03 Jun 2022

Siedlungsflächenmonitoring: Neues Portal incora-flaeche.de ist online

Nachricht: Bundesebene, Bodenrecht und Immobilienbewertung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Wie viel Fläche ist bereits versiegelt, bebaut oder liegt brach? Für eine nachhaltige und klimaschonende Siedlungsentwicklung ist der sparsame Umgang mit der Ressource Fläche von zentraler Bedeutung.
01 Mär 2023

Destatis: Siedlungs- und Verkehrsfläche wächst jeden Tag um 55 Hektar

Nachricht: Bundesebene, Bodenrecht und Immobilienbewertung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Die Siedlungs- und Verkehrsfläche in Deutschland ist im vierjährigen Mittel der Jahre 2018 bis 2021 durchschnittlich um 55 Hektar pro Tag gewachsen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt,
07 Mär 2019

OVG Lüneburg: Windparkplanung der Region Hannover ist unwirksam

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat mit Urteil vom 5. März 2019 (Az. 12 KN 202/17 u. a.) die Regelungen des Regionalen Raumordnungsprogramms der Region Hannover, die eine Konzentrati
02 Feb 2017

Niedersachsen: Landes-Raumordnungsprogramm wird aktualisiert

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am 24. Januar 2017 wesentli­che Änderungen des Landes-Raumordnungsprogramms (LROP) beschlossen. Aktualisiert und fortgeschrie­ben werden im LR
25 Feb 2016

Rechtsprechung des BGH zum Grundstücksverkehrsgesetz

Nachricht: Bundesebene, Bodenrecht und Immobilienbewertung

Der Bundesgerichtshof hat in einem Beschluss vom 28. November 2014 seine Rechtsprechung im Zusammenhang mit der Genehmigung eines Grundstückskaufs nach dem Grundstücksverkehrsgesetz geändert ( Beschlu
02 Aug 2022

Berlin: Ressource Müll im Abfallwirtschaftskonzept

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Senat hat am 2. August 2022 eine Vorlage zur Kenntnisnahme an das Abgeordnetenhaus beschlossen, mit der – in Umsetzung eines parlamentarischen Auftrages – über die Stoffstrom-, Klimagas- und Umwel
26 Jan 2023

Sächsischer Staatspreis Ländliches Bauen 2023 ausgelobt

Nachricht: Sachsen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Sachsens Staatsminister Thomas Schmidt hat am 26. Januar 2023 den Wettbewerb "Sächsischer Staatspreis Ländliches Bauen 2023" gestartet. Private Bauherren, Kommunen sowie Architekten und Planer können
03 Jul 2020

Logistik in Kommunen: Befragung von Städten und Gemeinden in Deutschland gestartet

Nachricht: Webinar, Präsenzveranstaltung, Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Die Initiative Logistikimmobilien (Logix) hat in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) die Umfrage "Logistik in Kommunen" gestartet. Die Befragung richtet sich bundesweit a
06 Jun 2019

Bundeskabinett beschließt Masterplan Stadtnatur

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Das Bundeskabinett hat am 6. Juni 2019 den von Bundesumweltministerin Svenja Schulze vorgelegten Masterplan Stadtnatur (PDF) beschlossen. Mit insgesamt 26 Maßnahmen will die Bundesregierung die Kommun
13 Mär 2019

89._Kommentierung_VIII_ZR_263-12.pdf

Nachricht:

Microsoft Word - 89. Kommentierung_VIII ZR 263-12.doc Die Reichweite des Mietspiegels: keine Ausnahme für besondere Wohngebiete BGH, Urteile vom 3. Juli 2013 - VIII ZR 263/12 (ehem. Zechensiedlung Ahl
23 Feb 2015

Klimaschutz 2015: Bis 31. März können Kommunen neue Förderanträge stellen

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Kommunen können noch bis zum 31. März Anträge für Klimaschutzprojekte in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen einreichen. Mit der Förderung im Rahmen der sogenannten Kommunalrichtlinie
01 Okt 2015

BMUB: Förderung für kommunalen Klimaschutz verstärkt

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Förderung von Klimaschutzprojekten in Kommunen wurde zum 1. Oktober 2015 verbessert. Für finanzschwache Kommunen sowie Kitas, Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Sportstätten und Schwimmhallen w
18 Okt 2016

Bundesregierung will Heizwertklausel abschaffen

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Heizwertklausel im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) soll gestrichen werden. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung ( BT-Drs. 18/10026 ) vor. Die Heizwertklausel im § 8 Abs. 3 KrWG stell
28 Nov 2016

BVerwG: Ehemaliges Kasernengelände ist kein unbeplanter Innenbereich

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Ein außerhalb einer Ortschaft liegendes Kasernengelände, dessen militärische Nutzung endgültig aufgegeben worden ist, bildet keinen Ortsteil und kann damit nicht nach § 34 Abs. 1 BauGB baulich genutzt
22 Mär 2017

Bundesrat verlangt Änderung bei Radschnellwegen

Nachricht: Bundesland, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Der Bundesrat fordert, die Mindestlänge von Radschnellwegen in der Baulast der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände, für die der Bund Finanzhilfen gewähren möchte, von zehn auf fünf Kilometer abzuse
25 Apr 2017

Was den Bau bezahlbarer Wohnungen in wachsenden Städten hemmt – Studie vorgelegt

Nachricht: Immobilienrecht, -management, -förderung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Der Wettbewerb um knappes Bauland und die damit verbundenen Preissteigerungen von Grundstücken bremsen den Bau bezahlbarer Wohnungen in wachsenden Städten. Zu diesem Ergebnis kommt eine vom Bundesbaum
17 Okt 2017

Berlin: Erste Erarbeitungsstufe des StEP Wohnen 2030 abgeschlossen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Immobilienrecht, -management, -förderung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Mit dem Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen 2030 sollen die strategischen Grundlagen der Wohnflächenentwicklung Berlins gelegt werden. Der Senat hat am 17. Oktober 2017 dazu auf Vorlage der Senatorin
26 Mai 2022

Neuer Leitfaden zur Förderung der Wildbienen veröffentlicht

Nachricht: Baden-Württemberg, Umweltrecht und Klimaschutz

Von den circa 585 Arten an Wildbienen, die in Deutschland vorkommen, gelten rund die Hälfte als gefährdet oder bereits ausgestorben. Passende Nahrungs- und Nistressourcen in Form von Lebensräumen für
16 Nov 2023

Baden-Württemberg fördert fünf Flächenmanager und 20 Projekte

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen fördert im Rahmen des Programms "Flächen gewinnen durch Innenentwicklung" in diesem Jahr fünf weitere Flächenmanager und 20 Projekte mit insgesamt rund
28 Jul 2023

Baden-Württemberg: Programm zum Ländlichen Raum gestartet

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Die Ausschreibung des Jahresprogramms 2024 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ist gestartet. In diesem Programm verbindet das Land Strukturentwicklung mit klimafreundlichem Bauen. Städte und Geme