Wertsicherungsklauseln in Erbbaurechts-, Miet- und Pachtverträgen

Termin: 03.06.2024
Uhrzeit: 9:00 - 15:00 Uhr
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB240133
Dozent: Dipl.-Rechtspfleger Bernd-Peter Schäfer

Programm-Infos

Nicht-Mitglieder
€ 395,00*

vhw-Mitglieder
€ 335,00*

(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG

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02.12.2024 | Webinar | WB240134

Dozent

Dipl.-Rechtspfleger Bernd-Peter Schäfer

verfügt über mehrjährige Lehrerfahrung als Fachhochschullehrer und Lehrbeauftragter in der Rechtspflegerausbildung verschiedener Bundesländer sowie über langjährige praktische Erfahrung als Rechtspfleger in der Immobiliarvollstreckung. Herr Schäfer ist Referent zu den Themen Erbbaurecht, Grundbuchrecht und Zwangsvollstreckungsrecht.

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Inhalte

Die Wertsicherung von Erbbauzinsen und Miet- / Pachtzinsen ist für den Gläubiger der Geldforderung von besonderer wirtschaftlicher Bedeutung. In der Praxis finden sich in den Verträgen eine Vielzahl unterschiedlicher Klauseltypen mit verschiedensten Bezugsgröße, Anpassungsvoraussetzungen und Wirkungsweisen. Oft ist ihr Inhalt auslegungsbedürftig und/oder die Bezugsgröße aufgrund geänderter statistischer Erhebungen weggefallen. Es ist zu differenzieren, ob der Vertrag auf eine Indexänderung in Indexpunkten (Prozentpunkten) oder in Prozent abstellt. Hinzu kommt die Beachtung besonderer gesetzlicher Bestimmungen nach dem Preisklauselgesetz und § 557b BGB (für Wohnraummietverträge). Auch bei Verträgen ohne Wertsicherungsklausel kann u. U. eine Anpassung der Leistung auf der Grundlage gefestigter BGH-Rechtsprechung verlangt werden.

Webinarziel ist
• eine fundierte Wissensvermittlung, um die auf Preisklauseln gestützten Anpassungsmöglichkeiten zu erkennen, zu berechnen und durchzusetzen,
• bei nicht wertgesicherten Forderungen schwerwiegende Äquivalenzstörungen als Anpassungsgrund geltend zu machen,
• das interaktive Rechenprogramm des Statistischen Bundesamtes für Anpassungsberechnungen gezielt einzusetzen,
• die wichtige höchstrichterliche Rechtsprechung im Zusammenhang mit Erbbauzinsanpassungen

Auf die mit Wirkung vom 1.1.2023 erfolgte Umstellung des Verbraucherpreisindexes wird eingehend im Webinar eingegangen.

Zielgruppe

Erbbaurechtsausgeber der öffentlichen Hand, von Stiftungen, Kirchen, der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft, Vermieter und Verpächter mit wertgesicherten Verträgen, Rechtsanwälte mit der Ausrichtung Grundstücks- und Immobilienrecht sowie Grundstückssachverständige für Immobilienbewertung

Hinweise zur Teilnahme

Die Veranstaltung wurde von der Ingenieurkammer Bau Nordrhein-Westfalen als Pflichtfortbildung mit 6 Fortbildungspunkten zu 45 Minuten mit der Registrier-Nr. 67054 anerkannt.

Die Veranstaltung wurde von der Architektenkammer Nordrhein-Westfalen als Pflichtfortbildung mit 6 Unterrichtsstunden zu 45 Minuten in den Fachrichtungen Architektur, Innenarchitektur, Landschaftsarchitektur und Stadtplanung mit der Reg-Nr. 24-500009-109 anerkannt.

Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar

Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting.

Anwendungsdatei mit Installation
Sie haben Webex Meeting bisher noch nicht genutzt? Dann werden Sie nach dem Anklicken des Zugangslinks aufgefordert, sich die Datei webex.exe herunterzuladen. Wir empfehlen das Herunterladen und die Installation der Anwendungsdatei, da Sie dann alle Interaktionsmöglichkeiten vollumfänglich nutzen können.
Browserzugang ohne Installation
Alternativ können Sie auch, ohne Installation, über Ihren Browser beitreten. Wir empfehlen eine aktuelle Version von Mozilla Firefox, Google Chrome, Microsoft Edge oder Safari für MacOS.
Zugang mit Tablet oder Smartphone
Mit der App von Webex für Android und iOS ist eine Teilnahme auch über ein Tablet oder Smartphone möglich.

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