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Ergebnisse der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" und den "Deutschlandatlas" vorgestellt

Juli 2019

© Sergey Nivens.AdobeStock

Das Bundeskabinett hat am 10. Juli 2019 die Schlussfolgerungen aus der Arbeit der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" zur Kenntnis genommen und zwölf konkrete Maßnahmen des Bundes beschlossen.

Als Querschnittspolitik betrifft die Politik für gleichwertige Lebensverhältnisse Bundesressorts, Länder und Kommunen und zielt auf sämtliche Lebensbereiche und auf alle Altersgruppen. Ein Staatssekretärsausschuss soll in Zukunft darüber wachen, ob Gesetze, Projekte und Strategien nachhaltig auf die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse wirken und diese befördern. Er soll somit auch das Regierungshandeln beeinflussen und verändern.

Die Schlussfolgerungen fassen die Ergebnisse der Arbeit der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse aus Sicht des Bundes zusammen und umfassen 12 Schwerpunktbereiche:

  1. Strukturschwache Regionen in ganz Deutschland gezielt fördern
  2. Arbeitsplätze in strukturschwache Regionen bringen
  3. Breitband und Mobilfunk flächendeckend ausbauen
  4. Mobilität und Verkehrsinfrastruktur in der Fläche verbessern
  5. Dörfer und ländliche Räume stärken
  6. Städtebauförderung und sozialen Wohnungsbau voranbringen
  7. Eine faire Lösung für kommunale Altschulden finden
  8. Engagement und Ehrenamt stärken
  9. Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung sichern
  10. Barrierefreiheit in der Fläche verwirklichen
  11. Miteinander der Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen fördern
  12. Gleichwertige Lebensverhältnisse als Richtschnur setzen 

Die vollständigen Schlussfolgerungen "Unser Plan für Deutschland – Gleichwertige Lebensverhältnisse überall" finden Sie hier: www.bmfsfj.de/schlussfolgerungen

Zur zukünftigen Strukturpolitik sollen unter anderem die klassische Wirtschaftsförderung, aber auch die Verbesserung von Infrastrukturen und der Daseinsvorsorge gehören sowie ein neues Miteinander von Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Ziel ist es, den Menschen überall in Deutschland in allen Lebensphasen gute Lebensperspektiven und Chancen auf echte Teilhabe zu eröffnen. Ein Modernisierungsprogramm für Stadt und Land, für Ost und West, für Nord und Süd, soll den Wohlstand und Wachstum in Deutschland langfristig und in Zeiten des demografischen Wandels nachhaltig sichern helfen. Dazu gehören vor allem Arbeitsplätze, bezahlbarer Wohnraum, zeitgemäße Mobilitätsangebote, eine starke digitale Infrastruktur, leicht erreichbare Einkaufsmöglichkeiten, eine gute Versorgung mit sozialer Infrastruktur wie Kitas, Schulen, Pflege- und Gesundheitseinrichtungen sowie lebendige Sport-, Kultur- und Freizeitangebote.

Nachdem im ersten Schritt die Schlussfolgerungen aus Bundessicht vorgestellt wurden, soll nach der Sommerpause mit Ländern und Kommunen über weitere Schritte und über deren Rolle bei der Umsetzung beraten werden. Die Anliegen und Perspektiven der Länder und Kommunen sind laut Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSJ) schon in die Arbeit der sechs Arbeitsgruppen der Kommission eingeflossen. Darin waren fast alle Bundesressorts sowie Vertreterinnen und Vertreter der Länder und Kommunen beteiligt.

Neben den Schlussfolgerungen wurde am 10. Juli 2019 auch der "Deutschlandatlas" vorgestellt. Dieser stellt eine Bestandsaufnahme Deutschlands quer durch alle Lebensbereiche dar. Das Spektrum der auf Karten visualisierten Themen reicht von der Flächennutzung und Bevölkerungsstruktur über die Kommunalfinanzen bis hin zu Arbeit, Bildung und Einkommensverteilung sowie sozialen und kulturellen Aspekten. Damit soll eine weitere Erkenntnisgrundlage geschaffen werden, auf der passgenaue Lösungen mit dem Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse entwickelt werden können. Der Deutschlandatlas ist unter https://heimat.bund.de/ verfügbar. Quelle/Weitere Informationen: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Pressemitteilung vom 10. Juli 2019