Logo Bundesverband für Wohnen und StadtentwicklungNachricht

UBA veröffentlicht Rechtsgutachten zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung

April 2019

© Olivier Le Moal.AdobeStock

Das Umweltbundesamt (UBA) ließ im Jahr 2008 in einem Rechtsgutachten die Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien aus dem Jahr 2004 in deutsches Recht untersuchen. In den Jahren 2012, 2014 und 2017 fanden Aktualisierungen des Rechtsgutachtens zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung statt.

Nun wurde das Rechtsgutachten überarbeitet und aktualisiert. Dabei wurden die im Rahmen der Gesetzesnovelle 2016/2017 durch das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz, die Vergaberechtsmodernisierungsverordnung sowie die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) eingeführten Änderungen berücksichtigt. Der Fokus liegt auf den Vorschriften zur umweltfreundlichen Beschaffung. Zudem werden Möglichkeiten aufgezeigt, wie Umweltmanagementmaßnahmen und -systeme (UMS) und insbesondere EMAS in der Vergabe verstärkt verwendet werden können.
Das Rechtsgutachten ist kostenfrei beim Umweltbundesamt herunterzuladen: https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/rechtsgutachten-umweltfreundliche-offentliche