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Wohnungsgipfel der Bundesregierung im Herbst

Juni 2018

Mietwohnungsbau
© SyB.Fotolia

Im Mittelpunkt des geplanten Wohnungsgipfels der Bundesregierung im Herbst 2018 soll die Deregulierung und Entbürokratisierung im Wohnungsbau stehen, so Bundesbauminister Horst Seehofer. Anhand konkreter Punkte solle bei dem Spitzentreffen mit Vertretern von Wirtschaft, Politik und Verbänden darauf hingewirkt werden, dass die Baukosten zumindest nicht explodieren, sagte Seehofer bei seinem Antrittsbesuch im Bauauschuss des Deutschen Bundestages am 6. Juni 2018. Er kündigte er an, auch Fragen rund um das Gewinnen von Bauland als Thema vorzuschlagen. Zugleich verwies der Minister darauf, dass es dabei um ein Austarieren mit Zielen des Flächensparens gehe. Aspekte wie Verdichtung, in die Höhe bauen oder die Revitalisierung von Ortskernen gewännen an Bedeutung. Im Ministerium werde sich eine eigene Kommission unter Federführung des Parlamentarischen Staatssekretärs Marco Wanderwitz um Bauland-Fragen kümmern.

Seehofer bezeichnete Wohnungs- und Baupolitik als "die soziale Frage unserer Zeit". Er sicherte den Fraktionsvertretern zu, Bauen, Mieten und energetischer Sanierung gleichwertige Bedeutung zukommen zu lassen - inhaltlich und finanziell. Das werde nur mit mehr Geld gehen, bekannte er. Wenn man alles umsetzen wolle, brauche man mehr Mittel.

Weiter verfolgen will der Minister zudem die Gleichwertigkeit von Lebensverhältnissen in Deutschland. Nach Ansicht von Seehofer, der auch den Bereich Heimat verantwortet, können allerdings nur Strukturveränderungen langfristige Erfolge erzielen; also etwa das Ansiedeln von Behördenteilen in dünner besiedelten oder Randgegenden, aus denen die Menschen tendenziell abwanderten. Gebraucht würden dort Infrastruktur sowie Bildungs- und Kultureinrichtungen. Quelle/Weitere Informationen: hib Nr. 378 vom 6. Mai 2018