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In den vergangenen Jahren hat der Gesetzgeber einige Anstrengungen unternommen, um den Ausbau der Windenergie an Land zu beschleunigen. Ein besonderer Fokus lag hier stets auf der Anpassung des natur- und insbesondere artenschutzrechtlichen Rechtsrahmens. Während die aktuellen Entwicklungen bei der EU-NotfallVO und der RED III zuletzt besondere Aufmerksamkeit erfahren haben, bilden die mit dem Vierten Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes im Jahr 2022 geschaffenen Standardisierungen weiterhin eine wichtige Grundlage.
Mit den damaligen gesetzlichen Anpassungen bei der Signifikanzprüfung wurden mit dem § 45b BNatSchG und den zugehörigen Anlagen Wertungen (u.a. zu abstandsbasierten Nah- und Prüfbereiche) eingeführt, deren Kenntnis auch für die erfolgreiche Durchführung der beschleunigten Prüfungen weiterhin unverzichtbar ist. An diese Prüfbereiche knüpfen Regelvermutungen zum Vorliegen bzw. Nicht-Vorliegen eines signifikant erhöhten Tötungsrisikos an, die mittels abschließend festgelegter Methoden widerlegt werden können. Während die Habitatpotentialanalyse (HPA) und die Raumnutzungsanalyse schon mit der Gesetzesänderung im Jahr 2022 benannt wurden, wird seit längerem die zusätzliche Einführung der sog. probabilistischen Analyse diskutiert, die sich der Mittel der Wahrscheinlichkeitsrechnung bedient. Zuletzt wurden zu dieser Methode zwei Studien im Auftrag der öffentlichen Hand vorgelegt, auf deren Grundlage eine gesetzliche Einführung angekündigt wurde (vgl. BT-Drs. 20/9830).
Doch wie funktionieren diese beiden neuen Methoden genau, welche Kenntnisse benötigt man zu ihrer Anwendung und wie fügen sie sich in den bestehenden Rechtsrahmen ein?
Das Webinar gibt Ihnen zunächst einen Überblick zu dem bestehenden Rechtsrahmen bei der Signifikanzprüfung, unter besonderer Berücksichtigung der Vierten BNatSchG-Änderung und der Querbezüge zur EU-NotfallVO und der RED III. Anschließend werden die methodischen Grundlagen zur HPA und zur probabilistischen Analyse vertieft erläutert. Hierbei werden die Details zum HPA-Fachkonzept nach Reichenbach et. al. und des RKR-Modells nach Mercker et. al. dargestellt und anhand von Praxisbeispielen sowohl aus der fachlichen als auch aus der rechtlichen Perspektive veranschaulicht. Ferner wird der aktuelle Stand zur Einführung dargestellt.
Abschließend wird für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit bestehen, ihre Fragen einzubringen sowie zu eigenen Beispielen aus dem Berufsalltag in den Austausch zu gelangen.
Zielgruppe
Beschäftigte von Landesbehörden und Landkreisen, Städten und Gemeinden, die mit der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen befasst oder davon betroffen sind; Projektentwickler, Fachleute aus Planungs-, Gutachter- und Ingenieurbüros, Verbänden, Forschungseinrichtungen und Entscheidungsgremien sowie im Verwaltungsrecht tätige Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte.
Hinweise zur Teilnahme
Nutzen Sie die Möglichkeit, vorab konkrete Fragen zu übermitteln. Übersenden Sie diese bitte per E-Mail bis zwei Wochen vor Webinarbeginn an umweltrecht@vhw.de>umweltrecht@vhw.de
Über die Veranstaltung stellen wir Ihnen eine Teilnahmebescheinigung über 5,0 Vortragsstunden aus. Diese ist auch geeignet zur Vorlage bzw. Anerkennung nach § 15 FAO bei der jeweiligen Rechtsanwaltskammer.
Die Anerkennung der Veranstaltung als Pflichtfortbildung durch die Architektenkammer Nordrhein-Westfalen wird beantragt. Diese wird auch von anderen Architektenkammern anerkannt.
Info Pflichtfortbildungen: www.vhw.de/fortbildung/pflichtfortbildungen
Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am
Webinar
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Browserzugang ohne Installation
Alternativ können Sie auch, ohne Installation, über Ihren Browser beitreten. Wir empfehlen eine aktuelle Version von Mozilla Firefox, Google Chrome, Microsoft Edge oder Safari für MacOS.
Zugang mit Tablet oder Smartphone
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