Die Durchführung von Infrastrukturprojekten erfordert häufig die Inanspruchnahme privater Grundstücke. Regelmäßig kann der Vorhabenträger aus Zeitgründen den Ausgang eines Enteignungsverfahrens nicht abwarten. In diesen Fällen bietet sich das in zahlreichen Fachgesetzen (Bsp.: BauGB, FStrG, WaStrG, LuftVG, EnWG, AEG sowie die Enteignungsgesetze der Länder) verankerte Instrument der vorzeitigen...

Bei der Planung von Straßen- und Verkehrsobjekten und Energieprojekten stellt sich regelmäßig die Frage der richtigen und zweckmäßigen und vor allem verfassungsgemäßen Enteignung und Entschädigung von Betroffenen, deren Inanspruchnahme für den Erwerb privater Grundstücke zum Wohle der Allgemeinheit unerlässlich ist. In dem Seminar werden grundlegende Kenntnisse zum Enteignungs- und...

Die Verkehrswertermittlung von Immobilien aus steuerlichen Anlässen wird hinsichtlich ihrer Bedeutung und Vielseitigkeit oftmals unterschätzt. Teilweise wird unter der steuerlichen Bewertung lediglich die Einheitswertermittlung oder die Grundbesitzbewertung zur Erbschafts- und Schenkungssteuer verstanden. Dies sind jedoch lediglich Teilaspekte. Im Wesentlichen lässt sich die steuerliche Bewertung...

Sie sind im Liegenschaftsamt einer Kommune tätig oder haben anderweitig Bezugspunkte zum Liegenschaftsrecht? Ihr Aufgabengebiet ist neu, Ihre Kenntnisse müssen vertieft werden, Ihre Ausbildung liegt lange zurück? Dann sind Sie HIER richtig! An zwei Tagen erhalten Sie einen guten Überblick über das Liegenschaftsrecht sowie die Rolle und Aufgaben des Liegenschaftsamtes und der Rechtspflege kennen....

Im Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsrecht gibt es immer wieder neue Entwicklungen, Rechtsänderungen sowie Rechtsprechung, die in der Praxis berücksichtigt werden müssen. Der Bundestag hat zuletzt am 19. Januar 2024 abschließend über den Regierungsentwurf zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts beraten und das Gesetz beschlossen (BT-Drs. 20/10093). Im Wettbewerb um...

Im Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsrecht gibt es immer wieder neue Entwicklungen, Rechtsänderungen sowie Rechtsprechung, die in der Praxis berücksichtigt werden müssen. Der Bundestag hat zuletzt am 19. Januar 2024 abschließend über den Regierungsentwurf zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts beraten und das Gesetz beschlossen (BT-Drs. 20/10093). Im Wettbewerb um...

Das Seminar vermittelt Ihnen den erforderlichen Überblick, um für konkrete Städtebauziele den geeigneten Plantyp auswählen und rechtssicher umsetzen zu können. Dabei steht die Auslegung der planungsrechtlichen Vorschriften durch die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung im Vordergrund, die sich in den letzten Jahren sehr dynamisch weiterentwickelt hat. Zunächst werden die Anforderungen an die...

Die Eingruppierung ist eine wesentliche Komponente der Entgeltbemessung im öffentlichen Dienst. Das Tarifpersonal besitzt einen Rechtsanspruch auf eine korrekte Eingruppierung, so dass durchaus unterschiedliche Vorstellungen über die korrekte Eingruppierung zwischen dem Arbeitgeber, dem Tarifpersonal sowie dem Personal-/Betriebsrat bestehen. Neben den Grundvoraussetzungen zum Erstellen einer...

Die Eingruppierung ist eine wesentliche Komponente der Entgeltbemessung im öffentlichen Dienst. Das Tarifpersonal besitzt einen Rechtsanspruch auf eine korrekte Eingruppierung, so dass durchaus unterschiedliche Vorstellungen über die korrekte Eingruppierung zwischen dem Arbeitgeber, dem Tarifpersonal sowie dem Personal-/Betriebsrat bestehen. Neben den Grundvoraussetzungen zum Erstellen einer...

Es klappt nicht bei jedem Vermögensgegenstand: Geldbeutel auf, mitnehmen, in der Anlagenbuchhaltung aktivieren. Einerseits hat man eine lange Lieferzeit vor sich, muss aber bereits einen Vorschuss bezahlen, ohne den Gegenstand bereits zu besitzen. Andererseits kann sich ein Bauvorhaben sogar mal über Jahre ziehen, bis aus einer Idee ein aktivierbarer Vermögensgegenstand wird. Gerade wenn es aber...

Durch das Rückführungsverbesserungsgesetz vom 21. Februar 2024, welches am 27. Februar 2024 in Kraft getreten ist, ist der Arbeitsmarktzugang von Menschen mit Aufenthaltsgestattung und Duldung erheblich erleichtert worden. Diese betreffen sowohl den Arbeitsmarktzugang während wie auch nach negativem Ende des Asylverfahrens, mithin die Konstellationen, in denen die Betroffenen im Besitz einer...

Kommunen und Verwaltungen sind auf absehbare Zeit mit komplexen Herausforderungen konfrontiert, für die es keine einfachen Lösungen gibt. Somit stellt sich die Frage: Wie steuern und finden wir Lösungen für die zunehmend komplexen Verwaltungsprozesse? Eine Antwort können Methoden und Tools sein, um das Verwaltungshandeln zielgerichtet zu steuern und Arbeitsprozesse abzubilden. Von daher geht es...

Die Gewerbeuntersagung ist das wichtigste "Werkzeug" der Gewerbebehörde, um unzuverlässige Personen von der Teilnahme am Wirtschaftsverkehr auszuschließen. Sie besitzt damit innerhalb der Gewerbeordnung eine zentrale Bedeutung. Das Webinar vermittelt grundlegende Kenntnisse zur Anwendung des § 35 der Gewerbeordnung. Auf angrenzende Rechtsgebiete wie das Insolvenz- und Gesellschaftsrecht wird...

Die Erhebung von Erschließungsbeiträgen besitzt für den kommunalen Haushalte auch über 30 Jahre nach der Wiedervereinigung erhebliche Relevanz. Dies resultiert nicht zuletzt aus der (faktischen) Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen als rettendes Refinanzierungsinstrument. Klamme öffentliche Kassen und baulicher Handlungsbedarf verlangen nach einer gesicherten Einnahmebeschaffung. Zwei erfahrene...

Das Abfallrecht gehört zu den sich ständig fortentwickelnden Rechtsbereichen. Neben der umweltverträglichen Entsorgung von Abfällen richtet sich der Fokus des heutigen Kreislaufwirtschaftsrechts auf die Vermeidung von Abfällen und somit auf die Ressourcenschonung. Einschlägig sind neben dem Kreislaufwirtschaftsgesetz und seinen "Schwestergesetzen", wie dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz, dem...

Das Abfallrecht gehört zu den sich ständig fortentwickelnden Rechtsbereichen. Neben der umweltverträglichen Entsorgung von Abfällen richtet sich der Fokus des heutigen Kreislaufwirtschaftsrechts auf die Vermeidung von Abfällen und somit auf die Ressourcenschonung. Einschlägig sind neben dem Kreislaufwirtschaftsgesetz und seinen "Schwestergesetzen", wie dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz, dem...

Das Abstandsflächenrecht kommt bei fast jedem Bauvorhaben zur Anwendung - es ist somit eine der meist angewandten Regelungen der Landesbauordnung. Trotzdem gibt es bei den Baurechtsbehörden, den Architekten und anderen Akteuren des Bauens immer wieder Unsicherheiten und unterschiedliche Rechtsauffassungen. Dazu kommt eine stetige Weiterentwicklung der Rechtsprechung - und nicht immer sind die...