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Abgabenrecht
Die Planung und der Bau von Straßen sind zentrale Aufgaben der Kommunen. Bei der erstmaligen Herstellung einer Straße müssen Erschließungsbeiträge von der Kommune erhoben werden. Existiert jedoch bereits ein alter Weg oder eine alte Straße, stellt sich oft die Frage, ob Erschließungsbeiträge noch erhoben werden können. Hierbei sind insbesondere zeitliche Grenzen zu beachten, die die Erhebung begrenzen oder sogar ausschließen können. Dies wurde besonders durch die Entscheidung des BVerfG vom 03.11.2021 zum Gebot der Belastungsklarheit und Vorhersehbarkeit deutlich.
Um gerichtsfeste Bescheide über Erschließungsbeiträge auszustellen, ist es entscheidend, die (zeitlichen) Ausschlussgründe zu kennen und diese rechtssicher anzuwenden. In diesem Webinar werden Sie das notwendige Verständnis für die relevanten Normen erlangen. Anhand praktischer Beispiele werden die Voraussetzungen verdeutlicht, und Sie erhalten einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen bei "alten Straßen".
Zusätzlich werden unsere Referentinnen Ihnen praktische Hinweise und Tipps geben, mit denen Sie die Beitragserhebung effizient vorbereiten und rechtssicher durchführen können. Nutzen Sie die Gelegenheit, Ihr Wissen zu vertiefen und Ihre Fähigkeiten in diesem wichtigen Bereich zu stärken.
