"Wir wollen die Digitalisierung weiter in die rheinland-pfälzischen Regionen tragen. Wo bereits Leuchttürme der Digitalisierung sind, wollen wir Orte der Vernetzung schaffen und Städte und Kommunen miteinander verbinden", betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Sitzung des Digitalisierungs- und Demografiekabinetts am 8. Mai 2019.
Die Landesregierung werde die Regionen des Landes bei im Prozess begleiten und unterstützen. Ein Angebot speziell für die kreisfreien Städte und verbandsfreien Städte und Gemeinden soll das vorgestellte "interkommunale Netzwerk Digitale Stadt" schaffen, mit dem das Voneinanderlernen und der Austausch von erfolgreichen digitalen Lösungen unter den Kommunen gestärkt werden soll. "Mit der ‚herzlich digitalen Stadt Kaiserslautern‘ und den ‚Digitalen Dörfern‘ haben wir in Rheinland-Pfalz zwei bundesweit sichtbare Leuchtturmprojekte, die nun um das ‚interkommunale Netzwerk Digitale Stadt‘ erweitert werden", sagte die Ministerpräsidentin. Vier Städte gehören dem Netzwerk bereits an: Andernach, Speyer, Wörth am Rhein und Zweibrücken. Weitere Städte sollen in diesem Jahr noch hinzukommen und von einer Förderung profitieren. Koordiniert wird die Kooperation durch die Stadt Kaiserslautern. Zudem wird mit dem Projekt der "Dorfbüros" ein weiteres attraktives Angebot für Kommunen geschaffen, bei denen sogenannte "Coworking-Spaces" eingerichtet werden können. Sie sollen als flexibel anmietbare Büro-Arbeitsplätze mit der nötigen technischen Ausstattung sowie Besprechungsräumen die Kommunen beleben, Arbeitsplätze in die Dörfer zurückholen und Leerstand beseitigen. Vor allem für Pendlerinnen und Pendler können die "Dorfbüros" eine gute Alternative darstellen und durch wegefallende Wegstrecken mehr Lebensqualität bieten.
Mit Blick auf den Ausbau moderner und leistungsfähiger digitaler Infrastrukturen betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die enormen Fortschritte, die Rheinland-Pfalz in den vergangenen Jahren gemacht habe. Bis 2025 würden zudem die Voraussetzungen dafür geschaffen, flächendeckende Gigabit-Netze zu errichten, so die Ministerpräsidentin.
Der vorliegende zweite Statusbericht "Digitale Infrastruktur" (PDF) zeige auf, dass die aktuell laufenden 24 Infrastruktur-Projekte in 22 Landkreisen dem Breitbandausbau im Land einen großen Schub verleihen. "Über 11.500 Kilometer an Glasfaserkabeln werden im Land verlegt", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie verwies auf den rheinland-pfälzischen Weg, der den Ausbau der einzelnen Orte in Landkreisprojekten bündele. So würden auch topografisch schwieriger auszubauende Gegenden mit abgedeckt, in denen sonst kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfinde.
In einem nächsten Schritt solle eine umfassende Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz erarbeitet werden, die an das bisherige Engagement anknüpfe und bestehende Maßnahmen zusammenführe sowie dieses fortführe.
Insgesamt investiere die Landesregierung in den kommenden Jahren über eine halbe Milliarde Euro im die Umsetzung der Maßnahmen der Strategie für das digitale Leben. Speziell für den Breitbandausbau würden dabei bis 2020 insgesamt 124,7 Millionen Euro bereitgestellt. Zudem würden für den Gigabit-Ausbau in den nächsten Jahren 575 Millionen Euro bereitgestellt, erklärte die Ministerpräsidentin. Quelle/Weitere Informationen: Landesregierung Rheinland-Pfalz, Pressemitteilung vom 8. Mai 2019
