Veranstaltungsdetails
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Zuwendungen erhalten ist schon schwer - sie zu behalten noch viel mehr. So könnte man schlagwortartig die Herausforderungen für Zuwendungsempfänger beschreiben, die sich insbesondere auch aus der Verpflichtung zur Beachtung vergaberechtlicher Vorschriften ergeben.
Die Nebenbestimmungen des Zuwendungsbescheids verpflichten standardmäßig den Zuwendungsempfänger zur Anwendung vergaberechtlicher Vorschriften und zwar selbst dann, wenn der Zuwendungsempfänger ansonsten nicht dem Vergaberecht unterliegt und deshalb keine Erfahrung mit der Durchführung von Vergabeverfahren hat.
Die damit verbundenen Herausforderungen werden in der Praxis häufig unterschätzt. Dies belegt eine Vielzahl verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen, die den teilweisen oder vollständigen Widerruf wegen Vergabeverstößen wie etwa der falschen Verfahrenswahl rechtfertigen.
Die Veranstaltung gibt einen praxisorientierten Überblick über die Pflichten des Zuwendungsempfängers in Bezug auf das Vergaberecht, zeigt typische Stolperfallen sowie Vermeidungsstrategien auf und beleuchtet die Rechtsschutzmöglichkeiten gegen einen (drohenden) Widerruf der Fördermittel.
Bürgermeister(innen), Beigeordnete, Leiter(innen) und Mitarbeiter(innen) von Kämmereien, Hauptämtern und Rechtsämtern, Geschäftsführer(innen) und Mitarbeiter(innen) von Unternehmen, die öffentlich geförderte Maßnahmen durchführen sowie Mitarbeiter von Zuwendungsgebern und Rechnungshöfen.
