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Photovoltaik und Windkraftanlagen werden verstärkt auf Eigentumsflächen von Städten und Gemeinden geplant und errichtet. Die zugrundeliegenden Verträge haben in der Regel eine Laufzeit von 30 Jahren. In den Verträgen wird mit vermeintlich lukrativen Einnahmen gelockt. Tatsächlich relativieren sich diese bei genauerem Hinsehen oftmals nicht unerheblich. Die Verträge, die regelmäßig von dem Anlagenbetreiber vorgelegt werden, weisen nicht selten eine Vielzahl von "Fallen" auf, die vor Vertragsschluss nachzuverhandeln sind.
Dabei geht es nicht nur um die Pachteinnahmen. Genauso wichtig ist, wer während der Laufzeit Einfluss auf den Vertrag nehmen kann, wie in der Krise des Betreibers ggf. die Interessen des Eigentümers gesichert werden und wie gewährleistet wird, dass bei Vertragsende die Anlage auch ordnungsgemäß zurückgebaut wird.
Worauf müssen Städte und Gemeinden also besonders achten, wenn sie kommunale Liegenschaften für Erneuerbare-Energien-Projekte verpachten? Welche rechtlichen Vorschriften und Besonderheiten gelten bei solchen Nutzungsverträgen und wie lassen sie sich so gestalten, dass sie rechtssicher sind und beiden Seiten - der Kommune und dem Pächter - bestmöglich dienen?
Anhand konkreter Beispiele werden kritische Vertragstexte gemeinsam analysiert und rechtlich aufbereitet.
Als Teilnehmer(in) des Webinars können Sie auch vorab Fragestellungen aus Ihrer eigenen Praxis einbringen - diese richten Sie bitte bis 14 Tage vor der Veranstaltung an
fortbildung@vhw.de
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