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Bundesrat für mehr Barrierefreiheit auf Bahnhöfen

September 2019

Fahrrad ÖPNV
© andongob.Fotolia

Der Bundesrat setzt sich für mehr Barrierefreiheit auf Bahnhöfen ein. Mit einem am 20. September 2019 beschlossenen Gesetzentwurf (BR-Drs. 388/19, Beschluss) möchte er die einheitlich vorgeschriebene Einstiegshöhe der Bahnsteige auflockern.

Nach der derzeit geltenden Regelung müssen alle Bahnsteige bundesweit 76 cm hoch sein. Diese Höhe passt jedoch nicht zu allen Fahrzeugtypen und erschwert deshalb häufig den barrierefreien Einstieg, argumentieren die Länder. Nach ihrem Gesetzesvorschlag wäre neben den 76 cm auch eine Einstiegshöhe von 55 cm zulässig.

Der Gesetzentwurf wird nun über die Bundesregierung dem Bundestag zugeleitet. Dieser entscheidet, ob er den Vorschlag des Bundesrates aufgreifen will. Feste Fristen gibt es hierfür nicht. Quelle/Weitere Informationen: Bundesrat KOMPAKT vom 20. September 2019