31 Aug 2022

Ausbau erneuerbarer Energien – NRW-Landesregierung beschließt Eckpunkte für Änderung des Landesentwicklungsplans

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Kommunalwirtschaft, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

nutzen. Um einen zügigen und ausreichenden Ausbau der Erneuerbaren Energien zu erreichen, will die Landesregierung vielfältige Maßnahmen ergreifen. Dazu gehören u. a. Spielräume des Artenschutz- und Naturschutzes zu nutzen und zu vergrößern,
01 Mär 2022

BMWK fördert Mikro-Depots für mehr klimafreundliche Logistik

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

definierten Kriterien ausgewählt und die Einreichenden zur förmlichen Antragstellung aufgefordert. Gefördert werden vielfältige Maßnahmen, wie z. B. die Errichtung, Nutzbarmachung und Sicherung von Mikro-Depots, die Anschaffung von Containern
21 Aug 2017

Berlin: Senat beschließt Konzept zur Ausübung von Vorkaufsrechten

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Prüfung der Vorkaufsrechte zuständig, haben aber aufgrund der Regelung in § 28 Absatz 2 BauGB nur zwei Monate Zeit, vielfältige Entscheidungen in vorgegebenen Verfahrensschritten zu treffen. Damit das Instrument erfolgreich angewendet werden kann
23 Mär 2020

Kommunalstudie 2019 – Update Digitalisierung veröffentlicht

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung

Umsetzung von Digitalisierungsstrategien in Deutschlands Kommunen . Ein besonderer Fokus der Studie liegt auf den vielfältigen Herausforderungen in der Umsetzung und möglichen Lösungsansätzen. Dabei zeigt die Kommunalstudie 2019, dass deuts
08 Jul 2014

Stadtentwicklungsplan Wohnen 2025 beschlossen

Nachricht: Berlin / Brandenburg

will die Stadt auf demografische, soziale und energetische Herausforderungen reagieren. Um die hohe Lebensqualität, die Vielfalt und die ausgewogene Mischung ihrer Kieze zu sichern, legt der "StEP Wohnen 2025" in sieben Leitlinien die zentralen
15 Okt 2015

vhw-Trendbefragung 2015

Nachricht: Soziale Milieus

längeren Zeitraum dokumentiert und gleichzeitig auch Meinungen zu aktuellen Fragestellungen aufgezeigt. UmfrageergebnisseVielfalt und Flüchtlinge – Die Spaltung der gesellschaftlichen Mitte Ergebnisse in der vhw werkSTADT Nr. 2 Autor: Bernd Hallenberg
17 Okt 2017

Berlin: Erste Erarbeitungsstufe des StEP Wohnen 2030 abgeschlossen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Immobilienrecht, -management, -förderung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

enthält der Zwischenbericht des Stadtentwicklungsplans Wohnen 2030 folgende acht Leitlinien: Sozial und funktional vielfältige Quartiere schaffen und erhalten. Kompakte Stadt lebenswert gestalten und ausbauen. Stadtentwicklung integriert betreiben
20 Nov 2015

Organisierte Akteure der Zivilgesellschaft

Nachricht: Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

ung" Nr. 5/2015 Unterschätzte Botschafter in der Stadtentwicklung von Dr. Peter Kurz Intermediäre Akteure in der "vielfältigen" Demokratie von Prof. Dr. Roland Roth Stadtentwicklung mit der Netzwerk von Sebastian Beck Ehrenamtliche Kommunalpolitik
16 Feb 2021

Sächsisches Kabinett stimmt Bund-Länder-Vereinbarungen zu: Weitere 158 Millionen Euro für Städtebauförderung

Nachricht: Sachsen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Öffentliches Immobilienmanagement

Teilen über die Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2021 bereit. "Mit Hilfe der Förderung können die Gemeinden vielfältige Maßnahmen umsetzen und dadurch das Lebensumfeld deutlich verbessern", sagte Staatsminister Thomas Schmidt. So könnten
15 Jan 2021

Großes Interesse an der Verbesserung des Mobilitätsmanagements in Baden-Württemberg

Nachricht: Baden-Württemberg, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Umweltrecht und Klimaschutz

haben. Das Angebot des Verkehrsministeriums wurde damit noch besser angenommen als in den Vorjahren. Gefördert werden vielfältige Maßnahmen – darunter folgende Projekte: Das Landratsamt Tübingen baut ein Mobilitätsmanagement für die Behörde auf
26 Nov 2020

Lebenswerte und barrierefreie Ortsmitten – Modellkommunen in Baden-Württemberg ausgewählt

Nachricht: Webinar, Präsenzveranstaltung, Baden-Württemberg, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

ausgewählt, die ihre Ortsmitten als Orte des gesellschaftlichen Zusammenhaltes und als soziale, kulturelle, öffentliche und vielfältig nutzbare Räume stärken wollen. Das Projekt wurde unter Federführung des Verkehrsministeriums gemeinsam mit dem Ministerium
30 Nov 2022

Bundeskabinett beschließt Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung

Nachricht: Bundesebene, Migration und Ausländerrecht

Beschleunigung der Verwaltungsverfahren, die Stärkung der Werbung für Deutschland als attraktives, innovatives und vielfältiges Einwanderungsland sowie der weitere Ausbau der Sprachförderung im In- und Ausland. Damit sich nicht nur die Fachkräfte
09 Jan 2023

Bundesprogramm unterstützt ländliche Regionen bei Steigerung ihrer Resilienz

Nachricht: Bundesebene, Polizei- und Ordnungsrecht, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Erarbeitung und der Praxistest eines integrierten Maßnahmenpaketes. Das inhaltliche Spektrum der Modellvorhaben dabei ist vielfältig: Es reicht vom Schutz der kritischen Infrastruktur über die Erhöhung der regionalen Klimaresilienz bis hin zum Aufbau
08 Jun 2023

Vergabetransformationspaket: Stakeholder-Gesprächsrunden im Juni 2023

Nachricht: Bundesebene, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Auftraggebern von der Bundes- bis zur kommunalen Ebene sowie aus einer Vielzahl von Sektoren. Stellungnahmen wurden auch vielfältig von Auftragnehmern eingereicht, vom Solo-Selbständigen, Mittelstandsunternehmen bis hin zu großen Branchenverbänden
08 Apr 2019

Jams in Essen und Berlin geben erste Impulse für die vhw Stadtmacher Akademie

Nachricht: Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre, Forschung, Stadtmacher Akademie

sein. Das Haus der Statistik steht für ein breites Akteursbündnis, das eine Immobilie in zentralster Lage zu einem vielfältigen Ort für Kultur, Soziales, Bildung und integriertem Wohnen entwickelt. Gemeinsam mit dem Berliner Institut für kreative
09 Jun 2021

Entwurf für eine Nationale Wasserstrategie vorgelegt

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Pflanzen. Gesunde Gewässer und ein funktionsfähiger Wasserhaushalt sind zentrale Voraussetzungen für den Erhalt einer vielfältigen Tier- und Pflanzenwelt. Der Strategieentwurf betont überdies die Bedeutung einer sicheren Versorgung mit Wasser und
08 Feb 2023

Beteiligungsprozess für den Landesnahverkehrsplan (LNVP) Rheinland-Pfalz gestartet

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Umsetzung entwickeln, damit wir die Barrierefreiheit im ÖPNV schneller erreichen ." Im Landesnahverkehrsplan wird eine Vielfalt von Themenbereichen verknüpft. Angestrebt wird, einen Entwurf des Landesnahverkehrsplan bis Ende des Jahres zu erarbeiten
21 Mär 2023

Gesetzesentwurf zur Neufassung des Landes-Immissionsschutzgesetzes Berlin beschlossen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Allgemeines Verwaltungshandeln, Umweltrecht und Klimaschutz

Änderung des Berliner Bestattungsgesetzes verbunden. Mit dessen durch die zuständigen Senatsverwaltungen für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung sowie für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung im Detail gesondert vorzustellenden
13 Mär 2019

125._Kommentierung_VIII_ZR_19-14__2_.pdf

Nachricht:

befand (§ 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 b BGB). Anmerkungen / Auswirkungen für die Praxis: Angesichts der geradezu verwirrenden Vielfalt des Meinungsspektrums zum Umfang des Zurückbehaltungsrechts, das dem Wohnungsmieter – neben der Mietminderung – als
13 Mär 2019

202._Kommentierung_100-18_Rueckforderg_wg._Minderg.pdf

Nachricht:

Volle Mietzahlung trotz Mangel: Nachträgliche Rückforderung des Mieters we- gen Minderung? BGH, (Hinweis-)Beschluss vom 4. September 2018 – VIII ZR 100/181 Die Geltendmachung einer Minderung und der A
08 Jun 2020

Novelle des Wasserhaushaltsgesetzes – Bundesrat stimmt zu

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

vorgesehene Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Ergänzung der vollumfänglichen Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie aus vielfältigen Gründen. So seien a usreichende Abstände zu Oberflächengewässern ein wesentlicher Schritt, um direkte Einträge von
28 Nov 2022

Bundesrat stimmt Bürgergeld-Gesetz zu

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

zum Fachkräftearbeitsmarkt zu öffnen. Eine umfassende Betreuung solle Leistungsberechtigten helfen, "die aufgrund vielfältiger individueller Probleme besondere Schwierigkeiten haben, Arbeit aufzunehmen". Quelle/Weitere Informationen: Deutscher
13 Mär 2019

151._Kommentierung_VIII_ZR_261-15_Vollst._Tilgg.d.Rueckst.pdf

Nachricht:

eines Zahlungsrückstandes des Mieters ist schon im Gesetz umfangreich und ziemlich kompliziert geregelt. Durch die vielfältigen praktischen Fallgestal- tungen wird sie nicht einfacher. Mit einem Urteil vom 24. August 2016 hat der BGH versucht