30
Apr
2015
Nachricht:
Bundesland,
Rheinland-Pfalz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Die Stadt Mainz hatte im Dezember 2014 der Beigeladenen eine Baugenehmigung zur Errichtung eines Einkaufsmarktes mit einer Verkaufsfläche von 805 qm erteilt. Hiergegen legte die Antragstellerin, die E
07
Sep
2015
Nachricht:
Bundesland,
Baden-Württemberg,
Hessen,
Rheinland-Pfalz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat am 25. August 2015 die Eilanträge zweier Nachbarn gegen die Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für bis zu 240 Flüchtlinge in Hochdorf, Kreis Esslingen, abgel
26
Aug
2015
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat am 19. August 2015 entschieden, dass die vorzeitige Verrentung von SGB-II-Leistungsbeziehern rechtmäßig sein kann (Az.: B 14 AS 1/15 R). Der im März 1950 geb
29
Aug
2015
Nachricht:
Bundesebene,
Polizei- und Ordnungsrecht
Mit Beschluss vom 29. August hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts einen Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 28. August 2015 aufgehoben und die aufschiebe
28
Sep
2015
Nachricht:
Bundesland,
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat entschieden, dass der Bau einer Flüchtlingsunterkunft im Außenbereich für einen Grundstücksnachbarn nicht unzumutbar ist. Mit Beschluss vom 15. September 2015 lehn
31
Aug
2015
Nachricht:
Hessen,
Rheinland-Pfalz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
In einem Eilverfahren versuchte sich eine Winzerin aus Roschbach gegen die einem Radsportverein erteilte Genehmigung zur Durchführung eines Radrennens zur Wehr zu setzen und scheiterte. Die Antragstel
10
Aug
2016
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 9. August 2016 entschieden, dass sich die Rechtmäßigkeit einer Ersetzung des nach § 14 Abs. 2 Satz 2 BauGB erforderlichen gemeindlichen Einvernehmens nac
30
Sep
2016
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht
Ein Disziplinarurteil über ein dem Beamten zur Last gelegtes Dienstvergehen des schuldhaften Fernbleibens vom Dienst ist auch in einem nachfolgenden Verfahren über die Feststellung des Verlusts der Di
05
Apr
2018
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Am 30. März 2018 trat das reformierte Tariftreue- und Vergabegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (TVgG NRW) in Kraft. Das TVgG ist Teil des ersten Entfesselungspakets, das die Landesregierung auf de
18
Dez
2017
Nachricht:
Abgabenrecht,
Thüringen
Das Verwaltungsgericht Meiningen (VG) hat in drei gleichgelagerten Klageverfahren entschieden, dass die "Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe für Übernachtungen in der Stadt Eisenach" nich
02
Mär
2016
Nachricht:
Bundesland,
Baden-Württemberg,
Abgabenrecht
Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat mit den Beteiligten bekannt gegebenen Urteilen vom 28. Januar 2016 in zwei Normenkontrollverfahren von Wettbürobetreibern (Antragsteller) die Satzungen der Städte
25
Mai
2016
Nachricht:
Bundesland,
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Verwaltungsgericht Köln hat mit einem am 19. Mai 2016 verkündeten Urteil entschieden, dass die Klage der Gemeinde Swisttal gegen die Genehmigung von Windenergieanlagen ohne Erfolg bleibt (Az: 13 K
09
Mai
2016
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat am 9. Mai 2016 entschieden, dass die sogenannte 10-H-Regelung für Windkraftanlagen im Wesentlichen mit der Bayerischen Verfassung vereinbar ist. Vorhaben, die
04
Mär
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Auch im Jahr 2024 wird das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen national bedeutende Projekte des Städtebaus fördern. Hierfür sind 50 Mio. Euro im Bundeshaushalt eingestellt. Mit
20
Jun
2022
Nachricht:
Sachsen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat mit Beschluss vom 20. Juni 2022 einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen die drei Bewohnerparkbereiche im Waldstraßenviertel in Leipzig zurückgew
01
Dez
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Weniger Lebensmittelabfälle und ein klimafreundlicher Speiseplan sind die entscheidenden Zutaten für ein nachhaltiges Schulessen. Wie das in der Praxis umgesetzt werden kann, stellte die Verbraucherze
13
Mär
2023
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das Landesdenkmalamt Berlin hat einen Solarleitfaden herausgegeben. Er zeigt, wie sich Denkmalschutz und Solarenergienutzung vereinbaren lassen. Die Handreichung entstand in Zusammenarbeit mit der Sen
13
Aug
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Abgabenrecht
Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat eine Verfassungsbeschwerde in einem Altanschließerfall in Brandenburg nicht zur Entscheidung angenommen. Eigentümer eines in Brandenbu
14
Dez
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Immobilienrecht, -management, -förderung
Der Ministerrat Baden-Württembergs hat am 8. Dezember 2020 die Änderung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes und die Einbringung des Gesetzentwurfs in den Landtag beschlossen. "Wir wollen unseren Städ
21
Mär
2023
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Abgabenrecht,
Kommunalwirtschaft,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Landtag hat am 21. März eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes M-V beschlossen, die für die Abfallgebühren in den Landkreisen und kreisfreien Städten bedeutsam ist. Kommunalminister Christian P
29
Mai
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Baden-Württemberg,
Abgabenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Tübinger Verpackungssteuer ist im Wesentlichen rechtmäßig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig am 24. Mai 2023 entschieden (Az.: BVerwG 9 CN 1.22 ; Vorinstanz: VGH Mannheim, V
06
Jun
2023
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Personalrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
Das Land Nordrhein-Westfalen hat es zu Recht abgelehnt, einen Kommissaranwärter aus Gütersloh, der während seiner Ausbildung heimlich ein Gespräch mit einem Landesbediensteten aufgezeichnet und im Rah
15
Sep
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze" ( BT Drs. 20/8344 ) vorgelegt, die sich aus Änderungen des Zwe
17
Jan
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
Im Rahmen der Studie "Bleibebarometer Öffentlicher Dienst" wurden insgesamt 7.490 Verwaltungsmitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus ganz Deutschland befragt und die Ergebnisse ausgewertet. Die Befragten
27
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat der neuen Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft am 28. Mai 2021 zugestimmt, allerdings nur unter der Bedingung von mehr als 200 Einzeländerungen am Rechtstext . Se
04
Mär
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG) wird für die Bearbeitung von Streitigkeiten um Windkraftanlagen personell verstärkt. Das erklärte Vizepräsident Sebastian Beimesche beim Jahrespres
29
Nov
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Am 29. November 2019 stimmte der Bundesrat dem Angehörigen-Entlastungsgesetz zu, das der Bundestag am 7. November verabschiedet hatte. Nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten und Verkündung im
15
Jul
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die geltenden EU-Regeln zur Messung der Luftqualität werden in den Bundesländern sach- und rechtskonform angewendet, teilt das Bundesumweltministerium mit. Ein im Auftrag des Bundesumweltministeriums
04
Feb
2019
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt
In einem eintägigen Workshop am 21. März 2019 in Berlin widmet sich der vhw in integrierter Perspektive den aktuellen Herausforderungen von Stadtentwicklung, Sport und öffentlichem Raum. In einer dyna
28
Nov
2023
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Kommunalwirtschaft,
Polizei- und Ordnungsrecht
Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 28. November 2023 auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, eine Novellierung des Berliner Bestattungsgesetzes be
18
Aug
2017
Nachricht:
Migration und Integration,
Verbandspolitik
In mehreren Veröffentlichungen hat der vhw e. V. über die erste Phase dieser neuen Migrantenmilieustudie – die qualitative Leitstudie – berichtet. In der vhw werkSTADT Nr. 14 wird ein erweiterter Blic
11
Jan
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Nordrhein-Westfalen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die neue Broschüre des NRW-Landwirtschaftsministeriums "LEADER UND VITAL.NRW – Zwei Erfolgsmodelle für den ländlichen Raum in Nordrhein-Westfalen" stellt sechzig geförderte Best-Practice-Projekte aus
14
Jul
2021
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Abgabenrecht,
Bodenrecht und Immobilienbewertung
Der Niedersächsische Landtag hat am 7. Juli 2021 das vom Land selbst entwickelte Grundsteuergesetz (Gesetzentwurf) verabschiedet. Niedersachsen ist damit das zweite Bundesland nach Baden-Württemberg,
11
Feb
2021
Nachricht:
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Im Juni 2020 hat das Bundesumweltministerium (BMU) den Zukunftswettbewerb #mobilwandel2035 gestartet, um Impulse für einen nachhaltigen Verkehr zu geben. Aus rund 140 eingereichten Beiträgen hat eine
28
Jan
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Abgabenrecht,
Fernlehrgang
Das Bundesverwaltungsgericht BVerwG hat am 23. Januar 2019 entschieden, dass kommunale Wohnungsbaugesellschaften nicht zu Anschlussbeiträgen herangezogen werden dürfen, die nach der Rechtslage in Bran
19
Jul
2017
Nachricht:
Städtenetzwerk,
Berlin-Neukölln Bildungsquartier im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Gemeinsam mit dem Projektpartner Quartiersmanagement Flughafenstraße veranstaltete der vhw Ende Juni 2017 ein Projektlabor zum Thema Bildungsvernetzung. Mit über 50 Teilnehmenden aus Bildungsreinricht
16
Sep
2016
Nachricht:
Berlin-Neukölln Bildungsquartier im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Am 17. Juli 2016 besuchten Mitarbeiter des Bundesverbandes für Wohnen und Stadtentwicklung das Schulfest des Albert-Schweitzer-Gymnasiums in Berlin-Neukölln. Sie wollten von den Schülerinnen und Schül
30
Nov
2015
Nachricht:
Städtenetzwerk,
Berlin Reuterkiez im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Das Quartiersmanagement Reuterplatz in Neukölln läuft nach langjähriger erfolgreicher Arbeit Ende 2016 aus. Neu eingerichtet wird eine Anlauf- und Koordinierungsstelle für die Bewohnerschaft, die sich
17
Jul
2015
Nachricht:
Kiel: Mobilität & Nahversorgung im Quartier,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis
Elmschenhagen: Am 17. Juli traf sich im Ratsherrensaal die Vorbereitungsgruppe für die Bürgerversammlung in Elmschenhagen, die am 5. September stattfinden wird. Anwesend waren Vertreter der Bürgerscha
09
Nov
2015
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis
Das Quartiersmanagement Reuterplatz in Neukölln läuft nach langjähriger erfolgreicher Arbeit Ende 2016 aus. Neu eingerichtet wird eine Anlauf- und Koordinierungsstelle für die Bewohnerschaft , die sic
16
Dez
2015
Nachricht:
Hamburg im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Über 300 Bürger und Bürgerinnen haben sich seit März 2015 zu dem Projekt "Wohnen für alle – mitten in Wilhelmsburg" eingebracht. Wie gut entsprechen die nun vorliegenden Entwürfe ihren Vorstellungen?
27
Jan
2011
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Das Bündnis Soziale Stadt wird gegründet. Am 13. Januar 2011, anlässlich der Verleihung des "Preises Soziale Stadt 2010" haben die Initiatoren zum Bündnis für eine Soziale Stadt aufgerufen. Hintergrun
06
Apr
2018
Nachricht:
Das Quartiersmanagement Reuterplatz in Neukölln läuft nach langjähriger erfolgreicher Arbeit Ende 2016 aus. Neu eingerichtet wird eine Anlauf- und Koordinierungsstelle für die Bewohnerschaft, die sich
19
Apr
2011
106 vhw FWS 2 / März – April 2011 Stadtentwicklung Mitwirkung mit Wirkung Die sinkende Beteiligung der Bürger an Wahlen oder ihre Mit- arbeit in Parteien sind auch Zeichen eines Vertrauensverlustes de
19
Apr
2011
106 vhw FWS 2 / März – April 2011 Stadtentwicklung Mitwirkung mit Wirkung Die sinkende Beteiligung der Bürger an Wahlen oder ihre Mit- arbeit in Parteien sind auch Zeichen eines Vertrauensverlustes de
13
Mär
2019
untitled vhw FWS 5 / Oktober – November 2014 Kommunikation Dialog und Kommunikation für alle 249 signation (z.B. Öztürk 2011). Diese Asymmetrien zeigen sich häufig bei demokratischen Beteiligungsproze
07
Aug
2019
Ö ff en tl ic h e R äu m e im Z en tr u m d er S tä d te – N u tz u n g , B ed eu tu n g u n d E n tw ic kl u n g vh w -S ch ri ft en re ih e 14 vhw - Schriftenreihe 14 Öffentliche Räume im Zentrum de
13
Mär
2019
Nachricht:
Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D. „Vorsicht“ bei Einschaltung eines Rechtsanwalts bei Kün- digung eines Mietverhältnisses – hier: Keine Kostenerstat- tung bei Widerspruch des Mieters gegen „begr
13
Mär
2019
Nachricht:
Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D. Zwei Urteile zur fristlosen Kündigung wegen unpünktlicher Mietzahlung: Keine schematische Behandlung, sondern stets Prüfung des Einzelfalls! BGH, Urteile vom 4.
27
Nov
2023
Stadtentwicklung Kommunale Religionspolitik: eine Einführung • „Contract Governance“ religiöser Diversität in Ham- burg • Kommunale Religionspolitik im ländlichen Raum • Interethnoreligiöse Repräsenta
