Aufhebung und Rückforderung von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG)

Uwe Grund, Werner Zills
3. überarb. Auflage, 760 Seiten, DIN A5
Bonn, November 2020

Einzelpreis: 49,50 € zzgl. Versandkosten
ISBN: 978-3-87941-805-3

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Ein Handbuch für die tägliche Praxis

Bereits das Antragsverfahren zur Wohngeldbewilligung ist ein komplexer Vorgang, bei dem eine Vielzahl unterschiedlichster rechtlicher Vorschriften zu beachten ist. Dies gilt besonders und in gesteigerter Weise für die umfangreichen Aufhebungs- und Rückforderungsverfahren von Wohngeldleistungen.

Mit dem im Sommer 2017 in 1. Auflage erschienenen Werk haben die Autoren ihre in langjähriger Praxis gewonnenen Kenntnisse und die in vielen von ihnen durchgeführten Fortbildungsveranstaltungen an sie herangetragenen Problemstellungen und deren Lösungen in diesem Handbuch zusammengefasst. Die Schrift stellt den speziellen Themenkreis mit der Aufhebung von Wohngeldbescheiden und der Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen anwendernah und für die tägliche Arbeit nachvollziehbar dar. Darüber hinaus werden auch die Maßnahmen zum Forderungsmanagement einschließlich der Behandlung von Wohngeldrückforderungen in einem Insolvenzverfahren sowie die Möglichkeiten von Sanktionsverfahren im Zusammenhang mit den Aufhebungen erläutert.

Mit der 2. Auflage wurde die Schrift in einigen Punkten redaktionell überarbeitet, aber vor allem um den Schwerpunkt des schwierigen Umgangs mit der Ermittlung des Wohngeldanspruchs für den Personenkreis der "Selbstständigen" ergänzt. Die mit der Wohngeldverwaltungsvorschrift 2017 (WoGVwV) definierten Anforderungen zum Umgang hiermit werden umfassend dargestellt, erläutert und anhand von Beispielen und Übungen veranschaulicht. Eine kritische Auseinandersetzung mit den von den Autoren gesehenen rechtlichen Widersprüchen in der WoGVwV ergänzt diesen Abschnitt.

Die jetzt erscheinende überarbeitete und wiederum um wichtige Themen ergänzte 3. Auflage rundet das Werk ab. Neue und geänderte Vorschriften wurden eingearbeitet, Wichtige Themen wie etwa "Erstattungsansprüche zwischen Sozialleistungsträgern", "Vorschusszahlungen nach § 42 SGB I im Wohngeldrecht" und "Verpflichtungserklärungen" wurden zusätzlich aufgenommen. Eine besondere Aktualität gewinnt die Schrift allerdings auch dadurch, dass sie ausführlich die ab dem 01.01.2021 zu beachtenden Vorschriften der (neuen) Übergangsregelung des § 42c WoGG aufgreift und in den Zusammenhang mit den ebenfalls zu diesem Datum in Kraft tretenden Regelungen zur Berücksichtigung der durch die CO²-Bepreisung steigenden Energiekosten stellt.

An den in der Praxis auftauchenden Frage- und Problemstellungen orientiert, werden nicht nur die materiell-rechtlichen Anforderungen an eine rechtskonforme Umsetzung der Aufhebungs- und Rückforderungsvorschriften aus dem WoGG und dem SGB X behandelt. Insbesondere wird auch auf die verfahrensrechtlichen Erfordernisse ausführlich eingegangen. Anhand vieler kleiner Vertiefungen mit praktischen Beispielen kann die Leserin bzw. der Leser die bereits vorhandenen oder dazugewonnenen Kenntnisse anschaulich nachvollziehen und für die Praxis übertragen.

Eine Vielzahl von Mustertexten für Anschreiben, Anhörungen, Bescheide, etc., die als CD-ROM beigelegt sind, erleichtern die praktische Umsetzung in der täglichen Arbeit ganz erheblich.

Inhaltliche Schwerpunkte:

I. Fristen

II. Sachverhaltsaufklärung

III. Zielgruppen Auskunftsverlangen

IV. Durchsetzung von Auskunftsverlangen

V. Anhörungen

VI. Arten der Aufhebung und Rückforderungen

VII. Grundlagen und Regeln bei der Neuberechnung des

Wohngeldes

VIII. Besonderheiten bei der Personengruppe der „Selbstständigen“

IX. Einleitung von Strafverfahren

X. Einleitung und Durchführung von Bußgeldverfahren

XI. Gesamtschuldnerische Haftung

XII. Aufrechnung/Verrechnung

XIII. Pfändung von Forderungen

XIV. Stundung, Niederschlagung, Erlass

XV. Wohngeld im Insolvenzverfahren


Zu den Autoren:

Uwe Grund hat bis zu seinem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst viele wohnungsrechtliche Themenstellungen in der Landeshauptstadt Hannover in verantwortlicher Funktion bearbeitet, die letzten 16 Jahre als Leiter des Bereichs Wohngeld. Fast 40 Jahre hat er zudem als nebenamtlicher Dozent am Niedersächsischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung e. V. / der kommunalen Hochschule für Verwaltung Niedersachsen die Fächer allgemeines Verwaltungsrecht und Ordnungsrecht unterrichtet.

Werner Zills ist seit über 30 Jahren im Bereich Wohngeld tätig, seit 2007 als Leiter der Wohngeldbehörde der Landeshauptstadt Düsseldorf. In dieser Zeit hat er in unterschiedlichen Arbeitsgruppen und Projekten an der Umsetzung des Wohngeldrechts mitgewirkt.

Werner Zills und Uwe Grund sind bzw. waren in ihrer dienstlichen Funktion ständige Mitglieder des Arbeitskreises Wohngeld des Deutschen Städtetages und führen seit 2012 gemeinsam Fortbildungsveranstaltungen zu verschiedenen Themen des Wohngeldrechts bei verschiedenen Bildungsträgern durch.