Neue Blicke auf frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

August 2023

Das Erarbeiten von Bebauungsplänen ist eine Kernaufgabe kommunaler Verwaltungen. Sie muss in allen rund 11.000 Kommunen Deutschlands alltäglich bewältigt werden und betrifft die Bürgerinnen und Bürger in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld. Um deren Beteiligung sicherzustellen, wurde die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ins Gesetz geschrieben. Doch wie wird diese in der verbindlichen Bauleitplanung gestaltet? Welche Kommunikationsangebote und -formate unterbreiten die Kommunen ihren Bürgerinnen und Bürgern? Wie gestaltet sich die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung im Kontext von Pandemie, Planungssicherungsgesetz und zunehmender Digitalisierung? In der vorliegenden Schriftenreihe Nr. 40 werden zunächst die aktuellen juristischen Kommentare betrachtet – was schon zu ersten Aha-Erlebnissen führte. Darauf aufbauend suchten und beschrieben die Autorinnen und Autoren die im Internet zugänglich gemachten Informationen zu 100 Bebauungsplanverfahren in 63 Kommunen aus allen Bundesländern und Gemeindegrößenklassen. Das so erzeugte Bild dürfte weitgehend repräsentativ für die Praxis im Bundesgebiet sein. Die Studie wurde von netzwerk stadt GmbH in Zusammenarbeit mit dem vhw erstellt.

vhw-Schriftenreihe Nr. 40