Handreichung: Neue Instrumente der Baulandmobilisierung

Februar 2023

Eine zusätzliche Handreichung zum Baulandmobilisierungsgesetz vom Autorenteam Difu und vhw ergänzt in gedruckter Form seit Februar 2023 die  Bibliothek zum Thema. Im  Sommer 2021 wurden mit dem Baulandmobilisierungsgesetz die Handlungsspielräume der Gemeinden erweitert. Kommunen sollten damit in die Lage zu versetzt werden, den erweiterten Instrumentenkasten einzusetzen, um die zur Verfügung stehenden neuen Möglichkeiten zur Schaffung und Mobilisierung von mehr Bauland zu nutzen. Mit der - vor allem praxisorientierten - Handreichung ist dies nun gut möglich.
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Schulungsoffensive: Handlungsoptionen zur Baulandentwicklung

Dezember 2022: Eine gute fachliche Nachlese bietet zum Abschluss des Projekts „Schulungsoffensive“ der Sammelband  „Bauland mobilisieren und schaffen“, verfügbar als PDF. Hierin ist das Beste aus den Veranstaltungen ab 2020 – rechtliche Betrachtungen und praktische Anwendungshinweise – zusammengefasst. Kommunen finden so wichtige Handlungsoptionen, um die Baulandmobilisierung und -entwicklung durch den Einsatz von Instrumenten und darauf ausgerichtete Strategien effektiver zu gestalten. Der Band fächert die ganze Spanne bestehender Handlungsoptionen und Instrumente auf und lädt so dazu ein, sich mit der Entwicklung einer für die jeweilige Stadt passenden Strategie der Baulandentwicklung zu befassen. Kleine wie große Kommunen sollen weiter befähigt werden, die Baulandschaffung und -mobilisierung aktiv und effektiv in Angriff zu nehmen. Die Impulsgebenden auf den Veranstaltungen sind zugleich die Autorinnen und Autoren des Bandes. Das Interview "Der Weg zur Baulandstrategie – Interview mit Theo Kötter, Matthias Simon, Gerhard Spieß“ (ab S. 175), führten vom Bundesverband Diana Coulmas und vom Deutschen Institut für Urbanistik Arno Bunzel. Anfang 2023 ergänzt noch eine zusätzliche Handreichung zum Baulandmobilisierungsgesetz vom Autorenteam Difu und vhw die kleine Bibliothek zum Thema.

Die Schulungsoffensive mit gut 15 Veranstaltungen im Bundesgebiet und vier zusätzlichen für den Einstieg in die Bau- und Liegenschaftsverwaltung wurde 2020 vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Rahmen der Zuwendung an das Deutsche Institut für Urbanistik und den Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung zur Umsetzung beauftragt.


Abschlussveranstaltung zur Schulungsoffensive

September 2022: Am 6. September 2022 fand im Rahmen der Schulungsoffensive des Bundes die Abschlusstagung "Bauland schaffen und mobilisieren – der Blick zurück und nach vorn" statt. Auf Einladung von BMWSB, BBSR, Difu und vhw kamen in Berlin über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zusammen, um das Erreichte zu bilanzieren und zugleich den Blick nach vorne zu richten. In der Veranstaltung wurde mit kommunalen Praktikern und Vertretern von Bund und Ländern u. a. in drei Paneldiskussionen unter reger Beteiligung der Teilnehmenden im Plenum folgenden grundlegenden Fragen nachgespürt:

  • Bauland schaffen – Modelle und Instrumente in der Diskussion
  • Wie geht es weiter mit der Innenentwicklung?
  • Finanzen, Know-how, Impulse – was Städte und Gemeinden wirklich brauchen

Einleitend hatte seitens des BMWSB Abteilungsleiter Dietmar Horn und abschließend Dr. Gregor Forschbach den Nutzen der durchgeführten Veranstaltungen der Schulungsoffensive gewürdigt und die künftigen Herausforderungen für den Städtebau und das Städtebaurecht skizziert. Neben der weiterhin dringend erforderlichen Schaffung bezahlbaren Wohnraums stünden Aufgaben der Nachhaltigkeitstransformation und Klimaanpassung. Weitere – auch gesetzgeberische – Handlungsbedarfe ließen sich angesichts der gegenwärtigen Krisen und unsicherer Annahmen über entsprechend erforderliche räumliche Entwicklungen erst nach und nach konkretisieren. Alle Beteiligten bestätigten den Befund: Angesichts des anhaltenden Bedarfs an bezahlbarem Wohnraum müssen die angestoßenen Anstrengungen weitergehen.
Das Aus- und Fortbildungsangebot der Schulungsoffensive war von kommunaler Seite sehr gut angenommen worden, die Veranstaltungen waren zum großen Teil ausgebucht. Sie haben einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, das Anwendungswissen zu den Instrumenten der Baulandentwicklung in den Kommunen zu verbessern. Damit konnten wichtige Impulse für die Baulandpolitik vor Ort gegeben werden. Die in den Veranstaltungen behandelten Inhalte werden in einer Publikation aufbereitet.


Schulungsoffensive "Bauland mobilisieren und schaffen" geht online weiter

Februar 2021: Mit der Schulungsoffensive des Bundes für Kommunen "Bauland mobilisieren und schaffen – Strategien und Instrumente für mehr Wohnungsbau" wurden Ende 2019 der vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. und das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) für die Ausrichtung von 5 regionalen Workshops beauftragt. In 2021 werden 8 weitere Workshops folgen.
Im Fokus stehen dabei die breite Palette der Instrumente des BauGB, aber auch die im Rahmen der kommunalen Liegenschaftspolitik verfügbaren Instrumente und Handlungsoptionen. Es werden Wege aufgezeigt, wie diese Instrumente zu einer den Herausforderungen und Rahmenbedingungen unterschiedlicher Kommunen passenden Strategie zusammengeführt werden können.

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und das Bundes­institut für Bau­, Stadt­ und Raumforschung (BBSR) fördern die Veranstaltungsreihe, die sich an Beschäftigte der Kommunalverwaltungen, die Aufgaben zur Mobilisierung vorhandener und zur Schaffung neuer Bebauungsmöglichkeiten wahrnehmen, sowie an Planungsbüros, die als Dienstleister der Kommunen bei der Baulandentwicklung tätig sind, richten.

Schulungsoffensive des Bundes

Zu Dokumentation und Abschlussveranstaltung:

Link

Bodenpolitische Agenda 2020 - 2030

2017 in Kooperation von vhw & Difu entwickelt:

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