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Teilhabeorientierte Bürgerbeteiligung in Hamm auf dem richtigen Weg

Juni 2015

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© Stadt Hamm

Im Juni 2015 hat der Rat der Stadt Hamm die Rahmenplanung Innenstadt behandelt. Damit und insbesondere mit dem "Projekttag zur Rahmenplanung Innenstadt" am 1. Februar  wurde zugleich die erste Etappe der Zusammenarbeit zwischen der Stadt und dem vhw abgeschlossen. 

Die Stadt Hamm ist Teil des bundesweiten Modellprojektes "Städtenetzwerk" zur teilhabeorientierten Verbesserung der Bürgerbeteiligung und zur Stärkung der lokalen Demokratie, das der vhw 2010 eingeleitet hat. Die bisherige intensive und mehrstufige Zusammenarbeit mit der Stadt wird vom vhw ausdrücklich positiv gesehen. Sie ist gekennzeichnet vom Bemühen der Stadt, die Bürgerschaft breiter und entsprechend ihrer Anliegen in die kommunalen Planungsprozesse einzubeziehen. Dazu hat der vhw ein mehrstufiges Dialogverfahren entwickelt, das in unterschiedlichen Teilschritten die Bürger einbindet und auf eine große Bürgerveranstaltung hinausläuft.

Diese Veranstaltung am 1. Februar 2015 wurde von den TeilnehmerInnen ausdrücklich positiv bewertet, wie eine schriftliche Umfrage ergeben hat. Die Befragten waren ganz überwiegend der Ansicht, dass die Stadt den Projekttag ernst nehme und dass nach konstruktiven Lösungen gesucht worden sei. Auch die Informationsbasis für die Teilnehmer und die Berücksichtigung unterschiedlicher Anliegen wurden positiv hervorgehoben.

Der Verband strebt an, möglichst alle Teile der Bürgerschaft mit ihren Anliegen in diese Verfahren einzubeziehen und kann auf diesem Weg inzwischen deutliche Erfolge vorweisen. Es handelt sich um eine vielschichtige Aufgabe, die vom vhw, den Modellstädten und beratenden Experten schrittweise gelöst wird. Am Projekttag  in Hamm haben noch nicht alle Gruppen der Bevölkerung teilgenommen. Dies dürfte nach Einschätzung des vhw auf die - nicht veränderbare - abstrakte Aufgabenstellung einer "Integrierten Rahmenplanung zu Innenstadtentwicklung" und auf die Vorgabe bestimmter Planungselemente zurückzuführen sein.

Sowohl der vhw als auch die Stadt Hamm betrachten solche Verfahren als Lernprozess. Die erzielten Fortschritte und die Erkenntnisse über den  Projekttag werden in die Gestaltung künftiger Verfahren einfließen. Diese Absicht wird in den Unterlagen zu den nachfolgenden Planungen der "Perspektive Innenstadt 2030" an mehreren Stellen ausdrücklich hervorgehoben. Der vhw  wird die Stadt Hamm weiterhin konstruktiv-kritisch bei der Umsetzung des gemeinsamen Ziels einer teilhabe- und ergebnisorientierten Gestaltung von Partizipationsprozessen unterstützen.