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Bescheidtechnik – Erlass, Änderungen und Aufhebung von Bescheiden durch die Ausgangsbehörde

Sven Müller-Grune
3. Auflage, 110 Seiten, DIN A5 broschiert
Bonn, Juli 2017

Einzelpreis: 26,50 € zzgl. Versandkosten
ISBN: 978-3-87941-974-6

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Bescheide geben Verwaltungsakten eine Gestalt

Sie sind Qualitätsausweis der behördlichen Verwaltungstätigkeit. Woher wissen Mitarbeiterin und Mitarbeiter aber, wie ein solcher Bescheid äußerlich und inhaltlich zu gestalten ist? Gesetzliche Vorgaben über Inhalt und Aufbau eines Bescheids existieren nicht. Dennoch besteht keine vollkommene Freiheit für die Gestaltung des Bescheides. Der rechtliche Maßstab ergibt sich vielmehr aus dem Inhalt der durch den Bescheid verkörperten Verwaltungstätigkeit selbst. Das Verwaltungsverfahrensrecht sowie teilweise das Verwaltungsprozessrecht enthalten Vorgaben, deren Berücksichtigung oder Nichtberücksichtigung unmittelbaren Einfluss auf die rechtliche Bewertung des Bescheides haben.

Der Aufbau des Bescheids

wird mit dem vorliegenden Buch nach klassischem Verständnis anhand der Vorgaben des Verwaltungsverfahrensrechts erläutert; auf Verfahrensvorschriften des Sozialrechts, des Ordnungswidrigkeitenrechts und des Steuerrechts wird jeweils verwiesen. Ziel ist es, in klarer Sprache einen leicht verständlichen, handlichen und übersichtlichen Ratgeber für ein schnelles Nachschlagen anzubieten. Dem dienen die klare Strukturierung und das Stichwortverzeichnis. Sowohl der Übersichtlichkeit als auch der Anwenderfreundlichkeit dieses Ratgebers Rechnung tragend wurde auf eine Darstellung akademischer Streitfragen verzichtet. Ebenfalls erfolgt eine Beschränkung auf den durch die Ausgangsbehörde zu erstellenden Bescheid, wobei Änderungen innerhalb und außerhalb eines Rechtsbehelfsverfahrens ebenfalls erläutert werden. Rechtsprechung findet nur Erwähnung, soweit dies der Verdeutlichung von Beispielen oder der Klarstellung aktueller Probleme des Verwaltungsverfahrensrechts dient. Für eine vertiefende Einarbeitung folgt ein Anhang mit praxistauglichen Literaturempfehlungen.

Eine Anwendungshilfe für die Praxis

Das in dritter Auflage erscheinende Buch beruht auf der Weiterentwicklung von Unterlagen, welche der Autor im Rahmen seiner Vortragstätigkeiten für den vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V. entwickelt hat. Es reflektiert damit u.a. die dabei gemeinsam mit den Teilnehmern diskutierten Probleme. Tragendes Anliegen dieser Veranstaltungen war und ist es, den Teilnehmern das Verwaltungsverfahrensrecht in seiner praktischen Umsetzung "gerichtsfest" zu vermitteln bzw. es gemeinsam mit den Teilnehmern wiederholend zu vertiefen.

Naturgemäß erfolgt dabei eine Konzentration auf den Verwaltungsakt als Hauptinstrument behördlichen Handelns, wobei der Autor seine Erfahrungen als Dozent, als Berater kleinerer und mittlerer Kommunalverwaltungen sowie als ehemaliger Prozessvertreter einfließen lässt.

Die hier vorliegende dritte Auflage behält das bewährte Konzept der ersten beiden Auflagen bei. Neben der Einarbeitung von aktueller Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (etwa zur Inanspruchnahme von Gesellschaftern einer GbR – BVerwG vom 14.10.2015, 9 C 11/14) erfolgten im Übrigen unter Berücksichtigung der in den Seminaren angesprochenen Problemfelder redaktionelle Überarbeitungen. Das seit 01.01.2017 geltende, eine Bekanntgabe von elektronischen Verwaltungsakten durch Abruf über öffentliche Netze ermöglichende "Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens" vom 18.07.2016 (BGBl I 1679) fand ebenfalls Berücksichtigung. Das ermöglicht auch Mitarbeitern von Landes- und Kommunalbehörden eine frühzeitige Einarbeitung in die Materie, da die Verabschiedung entsprechender Landesregelungen nur eine Frage der Zeit ist.

Der Autor

ist ehemaliger Fachanwalt für Verwaltungsrecht und u.a. Professor für öffentliches Recht an der Fachhochschule Schmalkalden.