NRW: Neues Denkmalschutzgesetz verkündet

Mai 2022

Am  6. Mai 2022 wurde das neue Denkmalschutzgesetz NRW (DSchG NRW ) im Gesetz- und Verordnungsblatt (GV. NRW.) verkündet. Es war zuvor durch das NRW-Landesparlament am 7. April 2022 mit knapper Mehrheit verabschiedet worden. Das DSchG NRW soll am 1. Juni 2022 in Kraft treten. Nach vier Jahrzehnten Bestand des Denkmalschutzgesetzes NRW war es erforderlich, dieses einer Neufassung, insbesondere zur Anpassung an die denkmalschutzrechtliche Rechtsprechung, an Erfahrungen aus der Anwendung des Gesetzes und zur Berücksichtigung gesellschaftlicher und/oder umweltpolitischer Erforderlichkeiten, zu unterziehen.

Der Gesetzentwurf der Landesregierung war zuvor aus der Fachwelt kritisiert worden. Das Denkmalschutz-Bündnis NRW kritisierte in seiner "Düsseldorfer Erklärung", das neue Gesetz verfehle das Ziel, Denkmäler nachhaltig zu schützen. Das Vier-Augen-Prinzip werde abgeschafft, das von den Denkmalfachbehörden bei den Landschaftsverbänden gewährleistet werde. Der Landesverband Erneuerbare Energien (LEE) NRW begrüßte in seiner Stellungnahme die Novelle, da durch das neue Gesetz insbesondere die Photovoltaiknutzung auf Denkmälern erleichtert werde. Photovoltaik, Solarthermie und denkmalangepasste energetische Sanierung könnten denkmalgeschützte Gebäude wirtschaftlicher machen und zudem bezahlbaren Wohnraum schaffen. Weitere Informationen: Gesetz- und Verordnungsblatt (GV. NRW. 2022, Nr. 26)