Es ist nicht selbstverständlich, dass zeitlich befristete Förderprojekte nachhaltig wirken. Umso mehr freuen wir uns über den Start des nunmehr zweiten Bürgerrates in der Hansestadt Osterburg (Altmark). Dort wurden per Losverfahren aus allen Altersgruppen und Ortsteilen 30 Menschen ausgewählt, die am 21. August ihre Arbeit zum Thema Radverkehr und Mobilität aufgenommen haben. Bemerkenswert ist dabei, dass ihre Ergebnisse am Ende des Prozesses in einen konkreten Bürgerentscheid zur Landtagswahl am 6. September 2026 münden sollen. Das verdeutlicht, welches Vertrauen die kommunale Politik in den Bürgerrat setzt, um die lokale Demokratie zu stärken.
Der Bürgerrat Mobilität baut auf den positiven Erfahrungen des ersten Bürgerrats auf, den die vhw Forschung im Rahmen eines Modellvorhabens in der Pilotphase Kleinstadtakademie zwischen 2022 und 2023 begleitet hat. Die Stadt Osterburg, die dieses Beteiligungsverfahren durchführte, war damit Vorreiter im Bundesland Sachsen-Anhalt. Damals berieten die 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer über Maßnahmen zum kommunalen Klimaschutz, die in ein Klimaschutzkonzept eingeflossen sind.
Der neue Bürgerrat umfasst erneut sechs Veranstaltungen, die bis Ende November stattfinden werden. Die Teilnahmebereitschaft der vorgelagerten Zufallsstichprobe hat sich deutlich erhöht: Von 900 angeschriebenen Bürgerinnen und Bürgern zeigten sich 170 interessiert - eine Rücklaufquote von fast 20 Prozent, die deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt vergleichbarer Verfahren liegt. Diesmal wird der Bürgerrat von Mehr Demokratie e. V. und der Universität Wuppertal begleitet.
Dass das Beteiligungsinstrument „Bürgerrat“ nun erneut angewandt wird, zeugt von einem nachhaltigen Effekt des gemeinsam mit der Stadt Osterburg durchgeführten Modellvorhabens. Hervorzuheben ist dabei besonders, wie interessiert die Osterburger Bevölkerung auf das erneute Angebot ihrer Kommune reagierte, Stadtentwicklung und Demokratie gemeinsam zu stärken. Wir wünschen allen Beteiligten ein erfolgreiches Verfahren.
Zum Projektsteckbrief des Modellvorhabens in der Pilotphase Kleinstadtakademie
