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Hessen: Verwaltungsdigitalisierung geht nur mit den Kommunen

September 2019

© Gorodenkoff.AdobeStock

Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus betonte auf der Fachtagung "Tag der Kommunen", dass nur über die Einbeziehung der Kommunen das Onlinezugangsgesetz und die Verwaltungsdigitalisierung erfolgreich umgesetzt werden könnten, da hier der überwiegende Teil der Verwaltungsleistungen erbracht werde. Durch die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes ermöglichten es die Kommunen den Bürgern und Unternehmen, Verwaltungsgänge digital von zu Hause aus zu erledigen.

Die Umsetzung werde in einem abgestimmten Organisations-, Technik- und Betriebskonzept erfolgen,  die Kommunen würden dabei mit mehr als 16 Millionen Euro vom Land unterstützt, so Sinemus.

Finanziert werden sollen Umsetzungsfabriken, in denen mit kommunalen Fach-Know-how Antragsprozesse digitalisiert werden, und es werden Mittel zur Verfügung gestellt, damit diese flächendeckend genutzt werden können. Zudem werden die Infrastruktur-Bausteine wie das Service Konto Hessen, über das jeder Bürger seine Anträge stellen kann, zu einer einheitlichen Digitalisierungsplattform, über die die Anträge abgewickelt werden und der Hessenfinder vom Land geliefert.

Über das Programm "Starke Heimat Hessen" will die Hessische Landesregierung mit jährlich 20 Millionen Euro die Digitalisierung der Kommunen fördern, in der gesamten Laufzeit bis 2024 also mit 100 Millionen Euro. Mit jeweils rund vier Millionen Euro wird davon die flächendeckende kostenfreie Nutzung einer Digitalisierungsplattform wie "civento" durch die hessischen Kommunen gefördert.

Damit könnetn Verwaltungsprozesse – rein interne oder als "Anschluss" an die Online-Antragstellung – digital abgebildet und elektronisch abgewickelt werden. Der größte Teil des Geldes soll im Jahr 2020 allen Kommunen zur Finanzierung von Digitalisierungsmaßnahmen wirtschaftskraftabhängig zugewiesen werden. Ab 2021 bis 2024 ist die Förderung von jährlich sechs kommunalen Gemeinschaftsvorhaben in Form von innovativen Modellprojekten in unterschiedlichen Bereichen der Digitalisierung geplant. Quelle/Weitere Informationen: Hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung, Pressemitteilung vom 19. September 2019