Veranstaltungsdetails
Umweltrecht und Klimaschutz | Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Zur Sicherung einer dauerhaften, von fossilen Energieträgern unabhängigen Energieversorgung sollen nach dem Willen der Bunderegierung im Jahr 2030 erneuerbare Energieträger 80 Prozent des Bruttostromverbrauchs abdecken. Windenergieanlagen an Land spielen dafür eine entscheidende Rolle. Die Strategie zum Ausbau der Windenergie an Land des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz vom Mai 2023 sieht für 2035 ein Ausbauziel von 160 Gigawatt vor. Als ambitionierte Zielvorgabe hat die Bundesregierung den Bau von rd. 1.600 Windrädern pro Jahr ausgegeben.
Hierzu ist im Juli 2022 unter anderem das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geändert worden mit dem Ziel, die Planungs- und Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen. Gemäß den Übergangsregelungen sind die neuen Vorschriften ab dem 1.2.2024 anzuwenden, die bisherige Wahlmöglichkeit entfällt dann. Die Konsequenzen für die Prüfung der Artenschutzbelange bei Windenergievorhaben werden - unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen (EU-Notfallverordnung, RED III) - auch Thema dieses Webinars sein.
Durch den Bau und Betrieb von Windenergieanlagen (WEA) können sich erhebliche Konflikte mit dem Naturschutz ergeben. Vor diesem Hintergrund hat das Land Nordrhein-Westfalen 2017 den aktualisierten Leitfaden "Umsetzung des Arten- und Habitatschutzes bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen in NRW" eingeführt, der seit Ende 2021 evaluiert und - unter Berücksichtigung der aktuellen gesetzlichen Entwicklungen - fortgeschrieben wird.
Anhand des Leitfadens erfahren Sie, auf welche Weise die Artenschutzprüfung (ASP) und die FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH-VP) in den Genehmigungsverfahren naturschutzfachlich und -rechtlich korrekt umgesetzt werden können. Aus Gründen der Rechtssicherheit wurden im Rahmen der Fortschreibung die neueste Rechtsprechung sowie zwischenzeitlich erschienene neue Regelungen und Gutachten eingepflegt. Wesentliche Änderungen ergeben sich u.a. hinsichtlich der "Signifikanzprüfung" und in Bezug auf die Überprüfung des sog. "Helgoländer Papiers".
Im Webinar werden die wichtigsten Inhalte des Leitfadens und der Fortschreibung vorgestellt und durch Beispiele aus der Praxis veranschaulicht. Dabei bietet sich Ihnen die Gelegenheit für einen intensiven Erfahrungsaustausch mit den Autoren des Leitfadens.
Der Leitfaden wird mittlerweile von der Rechtsprechung als "antizipiertes Sachverständigengutachten von hoher Qualität" bezeichnet, von dem nicht ohne weiteres abgewichen werden darf und auch für WEA´s außerhalb von NRW viele praxistaugliche Lösungen bietet.
