Beschleunigte Bauplanung für kommunale Flüchtlingsunterkünfte

Umsetzung, Nutzungskonflikte und Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung

Ausgangslage

Angesichts von Klimawandel und zahlreichen Konflikten  besteht ein Bedarf an langfristigen Strategien für die Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Menschen. Das bringt Chancen für Städte und Gemeinden mit sich, stellt Kommunen bei der Aufnahme von Geflüchteten jedoch auch vor Herausforderungen. So finden sich zunehmende Berichte über eine Überlastung der Unterkünfte, Nutzungskonflikte, Proteste und Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, Konkurrenz auf dem angespannten Wohnungsmarkt sowie eine Überlastung von Behörden und Kommunalverwaltungen. Hinzu kommt der zeitliche Handlungsdruck – mitunter langwierige Bauplanungsverfahren stehen einem akuten Bedarf an kommunalen Unterkünften gegenüber.

Der Gesetzgeber hat Änderungen im Bauplanungsrecht vorgenommen, damit Bauplanungsverfahren für Flüchtlingsunterkünfte beschleunigt und Nutzungsänderungen möglich werden. Mit den Neuregelungen wurde auf einen dringenden Bedarf für die Unterbringung einer steigenden Anzahl von Geflüchteten und Asylsuchenden reagiert. Auf der anderen Seite haben es die Kommunen mit einem hochpolarisierten, in der Stadtgesellschaft mitunter sehr umstrittenen Planungs-, Nutzungs- und Baubedarf zu tun.

Ziel

Das Projekt geht der Frage nach, wie Kommunen die beschleunigte Bauplanung für Flüchtlingsunterkünfte umsetzen, inwiefern sich sozial-räumliche Konflikte ergeben und welche Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung bestehen. Denn die lokalen Konfliktkonstellationen zeigen eine komplexe Gemengelage, in der eine Vielzahl von Interessen, Akteuren, Nutzungsmöglichkeiten und Zielkonflikten (Klimaschutz/Klimaanpassungen, Nutzung von Wohn-/ Gemeinschaftsflächen, Bedarfe von schutzbedürftigen Flüchtlingen) miteinander auf der lokalen Ebene abgewogen werden müssen. Es stellen sich hierbei Fragen nach den Beteiligungsverfahren bei der Planung und Gestaltung der Unterkünfte. Wie wird die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern gestaltet, welche Partizipationsmöglichkeiten gibt es für die Menschen vor Ort und nicht zuletzt für die Bewohnerinnen und Bewohner der Unterkünfte, den geflüchteten Menschen selbst? Zudem soll untersucht werden, inwiefern Leitvorstellungen für längere Zeiträume auf kommunaler Ebene entwickelt werden.

Zentrale Forschungsfragen sind:

• Inwiefern wird Bürger- / Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung und Gestaltung der Unterkünfte durch die Kommunen ermöglicht? Welche Partizipationsmöglichkeiten der Menschen vor Ort und der Bewohnerschaft der Unterkünfte bestehen? Wie werden verschiedene nachbarliche Interessen und Nutzungsmöglichkeiten von den Kommunen gegeneinander abgewogen?
• Welche Konfliktkonstellationen und -verläufe entstehen durch den beschleunigen Bau der Unterkünfte und wie werden diese in den Kommunen moderiert? Welche Unterschiede zeigen sich zwischen verschiedenen Regionen und städtischen Kontexten?

Nachrichten zum Projekt

Februar 2024

Reflexionsworkshop im Projekt „Beschleunigte Bauplanung für kommunale Flüchtlingsunterkünfte“

Forschung , Partizipative kommunale Praxis

Anfang Februar 2024 trafen sich die Projektbeteiligten von vhw-Forschung und RWTH Aachen, Lehrstuhl für Planungstheorie und Stadtentwicklung, um erste Zwischenergebnisse, inhaltliche Schwerpunktsetzungen und die Auswahl der Fallstudien-Gebiete des Forschungsvorhabens zu diskutieren. Das

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Oktober 2023

Neues Projekt zu beschleunigter Bauplanung für kommunale Flüchtlingsunterkünfte

Forschung , Lokale Demokratie , Partizipative kommunale Praxis

Kürzlich ist ein vhw-Forschungsprojekt unter Leitung von Dr. Kristina Seidelsohn (vhw e. V.) gestartet, das sich dem Thema "Beschleunigte Bauplanung für kommunale Flüchtlingsunterkünfte. Umsetzung, Nutzungskonflikte und Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung" widmet. Prof. Dr. Agnes Förster

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