Der Erlass von Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden ist besonders im SGB XII herausfordernd und in der Praxis oftmals fehlerträchtig. Dies gilt sowohl für die Einhaltung der Formalien als auch für die Ermittlung des relevanten Sachverhalts und die zutreffende Anwendung des materiellen Rechts. In diesem Webinar werden die sich in diesem Zusammenhang stellenden Fragen unter Berücksichtigung der...

Der Erlass von Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden ist besonders im SGB XII herausfordernd und in der Praxis oftmals fehlerträchtig. Dies gilt sowohl für die Einhaltung der Formalien als auch für die Ermittlung des relevanten Sachverhalts und die zutreffende Anwendung des materiellen Rechts. In diesem Webinar werden die sich in diesem Zusammenhang stellenden Fragen unter Berücksichtigung der...

Sind Sie gelegentlich unsicher in der Beurteilung von Vorhaben im Außenbereich? Das Webinar wird Sie in die Lage versetzen, spezifische und von der Rechtsprechung herausgearbeitete Prüfungsschritte anzuwenden. Es wird Ihnen in der Berufspraxis helfen, Bauvorhaben im Außenbereich rechtssicher und zügig umzusetzen. Unter Berücksichtigung der neuesten Gerichtsentscheidungen werden einschlägige...

HBS, RASt, RiLSA, RAS-Ew, RStO, RLS, EFA, ERA, EAR, ESG - in der Welt des Straßenentwurfs und Straßenbaus herrschen eigene Gesetze. Regelwerke, mit denen Stadtplaner und Architekten eher wenig Erfahrung haben. Während für die "Stadtentwickler" oft Gesichtspunkte der Gestaltung und der Nutzbarkeit des gesamten Straßenraums im Vordergrund stehen, kommen die "Tiefbauer" mit Schleppkurven,...

In diesem Webinar wird die Form des verwaltungsrechtlichen Bescheids nach der aktuellen Rechtslage eingehend beleuchtet. Im Fokus stehen die Schriftformerfordernisse im Verwaltungsverfahren, der elektronische Verwaltungsakt, die Möglichkeiten der Schriftformersetzung durch elektronische Kommunikation und die Anforderungen an die ordnungsgemäße Bekanntgabe schriftlicher und elektronischer...

Viele Streitigkeiten im Zusammenhang mit den SGB II-Leistungen landen vor den Sozialgerichten. Dann werden von den Behördenvertreter*innen nicht nur materiellrechtliche, sondern auch prozessrechtliche Kenntnisse gefordert, bisweilen auch prozesstaktische Erwägungen. Hier setzt das Webinar an. Es soll Sie "fit für das Gericht" machen: Dargestellt wird zunächst das Widerspruchsverfahren. Sodann...

Die Hilfe zur Pflege ist die Ergänzung der Pflegeversicherung für diejenigen, die nicht alle ungedeckten Kosten aufbringen können. In der Sachbearbeitung und Widerspruchsbearbeitung stellen sich häufig formelle Fragen des Leistungsrechts (Antrag, Einsatz des Einkommens, Abgrenzung zur Eingliederungshilfe, Abgrenzung zur Krankenkasse). Auf diese Fragen geht die Fortbildung systematisch ein. Des...

Die Hilfe zur Pflege ist die Ergänzung der Pflegeversicherung für diejenigen, die nicht alle ungedeckten Kosten aufbringen können. In der Sachbearbeitung und Widerspruchsbearbeitung stellen sich häufig formelle Fragen des Leistungsrechts (Antrag, Einsatz des Einkommens, Abgrenzung zur Eingliederungshilfe, Abgrenzung zur Krankenkasse). Auf diese Fragen geht die Fortbildung systematisch ein. Des...

Gerade in grundsicherungs- und sozialrechtlichen Streitigkeiten werden die Kosten des Widerspruchs- und Klageverfahrens zusehends zu einem zentralen Faktor, weil sie in vielen Fällen höher sind als der streitige Betrag in der Hauptsache. Elementare Kenntnisse des Kostenrechts sind daher für Mitarbeiter*innen von Widerspruchsstellen unerlässlich, zur Abschätzung von Risiken aber auch schon in der...

Gerade in grundsicherungs- und sozialrechtlichen Streitigkeiten werden die Kosten des Widerspruchs- und Klageverfahrens zusehends zu einem zentralen Faktor, weil sie in vielen Fällen höher sind als der streitige Betrag in der Hauptsache. Elementare Kenntnisse des Kostenrechts sind daher für Mitarbeiter*innen von Widerspruchsstellen unerlässlich, zur Abschätzung von Risiken aber auch schon in der...

Gerade in grundsicherungs- und sozialrechtlichen Streitigkeiten werden die Kosten des Widerspruchs- und Klageverfahrens zusehends zu einem zentralen Faktor, weil sie in vielen Fällen höher sind als der streitige Betrag in der Hauptsache. Elementare Kenntnisse des Kostenrechts sind daher für Mitarbeiter*innen von Widerspruchsstellen unerlässlich, zur Abschätzung von Risiken aber auch schon in der...

Feuerwehreinsätze gehören zum Alltag einer jeden Kommune in NRW. Die Unterhaltung der Feuerwehren und die Kosten der Einsätze fordern die Kommunen dabei in erheblichem Maße, die technischen Anforderungen wachsen stetig. Längst ist das Aufgabenfeld der Feuerwehr über die ursprüngliche Aufgabe der Brandbekämpfung hinausgewachsen. Heute ist die Feuerwehr in einer Vielzahl von verschiedenen Notlagen...

Selbständige Antragsteller kommen im SGB II zwar vor, jedoch findet sich im Gesetz außer in der ALG II-V §3 wenig Konkretes zum Umgang mit diesen Antragstellern. Viele Verfahrensweisen und Berechnungen der SGB II Behörden haben sich daher durch die ständige Rechtsprechung der Sozialgerichte ausgebildet.

Selbständige Antragsteller kommen im SGB II zwar vor, jedoch findet sich im Gesetz außer in der ALG II-V §3 wenig Konkretes zum Umgang mit diesen Antragstellern. Viele Verfahrensweisen und Berechnungen der SGB II Behörden haben sich daher durch die ständige Rechtsprechung der Sozialgerichte ausgebildet.

Nach wie vor wird eine hohe Zahl von Widersprüchen und Klagen gegen Bescheide über existenzsichernde Leistungen, insbesondere SGB II, eingelegt bzw. erhoben. Die erfolgreiche Durchführung der Verfahren und die Kommunikation mit den Gerichten setzen gleichermaßen profunde Kenntnisse des materiellen Rechts wie des Verfahrens- und Prozessrechts voraus. Wichtig ist aber auch ein klares...

Nach wie vor wird eine hohe Zahl von Widersprüchen und Klagen gegen Bescheide über existenzsichernde Leistungen, insbesondere SGB II, eingelegt bzw. erhoben. Die erfolgreiche Durchführung der Verfahren und die Kommunikation mit den Gerichten setzen gleichermaßen profunde Kenntnisse des materiellen Rechts wie des Verfahrens- und Prozessrechts voraus. Wichtig ist aber auch ein klares...

Nach wie vor wird eine hohe Zahl von Widersprüchen und Klagen gegen Bescheide über existenzsichernde Leistungen, insbesondere SGB II, eingelegt bzw. erhoben. Die erfolgreiche Durchführung der Verfahren und die Kommunikation mit den Gerichten setzen gleichermaßen profunde Kenntnisse des materiellen Rechts wie des Verfahrens- und Prozessrechts voraus. Wichtig ist aber auch ein klares...

Nach wie vor wird eine hohe Zahl von Widersprüchen und Klagen gegen Bescheide über existenzsichernde Leistungen, insbesondere SGB II, eingelegt bzw. erhoben. Die erfolgreiche Durchführung der Verfahren und die Kommunikation mit den Gerichten setzen gleichermaßen profunde Kenntnisse des materiellen Rechts wie des Verfahrens- und Prozessrechts voraus. Wichtig ist aber auch ein klares...

Die Kommunalverwaltung tickt anders als ein Privatunternehmen. In der Sozialverwaltung steht die Verwirklichung individueller Leistungsansprüche im Vordergrund - bei gleichzeitiger Berücksichtigung der Belange der Allgemeinheit. Aber wie funktioniert die Verwaltung? Wie arbeitet sie? Welche verbindlichen Regeln gelten für ihre Arbeit? Und wie kommt dabei am Ende eine korrekte Wohngeldzahlung...