Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat den Städten und Gemeinden im Land insgesamt rund 257,4 Millionen Euro für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen bewilligt. Davon kommen rund 100,8 Millionen Euro vom Bund. Damit können insgesamt 379 städtebauliche Sanierungsgebiete gefördert werden. Darunter sind 68 Neumaßnahmen, 260 Maßnahmen, für die die Mittel aufgestockt werden, sowie 51 Einzelvorhaben, die im Rahmen des Bund-Länder-Investitionspakts "Soziale Integration im Quartier" gefördert werden.
Bei der Bewilligungssumme im Städtebauförderungsprogramm 2019 erreichte man in diesem Jahr ein Rekordniveau, erklärte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut. "Die Kommunen im Land werden die Finanzhilfen einsetzen, um die Wohn- und Aufenthaltsqualität in Ortskernen zu verbessern, Quartiere aufzuwerten, Brachflächen neu zu nutzen und dringend benötigten Wohnraum zu schaffen und zu erhalten", so die Ministerin.
Wie wichtig den Kommunen eine zukunftsfähige Stadtentwicklung ist, zeige sich auch daran, dass auch in diesem Jahr mehr als drei Mal so viele Mittel beantragt wurden als zur Verfügung stehen.
Städtebauförderung als wichtiges Instrument zur Wohnraumschaffung
Ein wichtiger Schwerpunkt liege darin, Wohnraum zu erhalten und zu schaffen, indem bestehende Wohnungen modernisiert, leerstehende Immobilien umgenutzt sowie Flächen aktiviert und so vorbereitet werden, dass dort nachverdichtet oder neu gebaut werden kann. So seien nach heutigem Stand in den 2019 neu aufgenommenen Sanierungsgebieten rund 5.700 neue Wohnungen und die Modernisierung von rund 2.400 Wohnungen geplant; in den Sanierungsgebieten, in denen die Mittel aufgestockt werden, planten die Kommunen rund 9.200 neue und die Modernisierung von 2.900 bestehenden Wohnungen.
Eine große Chance für die Schaffung von Wohnraum böten hier ehemals militärisch genutzte Gebiete, die mit Hilfe der Städtebauförderungsmittel umgestaltet und neu genutzt werden. Die Konversion seiebenfalls ein Förderschwerpunkt der Städtebauförderung.
Bund und Länder unterstützen Stadtentwicklung
Der Bund unterstützt die Länder und Kommunen auch in diesem Jahr mit Bundesfinanzhilfen der Städtebauförderung in Höhe von 790 Millionen Euro. Die Städtebauförderprogramme Soziale Stadt, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Stadtumbau, Städtebaulicher Denkmalschutz, Kleinere Städte und Gemeinden und Zukunft Stadtgrün werden auf dem bisherigen Niveau fortgesetzt. Hinzu kommt der Investitionspakt Soziale Integration im Quartier mit 200 Millionen Euro Programmmitteln des Bundes, mit dem die Kommunen den wichtigen Ausbau und die Sanierung ihrer sozialen Infrastruktur vorantreiben können. Die Bundesmittel sind Teil der Förderung, die die Kommunen vom Land erhalten.
Die Förderung erfolgt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Verwaltungsvereinbarungen Städtebauförderung und Soziale Integration im Quartier 2018 nach Gegenzeichnung aller 16 Bundesländer. Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Pressemitteilung vom 20. März 2019
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