wir empfehlen eine aktuelle Version von Mozilla Firefox, Google Chrome, Microsoft Edge oder Safari für MacOS.
Zugang mit Tablet oder Smartphone
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Inhaltlich zuständig

Porträtfoto von Ursula Lincke

Dipl.-Geogr. Ursula Lincke