06
Nov
2019
Schriftenreihe_15.pdf vhw - Schriftenreihe 15 Öffentlichkeitsbeteiligung in der Stadtentwicklung Anstiftungen zur Revision Ende der Naivität? Klaus Selle Öffentlichkeitsbeteiligung in der Stadtentwick
15
Okt
2019
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06
Nov
2019
Schriftenreihe_15.pdf vhw - Schriftenreihe 15 Öffentlichkeitsbeteiligung in der Stadtentwicklung Anstiftungen zur Revision Ende der Naivität? Klaus Selle Öffentlichkeitsbeteiligung in der Stadtentwick
06
Nov
2019
Schriftenreihe_15.pdf vhw - Schriftenreihe 15 Öffentlichkeitsbeteiligung in der Stadtentwicklung Anstiftungen zur Revision Ende der Naivität? Klaus Selle Öffentlichkeitsbeteiligung in der Stadtentwick
06
Nov
2019
Schriftenreihe_15.pdf vhw - Schriftenreihe 15 Öffentlichkeitsbeteiligung in der Stadtentwicklung Anstiftungen zur Revision Ende der Naivität? Klaus Selle Öffentlichkeitsbeteiligung in der Stadtentwick
04
Nov
2019
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08
Feb
2018
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Vom 15. Februar bis 15. Mai 2018 können zum 3. Mal neue Ideen ins (Rad-) Rennen des Bundeswettbewerbs "Klimaschutz durch Radverkehr" geschickt werden. Bewerben können sich interessierte Kommunen, komm
07
Apr
2015
Nachricht:
Bundesland,
Hessen,
Rheinland-Pfalz,
Abgabenrecht
Das Verwaltungsgericht Neustadt hat mit Urteil vom 25. März 2015 entschieden, dass die Festlegung des Gemeindeanteils von 40 v.H. in der Ausbaubeitragssatzung der Ortsgemeinde Obersülzen rechtmäßig is
29
Jun
2015
Nachricht:
Bundesebene,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mit den Modellvorhaben soll die Entwicklung von Kleinstädten in peripheren Lagen gefördert werden. Von mehr als 70 Bewerberkommunen hat die Jury acht Städte ausgewählt: Bad Lobenstein, Beverungen, Gro
10
Jul
2015
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Eine neue Arbeitshilfe des Bundesinstitutes für Bau-, Stadt und Raumforschung (BBSR) gibt Hinweise, wie sich Städte und Gemeinden besser gegen Extremwetter wie Starkregen mit Überflutungen und Hitze w
22
Okt
2015
Nachricht:
Bundesebene,
Immobilienrecht, -management, -förderung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Mieter, die monatlich über ihren Heizungsverbrauch informiert werden, benötigen im Durchschnitt 16 Prozent weniger Energie als Mieter, die keine regelmäßige Heizinformation erhalten. Das ist das zentr
22
Sep
2015
Nachricht:
Bundesland,
Sachsen,
Polizei- und Ordnungsrecht
Der für die Entscheidung über Ordnungswidrigkeiten zuständige Bußgeldsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat mit seinem Beschluss vom 10. September 2015 eine Frau auf ihre Rechtsbeschwerde hin von de
18
Okt
2016
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Heizwertklausel im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) soll gestrichen werden. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung ( BT-Drs. 18/10026 ) vor. Die Heizwertklausel im § 8 Abs. 3 KrWG stell
23
Aug
2016
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Die Seveso-III-Richtlinie (2012/18/EU) soll in deutsches Recht umgesetzt werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung ( BT Drs. 18/9417 ) sieht Änderungen im Bundes-Immissionsschutzges
21
Dez
2016
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen hat am 19. Dezember 2016 per Runderlass den Leitfaden "Berücksichtigung charakteristischer Art
06
Feb
2017
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Fahrrad- oder Autoschlüssel? Wie kann man Menschen dabei unterstützen, ihr Auto für kurze Wege häufiger stehen zu lassen? Antworten auf diese Frage soll ein neues Projekt geben, das vom Bundesumweltmi
23
Feb
2017
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz
Kein Bereich der Landschaft ist so stark vom Rückgang der Arten betroffen wie die Agrarlandschaft. Wissenschaftler der Universität Göttingen sind an einem neuen EU-Projekt zur Artenvielfalt in Agrarla
22
Mai
2017
Nachricht:
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Bundesebene
Der Fahrradklima-Test des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC) zeigt, wie Bürger die Fahrradfreundlichkeit vor Ort einschätzen. Am 19. Mai 2017 wurden die fahrradfreundlichsten Städte Deutsc
25
Mai
2017
Nachricht:
Abgabenrecht,
Baden-Württemberg
Das VG Freiburg hat entschieden, dass die Stadt Freiburg von einem Online-Buchungs-Portal, über das private Zimmer und Wohnungen angemietet werden können, zwecks Identifizierung möglicher Schuldner de
14
Nov
2017
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Aus Naturschutzsicht kann der Ausbau der Windenergie bei konkreten Vorhaben zu Zielkonflikten führen. Bau und Betrieb von Windenergieanlagen (WEA) können zu Lebensraumverlusten und Störungen sowie ins
13
Mär
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat am 13. März 2024 dem Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. "Die Digitalisierung der Landesverwaltung ist ein dynam
31
Mai
2022
Nachricht:
Sachsen,
Miet- und Wohnungseigentumsrecht
Das sächsische Kabinett hat am 31. Mai 2022 die Mietpreisbegrenzungsverordnung beschlossen. Für die Städte Dresden sowie Leipzig tritt mit der Veröffentlichung der Verordnung im Sächsischen Gesetz- un
10
Jun
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Zum 1. Oktober 2022 gilt in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn von 12 Euro brutto pro Stunde. Dies hat der Bundestag am 3. Juni 2022 beschlossen – der Bundesrat billigte am 10. Juni 2022 das Ges
15
Jun
2022
Nachricht:
Thüringen,
Digitale Verwaltung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Eine runderneuerte Hochwasser-App samt Internetportal warnt bei Hochwasser in Thüringen und informiert über regionale Pegelstände. Per Push-Nachricht können sich Thüringerinnen und Thüringer für ausge
30
Jan
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Rat der EU-Staaten und das Europäische Parlament haben sich darauf geeinigt, die Vorgaben zur Behandlung von kommunalem Abwasser zu überarbeiten. Ziel ist es, die menschliche Gesundheit und die Um
17
Jan
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bis zum 22. März 2024 können sich Projekte wieder um den Bundespreis "Blauer Kompass" bewerben – die höchste staatliche Auszeichnung in Deutschland für Projekte zur Anpassung an die Folgen des Klimawa
27
Feb
2023
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Kommunalwirtschaft,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Rückwirkend zum 1. Januar 2023 tritt die "Richtlinie zur Förderung der berufsbegleitenden Qualifizierung von Beschäftigten in Unternehmen (Qualifizierungsrichtlinie)" in Kraft. "Angesichts der immer p
29
Jun
2020
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das neue Modellvorhaben "Klimagerechter Städtebau" des bayerischen Bauministeriums soll Städte und Gemeinden in Bayern neue Impulse geben und bei ihren Bemühungen unterstützen, sich umfassend vor Ort
13
Jul
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Vergabe- und Bauvertragsrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das NRW-Verkehrsministerium hat Vergabe- und Ausschreibungsverfahren im Landesstraßenbau vereinfacht. Hiervon sollen besonders die Sanierungen von Fahrbahnen, Brücken und Radwegen profitieren. Durch e
03
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
Für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes hat das Bundesministerium des Innern, Bau und Heimat (BMI) jetzt ein einheitlicher Servicestandard geschaffen. Die darin empfohlenen Richtlinien und Qualitä
18
Sep
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Kommunalwirtschaft
Die niedersächsische Landesregierung will Städten und Gemeinden ein zusätzliches Instrument für innovative Stadtentwicklung an die Hand geben. Dazu hat das Kabinett am Dienstag den 17. September 2019
29
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Im Februar dieses Jahres wurde die vom Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) verabschiedete VOB/A 2019 im Bundesanzeiger (BAnz AT 19.02.2019 B 2) veröffentlicht und der Absc
07
Okt
2019
Nachricht:
Hessen,
Immobilienrecht, -management, -förderung
Die Landesregierung Hessen will mehr Mieterinnen und Mieter als bislang vor Preissprüngen bei der Miete schützen. Zudem soll der Kündigungsschutz vor Eigenbedarfskündigungen für Mieterinnen und Mieter
26
Jun
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Immobilienrecht, -management, -förderung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Novelle der Trinkwasserverordnung (TrinkwV, BGBl. 2023 I, Nr. 159 vom 23.06.2023) setzt wichtige europäische Vorgaben für den Trinkwasserschutz in nationales Recht um. Sie sieht unter anderem die
19
Jun
2023
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern hat am 19. Juni 2023 bekannt gegeben, dass das Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung des Abfallwi
25
Mai
2023
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Für das am Pfingstwochenende stattfindende Festival in Moers müssen Konzerte auf der Bühne am Rodelberg am Freitag-, Samstag- und Sonntagabend jeweils um Mitternacht beendet sein. Die Veranstalterin (
31
Mär
2023
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Am 28. März 2023 haben stellvertretend drei der mitwirkenden Bürgerinnen und Bürger der "Arbeitsgruppe Klimaschutz" dem Bürgermeister der Hansestadt Osterburg Nico Schulz und dem Stadtratsvorsitzenden
22
Sep
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Einfach eine Zugverbindung mit dem Smartphone suchen, buchen und zahlen, an der S-Bahn-Station eine Radbox per Handy freischalten und am Zielort einen E-Scooter für die letzte Meile nutzen: Um die Ent
03
Sep
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Der Bundesrat hat das Gesetz zur Einführung eines elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät ( Smart-eID-Gesetz ) am 25. Juni 2021 gebilligt, am 1. September trat es in Kraft. Mit
01
Jul
2023
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Immobilienrecht, -management, -förderung
Ab sofort können Eigentümer von Miet- und Genossenschaftswohnungen in Mecklenburg-Vorpommern Zuschüsse für die kurzfristige Instandsetzung von nicht genutzten Wohnungen beantragen. Drei Millionen Euro
28
Jul
2023
Nachricht:
Bayern,
Immobilienrecht, -management, -förderung,
Miet- und Wohnungseigentumsrecht
Baden-Württemberg unterstützt die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auch für gemeinschaftliche Wohnprojekte. Dies gab das Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen in Stuttgart bekannt. „Mit einem
28
Jul
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Einsteigen, mit einer App auf dem Smartphone einchecken, losfahren und beim Aussteigen wieder auschecken. Möglich macht dies das System CiCoBW. Abgerechnet wird am Tagesende der beste Preis. Für Geleg
01
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Migration und Ausländerrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) lädt die Städte und Gemeinden dazu ein, sich am Fotowettbewerb "Städtebauförderung wirkt – für die Zukunft in Stadt und Land" zu
17
Mär
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Verein "Mehr Demokratie" hat am 17. März 2022 den Volksbegehrensbericht 2021 veröffentlicht, der einen Überblick über direktdemokratische Verfahren mit Umweltschutzeffekten in Deutschland gibt. Bi
23
Feb
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Miet- und Wohnungseigentumsrecht
Bundesweit sind die Wiedervermietungsmieten inserierter Wohnungen in bestehenden Gebäuden im Jahr 2021 um 3,5 % auf durchschnittlich 9,29 Euro je m² gestiegen. In den größten deutschen Städten hat die
03
Mär
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Wettbewerb "Blühende Verkehrsinseln" des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg geht in eine neue Runde: Gesucht werden wieder die pollen- und nektarreichsten Rastplätze, Kreisverkehre und son
09
Feb
2022
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Der Bedarf an Wohnraum in Bayern ist vor allem in den Großstädten hoch. Zudem hat die Pandemie verdeutlicht, dass sich die Anforderungen an gute Wohnqualität geändert haben und das Zusammenspiel von W
25
Mär
2022
Nachricht:
Saarland,
Digitale Verwaltung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Mit Inkrafttreten der novellierten Landesbauordnung wurde 18. März 2022 der Digitale Bauantrag offiziell freigeschaltet: www.saarland.de/digitalerbauantrag . Die Unteren Bauaufsichten (UBA) der Landes
25
Feb
2020
Nachricht:
Hessen,
Wohngeld- und Sozialrecht
Ausländerinnen und Ausländer, deren Aufenthaltsrecht sich allein aus dem Zweck der Arbeitsuche ergibt, erhalten regelmäßig keine Grundsicherungsleistungen (sog. Hartz IV). Leistungsberechtigt sind hin
12
Feb
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Vergabe- und Bauvertragsrecht,
Digitale Verwaltung
In Nordrhein-Westfalen wird das Beschaffungswesen weiter digitalisiert, teilt das NRW-Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisiertung und Energie mit. Damit alle Unterlagen im Nachprüfungsver
