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Aufhebung und Rückforderung von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG)

Uwe Grund, Werner Zills
2. Auflage, 563 Seiten, DIN-A5 broschiert
Bonn, Juni 2018

Einzelpreis: 39,50 € zzgl. Versandkosten
ISBN: 978-3-87941-981-4

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Ein Handbuch für die tägliche Arbeit

Bereits das Antragsverfahren zur Wohngeldbewilligung ist ein komplexer Vorgang, bei dem eine Vielzahl unterschiedlichster rechtlicher Vorschriften zu beachten ist. Dies gilt besonders und in gesteigerter Weise für die umfangreichen Aufhebungs- und Rückforderungsverfahren von Wohngeldleistungen.

Mit dem erst im Sommer 2017 in 1. Auflage erschienenen Werk haben die Autoren ihre in langjähriger Praxis gewonnenen Kenntnisse und die in vielen von ihnen durchgeführten Fortbildungsveranstaltungen an sie herangetragenen Problemstellungen und deren Lösungen in diesem Hand­buch zusammengefasst. Die Schrift stellt den speziellen Themenkreis mit der Aufhebung von Wohngeldbescheiden und der Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen anwendernah und für die tägliche Arbeit nachvollziehbar dar.

Mit der nun vorliegenden 2. Auflage wird die Schrift in einigen Punkten redaktionell überarbeitet, aber vor allem um den Schwerpunkt des schwierigen Umgangs mit der Ermittlung des Wohngeldanspruchs für den Personenkreis der "Selbstständigen" ergänzt. Die mit der Wohngeldverwaltungsvorschrift 2017 (WoGVwV) definierten Anforderungen zum Umgang hiermit werden umfassend dargestellt, erläutert und anhand von Beispielen und Übungen veranschaulicht. Eine kritische Auseinandersetzung mit den von den Autoren gesehenen rechtlichen Widersprüchen in der WoGVwV ergänzt diesen Abschnitt.

An den in der Praxis auftauchenden Frage- und Problem­stellungen orientiert, werden nicht nur die materiell-rechtlichen Anforderungen an eine rechtskonforme Umsetzung der Aufhebungs- und Rückforderungsvorschriften aus dem WoGG und dem SGB X behandelt. Insbesondere wird auch auf die verfahrensrechtlichen Erfordernisse ausführlich eingegangen. Anhand vieler kleiner Vertiefungsübungen kann die Leserin bzw. der Leser die bereits vorhandenen oder dazugewonnenen Kenntnisse überprüfen. Die Lösungen hierfür finden sich im Anhang des Buches.

Die Fragen des Forderungsmanagements und der Einleitung von Sanktionsverfahren werden in eigenen Abschnitten der Schrift erläutert. Es werden zudem viele Mustertexte für die Gestaltung von Bescheiden und weiterem notwendigen Schriftverkehr – ergänzt um weitere Muster für den Personenkreis der Selbstständigen – angeboten. Um die Nutzung und Anpassung der Muster an die lokalen Bedürfnisse – soweit hierfür Bedarf besteht – zu erleichtern, ist dieser Auflage nunmehr eine CD beigelegt, die alle Mustertexte in Dateiform enthält.

Das ausführliche Stichwortverzeichnis erleichtert das gezielte Auffinden bestimmter Themen. Vor allem wegen seiner Praxisorientierung findet dieses Handbuch seinen Nutzen als Nachschlagewerk in der täglichen Arbeit.

Inhaltliche Schwerpunkte:

I. Fristen

II. Sachverhaltsaufklärung

III. Zielgruppen Auskunftsverlangen

IV. Durchsetzung von Auskunftsverlangen

V. Anhörungen

VI. Arten der Aufhebung und Rückforderungen

VII. Grundlagen und Regeln bei der Neuberechnung des Wohngeldes

VIII. Besonderheiten bei der Personengruppe der "Selbstständigen"

IX. Einleitung von Strafverfahren

X. Einleitung und Durchführung von Bußgeldverfahren

XI. Gesamtschuldnerische Haftung

XII. Aufrechnung/Verrechnung

XIII. Pfändung von Forderungen

XIV. Stundung, Niederschlagung, Erlass

XV. Wohngeld im Insolvenzverfahren

Zu den Autoren:

Uwe Grund hat bis zu seinem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst viele wohnungsrechtliche Themenstellungen in der Landeshauptstadt Hannover in verantwortlicher Funktion bearbeitet, die letzten 16 Jahre als Leiter des Bereichs Wohngeld. Fast 40 Jahre hat er zudem als nebenamtlicher Dozent am Niedersächsischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung e.V./der kommunalen Hochschule für Verwaltung Niedersachsen die Fächer allgemeines Verwaltungsrecht und Ordnungsrecht unterrichtet.

Werner Zills ist seit über 30 Jahren im Bereich Wohngeld tätig, seit 2007 als Leiter der Wohngeldbehörde der Landeshauptstadt Düsseldorf. In dieser Zeit hat er in unterschiedlichen Arbeitsgruppen und Projekten an der Umsetzung des Wohngeldrechts mitgewirkt.

Werner Zills und Uwe Grund sind bzw. waren in ihrer dienstlichen Funktion ständige Mitglieder des Arbeitskreises Wohngeld des Deutschen Städtetages und führen seit 2012 gemeinsam Fortbildungsveranstaltungen zu verschiedenen Themen des Wohngeldrechts bei verschiedenen Bildungsträgern durch.