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"Sofortprogramm Saubere Luft": BMVI legt neue Förderrichtlinie auf

März 2018

Elektrobus
© fotohansel/Fotolia

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) stellt 107 Millionen Euro bereit, um Diesel-Busse nachzurüsten. Die Förderrichtlinie tritt am Donnerstag, den 29. März 2018, in Kraft und gehört zum "Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020".

Das Förderprogramm unterstützt die Nachrüstung von Dieselbussen der Schadstoffklassen Euro III, IV, V und EEV im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit Systemen zur Abgasnachbehandlung. Die Busse müssen überwiegend in einer der von Grenzwert­überschreitungen betroffenen Kommunen im ÖPNV eingesetzt werden. So soll die Stickoxidbelastung in diesen Kommunen reduziert werden.

Dass die Fahrzeuge wirksam und nach Vorschrift nachgerüstet werden, muss durch eine entsprechende Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) nachgewiesen werden. Dafür kommen beispielsweise SCR-Katalysatoren infrage.

Gefördert werden System- und externe Einbaukosten der Nachrüstung von genehmigten Abgasnachbehandlungssystemen zur Reduzierung der Stickstoffdioxidemissionen.

Antragsberechtigt sind Gebietskörperschaften, Verkehrsverbünde sowie öffentliche und private Verkehrsunternehmen, die ÖPNV-Leistungen in einer der belasteten Kommunen erbringen. Die Fördersätze betragen entsprechend dem EU-Beihilferecht je nach Unternehmensgröße 40 bis 60 Prozent. Ein förderunschädlicher vorzeitiger Vorhabenbeginn ist bereits ab Inkrafttreten möglich.

Quelle: Pressemitteilung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 23. März 2018

Weitere Informationen zum Sofortprogramm

Als Kontaktstelle für Kommunen steht die Lotsenstelle im BMVI zur Verfügung: Lotsenstelle Fonds Nachhaltige Mobilität