Logo Bundesverband für Wohnen und StadtentwicklungNachricht

Soziale Wohnungspolitik auf kommunaler Ebene: Quaestio präsentiert Studienergebnisse

November 2020

Angesichts nach wie vor etlicher ungelöster Probleme der sozialen Wohnraumversorgung - sowohl in angespannten als auch in entspannten Wohnungsmärkten - einerseits sowie eines seit mehreren Jahren zu verzeichnenden hohen wohnungspolitischen Aktivitätslevels in Bund, Ländern und Kommunen andererseits, muss hinterfragt werden, ob die Hebel der Wohnungspolitik in der jüngeren Vergangenheit an richtiger Stelle angesetzt wurden. Vor diesem Hintergrund und mit der leitenden Frage, welche lokalen oder regionalen Herausforderungen in der sozialen Wohnraumversorgung sich derzeit trotz des bestehenden wohnungs- und bodenpolitischen, städtebaulichen und regionalplanerischen Instrumentariums einer Lösung entziehen, wurde Quaestio mit dem Forschungsprojekt "Soziale Wohnungspolitik auf kommunaler Ebene" beauftragt, dessen Ergebnisse am 18. November 2020 vorgestellt wurden.

Die in diesem Projekt diskutierten wohnungspolitische Fragestellungen wurden anhand von fünf Fallstudien („Gelsenkirchen“, „Jena“, „Mannheim“, „Offenbach“, „Region Stuttgart“) bearbeitet, wobei eine große Bandbreite von wohnungspolitischen Konstellationen in den Blick genommen wurden. Im Dialog mit den jeweiligen Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern in den Städten/Regionen wurden sowohl die thematische Ausrichtung als auch die Vorgehensweise fixiert. Die daraus entstandenen Fallstudien beleuchten im Ergebnis einerseits die jeweils besondere lokale Situation, stehen aber anderseits für ähnlich gelagerte Probleme und Aufgaben in vergleichbaren Regionen.

Die Schwerpunktthemen der Fallstudien:

Fallstudie Mannheim
Die Fallstudie Mannheim diskutiert die Möglichkeiten, wie die Kommunen im Kontext einer weiter entwickelten Boden- und Liegenschaftspolitik die Gemeinwohlorientierung des Wohnungsneubaus stärken können. Dabei geht es einerseits um Optimierungs- und Abwägungsfragen zwischen unterschiedlichen, teils konkurrierenden Gemeinwohlbelangen und andererseits um Fragen der Förderung sowie Kooperation mit den Investoren bzw. Vorhabenträgern.

Fallstudie Gelsenkirchen
Die Fallstudie Gelsenkirchen stellt die Probleme der langfristigen Schrumpfung und der davon ausgehenden Desinvestitionsprozesse in den Mittelpunkt. Hier stellt sich die bislang ungelöste Frage, wie ein marktbereinigender Rückbau in Quartieren mit kleinteiliger Eigentümerschaft organisiert werden.

Fallstudie Jena
Die Fallstudie Jena thematisiert die eingeschränkte Akzeptanz für Wohnungsneubau und die damit verbundenen Herausforderungen für die Beteiligung und die politische Willensbildung im Umfeld von Wohnungsbauvorhaben.

Fallstudie Offenbach
Die Fallstudien diskutiert einerseits die mit einer steigenden Investitionstätigkeit verbundenen Ambivalenzen. Darüber hinaus wurden vor dem Hintergrund einer für eine fundierte Beurteilung der Marktbewegung im Wohnungsbestand notwendigen, aber zumeist unzureichend zur Verfügung stehenden Datengrundlage, Überlegungen zur Datenverfügbarkeit und Transparenz vorgenommen.

Fallstudie Region Stuttgart
Die Fallstudie Region Stuttgart, geht von der Einschätzung aus, dass die Bewältigung einer wachsenden Wohnungsnachfrage in den großen Stadtregionen in Form einer arbeitsteiligen Baulandentwicklung erfolgen sollte. Diskutiert werden davon ausgehend Ansätze, wie dies bei Wahrung der kommunalen Zuständigkeit für die Bauleitplanung (als ein wesentlicher Kern der kommunalen Selbstverwaltung) gelingen kann.

Die in den fünf Fallstudien aufgeworfenen Themen zielen weniger auf eine kurzfristige Lösung der aktuell dringlichen wohnungspolitischen Probleme. Stattdessen geht es hierbei vielmehr eher um die grundsätzlichen und gegebenenfalls langfristigen Aufgaben der Wohnungspolitik und einer damit verbundenen Stadt- und Regionalentwicklung.

Die Ergebnisse werden nun mit den Städten diskutiert und im Anschluss aufbereitet.

 


Forschungsprojekt "Soziale Wohnungspolitik auf kommunaler Ebene" nimmt Fahrt auf

Oktober 2018: Zunehmende Disparitäten in den deutschen Wohnungsmärkten erfordern ein Instrumentarium, das sich flexibel und zielgerichtet entsprechend der lokalen Rahmenbedingungen und wohnungspolitischen Herausforderungen anwenden lässt. Vor diesem Hintergrund wurde das Institut Quaestio – Forschung & Beratung damit beauftragt, gemeinsam mit fünf Fallstudienstädten die Konturen einer möglichen konzeptionell eigenständigen kommunalen (sozialen) Wohnungspolitik zu erarbeiten. Als kommunale Kooperationspartner konnten nun die Städte Hamburg, Mannheim, Offenbach, Gelsenkirchen und Jena gewonnen werden, die zusammen ein breites Spektrum an unterschiedlichen Wohnungsmarktkonstellationen abdecken. Mit städtischen Vertretern aus Mannheim und Gelsenkirchen fanden zudem erste Auftaktgespräche statt, in denen der Status quo der lokalen Wohnungspolitik erörtert und mögliche wohnungspolitische Handlungsbedarfe diskutiert wurden.