Aufhebung und Rückforderung von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) – 4. Auflage

Uwe Grund, Werner Zills
4. Auflage, 859 Seiten, DIN A5, Softcover
August 2023

Buch (Einzelpreis): 54,90 € zzgl. Versand
ISBN: 978-3-87941-837-4

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ISBN: 978-3-87941-841-1

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Ein Handbuch für Ihre tägliche Praxis

Weit umfassender als nach dem Titel zu vermuten ist, informiert die 4. Auflage des seit 2017 in der 1. Auflage erschienenen Werks über alle relevanten Fragen und Aspekte des komplexen Verfahrens zur Überprüfung und Anpassung wohngeldrechtlicher Entscheidungen.

Ein solches Verfahren umfasst von den grundlegenden verfahrensrechtlichen Aspekten über die Fragen, wie ein bereits entschiedener Wohngeldanspruch neu zu beurteilen ist, welche Rechtsnormen für dessen Neuberechnung anzuwenden sind, noch vieles mehr. U. a. geht es um die Realisierung der Ansprüche, deren Durchsetzung einschließlich möglicher Ver­jährung, um mögliche Sanktionsverfahren und anderes mehr. Die Autoren haben es sich mit dem Handbuch zur Aufgabe gemacht, eine Schrift zu erstellen, die in der täglichen Praxis als Nachschlagewerk dient und so zu einer rechtssicheren Handhabung der schwierigen Materie beiträgt.

Die Schrift ist auch Ausfluss der in vielen Jahren in unzähligen Fortbildungsveranstaltungen, die die beiden Autoren gemeins­am durchgeführt haben, in den Diskussionen und durch die Fragen der Teilnehmenden gewonnenen Erkenntnisse. Sie ist regelmäßig an den aktuellen Rechtsstand angepasst worden und bietet sowohl Unterstützung in den grundlegenden Fragen wie auch zu besonderen Einzelfällen.

In der 4. Auflage sind die für die Überprüfungs-, Aufhebungs-und Rückforderungsverfahren seit der 3. Auflage eingetretenen gesetzlichen Entwicklungen und Änderungen wie auch die diesbezügliche relevante jüngere Rechtsprechung aufgenom­men worden. So werden etwa die Regelungen zur Gewährung des Grundrentenfreibetrages nach § 17a WoGG ebenso behandelt wie die Änderungen aus dem WoGG 2023. Hier sind besonders zu benennen die Regelungen des § 26a WoGG zur vorläufigen Gewährung von Wohngeld, des § 30a WoGG zum Verzicht auf Rückforderungen, die Übergangsregelung des § 42d WoGG, aber auch besonders die Neufassung des § 27 WoGG und die durch Erlass erfolgte Änderung der Definition des unbestimmten Rechtsbegriffs "nicht nur vorübergehend" aus dem § 27 Abs. 2 WoGG.

Die Änderungen, die sich für die tägliche Praxis für die Frage der Verjährung wohngeldrechtlicher Forderungen aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes (BSG) ergeben, sind ebenso aktuell aufgearbeitet wie die daraus resultieren­den Neubewertungen.

Wie in den Vorauflagen werden auch hier die zu behandelnden Themen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Wohngeldbehörden anschaulich und umfassend erläutert sowie mit umfangreichen Praxisbeispielen ergänzt. Soweit es sich aus den geänderten Normen ergibt oder auch sonst für erforderlich erachtet wurde, sind auch die Daten der Beispiele aktualisiert worden. Selbstverständlich werden auch in dieser Auflage wieder umfangreiche Mustertexte für Anschreiben und Bescheide angeboten, die – angepasst an die lokalen Verhältnisse – eine gute Grundlage für die tägliche Arbeit ermöglichen.

Zu den Autoren:

Uwe Grund hat bis zu seinem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst viele wohnungsrechtliche Themenstellungen in der Landeshauptstadt Hannover in verantwortlicher Funktion bearbeitet, die letzten 16 Jahre als Leiter des Bereichs Wohngeld. Fast 40 Jahre hat er zudem als nebenamtlicher Dozent am Niedersächsischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung e. V. / der kommunalen Hochschule für Verwaltung Niedersachsen die Fächer allgemeines Verwaltungsrecht und Ordnungsrecht unterrichtet.
Werner Zills ist seit über 30 Jahren im Bereich Wohngeld tätig, seit 2007 als Leiter der Wohngeldbehörde der Landeshauptstadt Düsseldorf. In dieser Zeit hat er in unterschiedlichen Arbeitsgruppen und Projekten an der Umsetzung des Wohngeldrechts mitgewirkt.
Werner Zills und Uwe Grund sind bzw. waren in ihrer dienstlichen Funktion ständige Mitglieder des Arbeitskreises Wohngeld des Deutschen Städtetages und führen seit 2012 gemeinsam Fortbildungsveranstaltungen zu verschiedenen Themen des Wohngeldrechts bei verschiedenen Bildungsträgern durch.

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