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Bürgerinnen und Bürger in Bergisch Gladbach bewerten neue Beteiligungsformen zum Flächennutzungsplan positiv

Dezember 2016

Fortbildung vhw e. V.
© vhw e. V.

Für die im September und Oktober 2016 durchgeführten, insgesamt neun Bürgergespräche hat der vhw einen Evaluationsbericht vorgelegt, der die gesellschaftliche Breite der Teilnehmer und deren Bewertung der Veranstaltung darstellt. Die Stadt Bergisch Gladbach hatte sich dazu entschlossen, mit Hilfe des vhw ein neuartiges Dialogverfahren durchzuführen, welches die Bewohner der Stadt weit stärker als gesetzlich vorgegeben in die Entwicklungsplanung  der Stadt im Rahmen des Flächennutzungsplans (FNP) einbezieht.

Dieses Vorgehen ist von der Bürgerschaft in Form und Durchführung sehr positiv angenommen worden. Die in Teilen der Verwaltung und Politik zuvor geäußerte Skepsis hat sich somit nicht bestätigt. Neben den inhaltlich wertvollen Einlassungen der Bürgerinnen und Bürger zum Vorentwurf des FNP lassen sich vor allem positive demokratische Effekte beobachten.

Bei den Dialogen waren sämtliche Milieus vertreten. Sie entsprachen auch weitgehend der Milieuverteilung in der Stadt und ihren Stadtteilen. Dies spricht für das neuartige Einladungsverfahren. Um die Bürgeranliegen schon bei der Themenstellung der Gespräche zu berücksichtigen wurde im Vorfeld der Dialogveranstaltungen ein Stimmungsbild zu den im FNP-Entwurf relevanten Fragen erhoben.

Überdurchschnittlich positiv wurden auch die Veranstaltungen selbst bewertet; über 90 Prozent der Teilnehmenden gab an, sich in den Gesprächen respektiert, wertgeschätzt und ernst genommen gefühlt zu haben. Positiv wurde auch die Qualität und Verständlichkeit der vorgelegten Informationen gesehen. Als Hauptmotiv für die Teilnahme wurde die Möglichkeit genannt, an "der Zukunft ihrer Stadt mitzuarbeiten". Dies spricht für eine starke Aktivierung der Bürgerschaft.

Viele Teilnehmer, von denen knapp 80 Prozent erstmalig an einer solchen Veranstaltung mitwirkten, berichteten von einem vor der Veranstaltung eingeschränkten Vertrauen und einer mäßigen Zufriedenheit mit der Kommunalpolitik in Bergisch Gladbach. Gerade hier war ein starker positiver Effekt durch die Dialoge zu  beobachten. So gab knapp die Hälfte der Teilnehmenden an, dass sich ihre Meinung dazu, wie die Stadt mit Fragen und Problemen umgeht, durch die Veranstaltungen geändert habe. Insofern kann von einem deutlichen Vertrauenszuwachs bei den Teilnehmenden gesprochen werden.

Das erweiterte Beteiligungsverfahren zum FNP in Bergisch Gladbach hat eindeutig den doppelten Nutzen solcher Bürger-Dialoge unter Beweis gestellt, die auf eine breite Teilnahme aller Bevölkerungsgruppen und einen bürgernahen, transparenten Dialog setzen. Sie leisten einerseits einen wichtigen Beitrag dabei, die Bürgerschaft wieder zu einer verstärkten Mitwirkung bei der Gestaltung des Gemeinwesens zu bewegen und zugleich teilweise verloren gegangenes Vertrauen in Kommunalpolitik und Verwaltung zurückzugewinnen. Zum anderen kann die inhaltliche Gestaltung – in diesem Fall des FNP – noch stärker die Anregungen und Vorstellungen der Bürgerschaft berücksichtigen und damit die Akzeptanz für das Planwerk und dessen Qualität steigern. Damit diese Effekte nicht "verpuffen" sondern vielmehr nachhaltig wirksam bleiben oder sich sogar weiter verstärken, sind jedoch eine Verstetigung derartiger Beteiligungsformen sowie eine begleitende Öffentlichkeitsarbeit unverzichtbar.