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Landes-Offensive zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Baden-Württemberg

November 2020

© O. Klimek.Fotolia

Das Land Baden-Württemberg will stillgelegte Bahnstrecken reaktivieren und ländliche Regionen besser an die Schiene anbinden. Verkehrsminister Winfried Hermann hat dazu eine landesweite Potenzialanalyse und neue Fördermöglichkeiten vorgestellt.

"Viele stillgelegte Bahnstrecken in Baden-Württemberg haben ein großes Fahrgastpotenzial. Das ist die Hauptbotschaft einer neuen Untersuchung", sagte Verkehrsminister Winfried Hermann bei der Vorstellung einer vergleichenden landesweiten Potenzialuntersuchung. Dazu wurden verschiedene kommunale und regionale Akteure sowie teilnehmende Verkehrsverbünde und Eisenbahnunternehmen zu einer Online-Veranstaltung eingeladen. Die Untersuchung zeigt, welche Bahnstrecken beziehungsweise Bahnkorridore von einer Reaktivierung am meisten profitieren könnten. Zudem wurden mit neuen attraktiven Fördermöglichkeiten die Eckpunkte des Reaktivierungskonzepts des Landes vorgestellt.

Insgesamt 42 stillgelegte Strecken im Land wurden durch das vergleichende Gutachten auf ihr Fahrgastpotenzial untersucht. Auf Grundlage des zu erwartenden Fahrgastaufkommens wurden die Strecken in vier Kategorien eingeteilt. Ein sehr hohes Nachfragepotenzial von mehr als 1.500 Fahrgästen pro Schultag ist auf zwölf der untersuchten Strecken beziehungsweise Schienenkorridoren zu erwarten.

Ein hohes Fahrgastaufkommen von 750 bis 1.500 Fahrgästen pro Schultag wird auf insgesamt zehn Strecken erwartet, bei weiteren zehn Strecken ist ein mittleres Fahrgastaufkommen von 500 bis 750 Fahrgästen je Schultag zu erwarten. Durch vertiefte Untersuchungen soll hier geklärt werden, ob ein höheres Nachfragepotenzial möglich ist. Dies kann im Rahmen einer Machbarkeitsstudie belegt werden.

Für zehn Bahnstrecken mit weniger als 500 Fahrgästen je Schultag kommt das Gutachten zu dem Schluss, dass für ein tägliches Angebot im Stundentakt nach den vorliegenden Kenntnissen nicht genügend Fahrgäste erwartet werden. Hier kann im Einzelfall geprüft werden, ob die Strecken für ein verringertes Angebot, zum Beispiel für den Freizeit- und Museumsbahnverkehr geeignet sind.

Förderung für Reaktivierungsvorhaben und Übernahme der Betriebskosten
Verkehrsminister Hermann betonte, dass die Rahmenbedingungen für neue Reaktivierungsvorhaben so günstig sind wie noch nie und er ermutigte die im Livestream versammelten kommunalen und regionalen Vertreterinnen und Vertreter, jetzt zügig konkrete Planungen voranzutreiben: "Der Bund fördert die Baukosten für Reaktivierungsvorhaben neuerdings mit bis zu 90 Prozent. Das Land beteiligt sich zudem an den verbleibenden Kosten, so dass im Ergebnis Streckenreaktivierungen mit bis zu 96 Prozent der Baukosten gefördert werden können." Damit die Vorhaben möglichst schnell durch die kommunalen Akteure geplant werden, werde das Land noch von diesem Jahr an bis Ende 2023 Machbarkeitsstudien zu Reaktivierungsvorhaben mit 75 Prozent fördern. Wichtig sei es, dass die Akteure vor Ort sich möglichst frühzeitig auf ein gemeinsames Vorgehen abstimmen und die Streckenreaktivierungen vorantreiben.

Darüber hinaus kündigte der Verkehrsminister an, dass das Land bei nachfragstarken Strecken grundsätzlich die Bestellung und die Kosten für den Betrieb der reaktivierten Bahnstrecken gemäß dem Landesstandard (mindestens Stundentakt, bei hoher Nachfrage mehr) übernehmen wird. Wird ein Angebot mit mehr Zügen als dem Landesstandard gewünscht, müsste der Teil des Angebots, der über den Landesstandard hinausgeht, kommunal finanziert werden. "Gerade auch um den ländlichen Raum zu stärken, übernimmt das Land bei Strecken mit einem Fahrgastpotenzial von mindestens 750 Fahrgästen je Schultag die Betriebskosten. Und bei Strecken mit einem mittleren Fahrgastpotenzial von 500 bis 750 Fahrgästen je Schultag bieten wir eine anteilige Finanzierung der Betriebskosten in Höhe von 60 Prozent an."

Planungen schnell in Angriff nehmen
Die Vergabe der Mittel erfolgt in zeitlicher Reihenfolge der Inbetriebnahmen, sofern ausreichend Mittel vorhanden sind. "Durch diese Regelung besteht ein hoher Anreiz, zügig die notwendigen Planungen schnell in Angriff zu nehmen." Minister Hermann motivierte daher die lokalen und regionalen Akteure, jetzt aktiv zu werden. Die Reaktivierung von Schienenstrecken könne nur gemeinsam gelingen. Die Initiative müsse von der kommunalen Ebene kommen. Als Land werde man die Projekte mit Rat und Tat und auch finanziell unterstützen. Quelle: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg, Pressemitteilung vom, 3. November 2020

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