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Praxishandbuch Städtebauliche Verträge

Thomas Burmeister
4. Auflage, 407 Seiten, DIN-A5 broschiert
Bonn, Februar 2019

Einzelpreis: 37,50 € zzgl. Versandkosten
ISBN: 978-3-87941-987-6

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Auch die 4. Auflage des Standardwerks von Burmeister verfolgt das Ziel, den Stoff so praxisnah und verständlich wie möglich darzustellen: viele Praxisbeispiele, wenig Theorie. Insbesondere werden in der Neuauflage die aktuellen Probleme behandelt, die der Praxis am meisten "unter den Nägeln brennen". So legt die Neuauflage ein besonderes Augenmerk auf mögliche Vertragsgestaltungen für die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, der in den letzten Jahren vor allem in den Ballungsräumen immer stärker in den Fokus gerückt ist.

In vielen Fällen besteht in der Praxis das Problem, dass einige wenige Grundstückseigentümer nicht kooperationsbereit sind. Daher liegt ein Schwerpunkt der Neuauflage in der Frage, ob bei geplanten Baugebieten mit vielen Eigentümern vertragliche Lösungen einer kooperativen Baulandentwicklung und -erschließung auch dann möglich sind, wenn lediglich einzelne Grundstückseigentümer nicht mitwirkungsbereit sind. Hierzu werden die Instrumente der "Gemengelage" einer vertraglichen und einer gesetzlichen Umlegung sowie der modifizierte Erschließungsvertrag näher beleuchtet.

In die 4. Auflage sind die Änderungen der am 13. Mai 2017 in Kraft getretenen BauGB-Novelle sowie zahlreiche neuere Gerichtsentscheidungen eingearbeitet.

Zum Inhalt

Dem "Praxishandbuch Städtebauliche Verträge" liegt auch in der 4. Auflage ein umfassender Ansatz zugrunde. Dabei stehen pragmatische Lösungsansätze im Vordergrund. Zunächst werden die einzelnen Vertragstypen und ihre Grenzen praxisgerecht dargestellt. Dies umfasst auch die Frage, ob und wie weit die Verträge öffentlich ausgeschrieben werden müssen. Neben den Vertragstypen des Städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB einschließlich des Erschließungsvertrages wird der Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 12 BauGB behandelt.

Dabei greift die Neuauflage neben möglichen Vertragsgestaltungen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auch weitere neue Themen auf wie Energiekonzept und vertragliche Regelungen für Energiestandards und die Wärmeversorgung in einem Baugebiet.

Seit Erscheinen der 3. Auflage vor fünf Jahren haben sich so viele Änderungen ergeben, dass der Text in vielen Kapiteln grundlegend überarbeitet wurde. Besonders hervorzuheben ist die Neufassung der Kapitel "Durchführungsvertrag", "Vergaberecht" und die Ausführungen zu dem in der Pra­xis wichtigen "Modifizierten Erschließungsvertrag", die mit zahlreichen praktischen Beispielen und Tipps ergänzt worden sind. Darüber hinaus nimmt das Buch die gesamten Erfolgsbedingungen des Einsatzes städtebaulicher Verträge in den Blick: Für den erfolgreichen Einsatz städtebaulicher Verträge bildet die Kenntnis der rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen nur die Grundlage. Zu den Erfolgsbedingun­gen gehört auch ein professionelles Vertragsmanagement. Dieses wird als Schlüssel zum Erfolg ausführlich behandelt, einschließlich der Frage, welche Organisationsstruktur eine reibungslose, störungsfreie Kommunikation sowohl gemeindeintern als auch mit privaten Investoren ermöglicht.

Zum Autor

Rechtsanwalt Dr. Thomas Burmeister, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ist Partner der Kanzlei Bender Harrer Krevet in Freiburg im Breisgau. Er berät bundesweit Investoren und vor allem zahlreiche Gemeinden bei komplexen Großprojekten der Baulandentwicklung und -erschließung, insbesondere beim Abschluss von städtebaulichen Verträgen im Rahmen des juristischen Projektmanagements, sowie im Bereich des Bau-, Planungs- und Umweltrechts. Dr. Thomas Burmeister ist Autor beim BauGB-Kommentar Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger. Seit vielen Jahren ist er regelmäßig Referent bei Seminaren des vhw für Praktiker, speziell zu den Themen städtebauliche Verträge sowie Baulandentwicklung und -erschließung und Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen.