Logo Bundesverband für Wohnen und StadtentwicklungNachrichtenübersicht

Nachrichtenübersicht

Februar 2018

Fussball-WM 2018: Public Viewing bis Abpfiff möglich

Polizei- & Ordnungsrecht, Allgemeines Verwaltungshandeln


Zur Fußball-Weltmeisterschaft 2018 wird es auch bei späten Anstoßzeiten wieder möglich sein, die Spiele auf Großleinwänden im Freien zu verfolgen. Das Bundeskabinett beschloss eine Verordnung, die…


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Februar 2018

Bundeswettbewerb "Klimaaktive Kommune" erneut gestartet

Stadtentwicklung & Bürgerbeteiligung, Umweltrecht & Klimaschutz


Bis zum 6. April 2018 können sich Kommunen und Regionen mit erfolgreichen Projekten für Klimaschutz und Klimaanpassung um einen Preis im Wettbewerb "Klimaaktive Kommune" bewerben. Auf die zehn…


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Februar 2018

14. Auflage "Das Baugesetzbuch" erschienen

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht & Klimaschutz


Überarbeitete Auflage der Textausgabe zum BauGB – für eine schnelle Einarbeitung in die neuen VorschriftenDie Neuauflage der Textausgabe ist dem schnellen Abverkauf der 13. Auflage vom September 2017…


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Februar 2018

EU-Kommission schlägt Reform der EU-Trinkwasserrichtlinie vor

Umweltrecht & Klimaschutz, Immobilienrecht,- management, -förderung


Am 1. Februar 2018 hat die EU-Kommission die Reform der Trinkwasserrichtlinie 98/83/EG vorgeschlagen (eine Folgemaßnahme der REFIT-Evaluierung der Trinkwasserrichtlinie), die die Qualität des…


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Februar 2018

Anspruch auf Zuerkennung des Flüchtlingsstatus

Allgemeines Verwaltungshandeln, Polizei- & Ordnungsrecht, Wohngeld- & Sozialrecht


Der 5. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts hat am 7. Februar 2018 in mehreren Fällen entschieden, dass Flüchtlinge aus Syrien, die sich durch ihre Flucht als Wehrpflichtige oder Reservisten…


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Februar 2018

Kein Rechtsanspruch auf geräumte Straßen

Verkehrsplanung & Straßenrecht


Bei winterlichen Straßenverhältnissen sollten Autofahrer besonders aufmerksam fahren. Denn die Räum- und Streupflicht von Städten und Gemeinden gilt laut ADAC nur bei besonders gefährlichen…


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Veranstaltungsberichte

Kommentierungen

Dr. Dietrich Beyer kommentiert BGH-Entscheidungen zum Mietrecht

 

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