Der prognostizierte Klimawandel wird sich insbesondere in den Städten aufgrund der großflächigen Versiegelung und der damit zusammenhängenden Hochwasser- und Hitzeproblematik gravierend auswirken. In vielen Kommunen ist man bereits mit kommunalen Anpassungsstrategien und -programmen darangegangen, sich diesen Zukunftsaufgaben zu stellen. Allerdings ist der Wissensstand zum Thema Klimaanpassung auf der kommunalen Ebene oft noch unzureichend. Der vhw hat sein Fortbildungsangebot deswegen in diesem Feld ausgeweitet. Im folgenden Artikel sollen die Erfordernisse und Möglichkeiten zur Klimaanpassung skizziert und anhand von zwei Fallbeispielen die entsprechenden Strategien und Programme aus Berlin und Regensburg vorgestellt werden.

Unter dem Titel "what works in communities cohesion" veröffentliche die britische Regierung Ende 2007 eine Studie über zehn kommunale Teilprojekte in englischen Städten. Eine britische Kommission, vergleichbar dem Wissenschaftsteam um Professorin Susanne Frank (Humboldt-Universität zu Berlin, heute TU Dortmund) zu den Urban-Projekten der EU, trug Ergebnisse der Praxisprojekte zusammen, die angetreten waren festzustellen, was in Zuwanderungsschwerpunkten erfolgversprechende "Kohäsionspolitik" gewesen sei.

Im Jahre 2010 hat der vhw ein Städtenetzwerk ins Leben gerufen mit dem paradigmatischen Titel „Stärkung der lokalen Demokratie durch bürgerorientierte integrierte Stadtentwicklung“. 16 Städte aus der ganzen Bundesrepublik haben sich zusammengefunden, darunter einige kleinere Städte wie z.B. Filderstadt und zahlreiche Großstädte wie z.B. die Freie und Hansestadt Hamburg, um in kooperativen Projekten zur Stadtentwicklung gemeinsam mit dem vhw den analytischen und strategischen Mehrwert der Lebensstilforschung sowie innovative Beteiligungsverfahren zu entwickeln und in der praktischen Arbeit umzusetzen. In den ersten Jahren stand dabei die Erarbeitung eines theoretisch eingebetteten, anwendungsbezogenen Dialogverfahrens im Fokus der gemeinsamen, von zahlreichen Dialogexperten begleiteten Arbeit.

Integration ist für unsere Zukunftsfähigkeit ein zentrales Politikfeld. Dies gilt für Deutschland insgesamt, aber insbesondere für die großen Städte und Ballungszentren im Westen. Haben insgesamt fast 20 Prozent der Bevölkerung in der Bundesrepublik einen "Migrationshintergrund" oder "Migrationserfahrung", so ist dieser Anteil in manchen Städten in den alten Bundesländern deutlich höher. In Mannheim hat aktuell fast jeder dritte Einwohner einen Migrationshintergrund; definiert als eine eigene oder durch mindestens einen Elternteil gemachte Migrationserfahrung.

Nach einer Anlaufphase ist der Stadtumbauprozess - nicht zuletzt durch das Programm Stadtumbau Ost - inzwischen wirkungsvoll in Gang gesetzt worden. Das Programm, das eine Kombination von Abriss und Aufwertung verlangt, wird gut angenommen - allerdings vorwiegend von großen Wohnungsunternehmen, während die Einbindung kleinerer Eigentümer bisher noch nicht gelungen ist. Deutlich geworden ist: Die Umsetzung des Stadtumbaus gelingt nur dort, wo die Akteure von öffentlicher und privater Seite kooperieren. In diesem Sinne ist auch der Gesetzgeber tätig geworden, der den Stadtumbau im Baugesetzbuch verankert und hierbei das konzeptionelle und konsensuale Vorgehen der Beteiligten betont hat. Die Erfahrungen beim Stadtumbau im Osten müssen im Westen genutzt werden. Dabei darf allerdings keine Schieflage entstehen. Stadtumbau darf nicht als Unterstützungsprogramm zugunsten der Wohnungswirtschaft bei der Vornahme allfälliger Anpassungen und Investitionen verstanden werden. Vielmehr müssen für die künftig noch komplexer und schwieriger werdenden Probleme und Aufgaben weitere kreative Lösungsansätze gefunden werden. Dies betrifft beispielsweise neue Formen der Finanzierung für die von den Kommunen aufzubringenden Eigenanteile sowie die Kopplung von Stadtumbau mit familienpolitischen Maßnahmen.

Das Erbbaurecht besteht in Deutschland seit Jahrhunderten. Das Erbbaurechtsgesetz (ErbbauRG) hat es im Jahre 1919 praktikabel geformt und die Beleihungsfähigkeit hergestellt. Seitdem wurde es immer dann erfolgreich angewandt, wenn Wohnungen knapp waren oder festgelegte Nutzungen etabliert werden sollten. Heute steht vor allem die Frage nach bezahlbarem Wohnraum, die klar unterstützt werden kann. Mit dem Erbbaurecht sind Mythen verbunden, die einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise nicht standhalten. Das Erbbaurecht platziert sich zwischen Mieten und Kaufen und bildet einen eigenen Markt mit eigenen Regeln. Im Folgenden werden wirtschaftliche Kriterien aufgezeigt, die die praktischen Erfahrungen seit dem Erlass des Erbbaurechts­gesetzes einbeziehen.

Viele Kommunen sind dem kommunalen Erbbaurecht freundlich gesinnt. Die Gründe hierfür sind einerseits städtebaulicher Art – kann doch der gesamte Nutzungszyklus der Immobilie (inkl. Zwischen- und Nachnutzungen) kontrolliert werden. Zudem ist es seit dem Urteil des BGH vom 08.02.2019 (BGH 2019) klar, dass – im Gegensatz zu Volleigentum – dem Investor Sozialbindungen über die gesamte Laufzeit des Erbbaurechts auferlegt werden können. Insoweit erscheint die Entscheidung Verkauf eines kommunalen Grundstücks vs. Vergabe über Erbbaurecht fast vorgezeichnet. Indessen erklingen im Chor des Lobliedes auf das kommunale Erbbaurecht nicht selten deutliche Misstöne aus der Kämmerei, zumal die Veräußerungserlöse fehlen, mit denen z. B. Altschulden abgetragen werden könnten. Außerdem können keine Veräußerungsgewinne erzielt werden, mit denen das Eigenkapital gestärkt werden könnte. Gegen die Inferiorität des Erbbaurechts aus Sicht der Kommunalfinanzen gibt es allerdings ein interessantes Argument, das nachfolgend ein wenig intensiver unter die Lupe genommen werden soll.

Berlin und Brandenburg hatten sich 1995 staatsvertraglich darauf verständigt, im Vorfeld der beabsichtigten Länderfusion gemeinsam für beide Länder zu planen und gemeinsame Landesentwicklungspläne aufzustellen. Im darauffolgenden Jahr wurde die Gemeinsame Landesplanungsabteilung gegründet. Zu den Kernaufgaben dieser Abteilung gehören neben den gemeinsamen Landesentwicklungsplänen die Genehmigung der Regionalpläne, die Durchführung von Raumordnungsverfahren- und Zielabweichungsverfahren, die Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung sowie die Aufstellung von Braunkohlen- und Sanierungsplänen. Der Landesentwicklungsplan für die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) ist seit dem 1. Juli 2019 in Kraft. Er hat den seit 2009 geltenden Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg (LEP B-B) abgelöst.

Die Coronapandemie und die dadurch ausgelöste Wirtschaftskrise haben den Immobilienmarkt in Deutschland kaum getroffen. Gerade die Preise für Wohnimmobilien sind weiter gestiegen – wenn auch in einigen Segmenten nicht mehr ganz so stark wie noch in den Jahren vor der Pandemie. Vor allem gibt es jedoch Anzeichen für grundlegende strukturelle Veränderungen am Immobilienmarkt, die sich auch langfristig in unterschiedlichen Entwicklungen der Mieten und Kaufpreise für verschiedene Segmente je nach Lage und Objekttyp zeigen könnten. Ursächlich hierfür sind insbesondere Veränderungen in der Arbeitswelt. Die Lockdowns haben gezeigt, dass viele Menschen effizient und produktiv zu Hause arbeiten können. Zwar zeigen sich auch Grenzen des mobilen Arbeitens, weshalb das Büro ein zentraler Ort für Kommunikation und Austausch bleiben wird, doch in vielen Unternehmen wird zumindest ein größerer Teil der Belegschaft auch zukünftig zwei oder drei Tage von zu Hause aus arbeiten. Dies wird auch Folgen für die Wohnungsnachfrage haben.

Die Berliner Milieulandschaft ist stark von modernen Milieus geprägt. Kreative Milieus und eine moderne Unterschicht prägen das Bild der lokalen Stadtgesellschaft und werden dies auch in Zukunft tun, wenn nicht sogar in noch stärkerem Maße. Für die Bürgergesellschaft bedeutet dies, dass Engagement- und Entscheidungsprozesse für diesen lebensweltlichen Umbruch fit gemacht werden müssen. Welchen Blick haben diese neuen Milieus auf die Partizipation, insbesondere im Handlungsfeld Stadtentwicklung? Worauf wird man sich einstellen müssen? Und was sind Ansatzpunkte um gemeinsam Eckpunkte einer lokalen Engagementkultur zu etablieren?

In seinem Roman Rayuela feiert der argentinische Autor Julio Cortázar ein neues Prinzip des Erzählens. Die Geschichte ist in zahllose Abschnitte zerlegt, die sich in verschiedenen Reihenfolgen lesen lassen, die sich überlappen und gleichzeitig widersprüchlich und synergetisch sind. Es liegt also beim Leser bzw. der Leserin, welche Geschichte sich jeweils entfaltet – so als würde man sich bei einem Lexikon allein mit Hilfe der Querverweise von Artikel zu Artikel führen lassen und auf diese Weise seine ganz eigene Welt des Wissens kreieren. Dadurch entsteht ein hohes Maß an Komplexität: Die Welt ist zwar als Zusammenhang eindeutig vorhanden, aber dieser ist nicht mehr als solcher erfassbar oder beschreibbar – eine Annahme, die zumindest in der Ästhetik mittlerweile als unumstritten gilt.

Das Thema meines Beitrags ist Engagementpolitik in Kommunen, und obwohl wir in letzter Zeit immer öfter von Engagementpolitik sprechen, ist das Thema keineswegs selbstverständlich und war vor fünf oder sechs Jahren noch absolut ungewöhnlich. Ich möchte zunächst noch einmal allgemeine Überlegungen zum Konzept Bürgerkommune aufgreifen und dabei diskutieren, wie weit wir auf dem Weg zur Bürgerkommune vorangekommen sind und ob dieser Weg überhaupt der richtige ist. Ich betone allerdings ausdrücklich: Die Bürgerkommune ist nicht tot, sie lebt!

In den Kommunen findet der überwiegende Teil des Engagements der Bürgerinnen und Bürger statt. Dieses Engagement ist durch unmittelbare Betroffenheit und dichte sozialräumliche Bezüge geprägt. Zugleich kann sich hier das in den Befragungen von Engagierten (Freiwilligensurvey) immer wieder festgestellte politische Interesse, zumindest im Kleinen die Gesellschaft gestalten zu wollen, am besten realisieren lassen. Die kommunale Engagementförderung verfügt damit über einzigartige Voraussetzungen und Chancen, die Lebensqualität vor Ort zu verbessern und zugleich die Möglichkeiten aktiver Bürgerschaft auszubauen. Der Beitrag erörtert die Zusammenhänge zwischen Engagement und Partizipation und die sich daraus ergebenden Anforderungen an kommunale Leitbilder der Engagementförderung.

Der Bundesverband für Wohneigentum und Stadtentwicklung (vhw) hat Partizipation und die Stärkung der Souveränität der Bürger zu seinen Leitthemen gemacht: "In der neuen Verantwortungsteilung des aktivierenden und ermöglichenden Staates fallen den Bürgerinnen und Bürgern zugleich neue Aufgaben und Mitwirkungsmöglichkeiten zu" (Peter Rohland in vhw-Forum Wohneigentum 4/2005). Und an gleicher Stelle hieß es zwei Jahre später (Editorial Heft 6/2007), es sei "(...) eine Stadtentwicklungspolitik notwendig, die nicht vom Staat, sondern vom Bürger her zu denken ist und die den Bürger zum zentralen Orientierungspunkt des Aufgabenverständnisses macht." Dies bedeutet für alle Beteiligten - in Politik, Verwaltungen, Wirtschaft und Gesellschaft – eine Veränderung gewohnter Rollen und Handlungsweisen.

Ein außergewöhnlich förderlicher Rahmen für wohnungswirtschaftliches Engagement in der Quartiersentwicklung ist in der Stadt Wien über die aktive Wohnungs- und Bodenpolitik gegeben. Die Stadtverwaltung favorisiert Objekt- über Subjektförderung und stellt so einen hohen Anteil an kommunalen und geförderten Wohnungen bereit. Derzeit sind etwa 220.000 Mietwohnungen im Bestand des kommunalen Wohnungsunternehmens "Wiener Wohnen", weitere ca. 180.000 Wohnungen werden von gemeinnützigen Wohnungsunternehmen bereitgestellt, so dass insgesamt 40 % des Wiener Wohnungsbestandes dem sozialen Wohnbau zugerechnet werden können.

Die Energiewende kann nur als "Gemeinschaftswerk" gelingen, resümierte die Ethik-Kommission "Sichere Energieversorgung" 2011. In diesem Zusammenhang ist die Rede von einer "kooperativen Energiewende", die darauf fußt, dass sich viele Menschen, Gruppen und Institutionen für das Thema Energiewende einsetzen, z. B. indem sie ihren Energiebedarf senken, in energiesparende und erneuerbare Energien investieren sowie energiepolitische Maßnahmen unterstützen und aktiv mitgestalten. Dies gilt umso mehr im Wohnungsbestand, da hier noch nicht ausgeschöpfte Potenziale zur Minderung von CO2-Emissionen vorhanden sind. Vor dem Hintergrund einer breiten Beteiligung der Bürger stellt sich die Frage, welche Kommunikationsansätze Verhaltensänderungen in Richtung Energieeffizienz in Bestandssiedlungen forcieren.

Als die bundeseigene KfW-Bank ihr Programm 432 "Energetische Stadtsanierung – Zuschüsse für integrierte Quartierskonzepte und Sanierungsmanager" bekannt machte, gab es bei der Landeshauptstadt Kiel keine zwei Meinungen, sich mit einem eigenen Vorhaben für den Kieler Stadtteil Gaarden als Pilotprojekt zu bewerben. Das war Ende 2011. Zwischenzeitlich haben die KfW-Bank und auch das Land Schleswig-Holstein (aus Mitteln des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt) dem Kieler Projekt Förderung zugesagt. Das von der Stadt beauftragte Büro complan Kommunalberatung Potsdam führt mit weiteren Fachpartnern aktuell eine gründliche energetische Bestandsaufnahme des Quartiers durch.

Die Frage im Titel dieses Beitrags hat angesichts der weithin diagnostizierten Legitimationskrise des repräsentativ-demokratisch verfassten Nationalstaates und der Legitimationsdefizite internationaler governance-Arrangements an Relevanz gewonnen. Während die Steuerungsfähigkeit und demokratische Qualität nationalstaatlicher Politik angesichts von Globalisierung und Europäisierung angezweifelt wird, verbinden sich mit der lokalen Ebene Hoffnungen: Eine Erneuerung demokratischen Regierens erscheint am ehesten in Städten und Gemeinden denkbar. Damit würden diese zu Rettungs- und Legitimationsankern demokratischer Mehrebenenpolitik in der postnationalen Konstellation (Habermas 1998). Doch was bedeutet die Rede von der Legitimität politischer Systeme überhaupt und was macht Kommunen, ihre Institutionen und Akteure, Verfahren und Entscheidungen in einem empirischen Sinne legitim?

Nahezu alle Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen stehen vor besonderen Herausforderungen und Problemen. Stagnation und Schrumpfung machen sich vielerorts bemerkbar. Die Stärkung der Zentren als Handels-, Dienstleistungs- und Wohnstandort, aber auch als Lebensraum und Visitenkarte der Stadt scheint mehr denn je geboten. Erst recht gilt das angesichts zunehmender Trading-Down-Tendenzen, des Anstiegs von Insolvenzen im Einzelhandel sowie des Individualitätsverlustes zahlreicher Innenstädte. Veränderungsprozesse, auf die dringend angemessen reagiert werden muss.

Öffentlich nutzbare Stadträume haben viele Funktionen und erfüllen wichtige Aufgaben. Sie sind als repräsentative Orte die "Visitenkarte" einer Stadt und die Bühne des öffentlichen Lebens, die Orte, wo "Urbanität" stattfindet. Allerdings haben öffentlich nutzbare Räume seit jeher einen ganz konkreten Nutzen: Sie sollen es der Stadtbevölkerung ermöglichen, ihren engen und dunklen Wohnungen zu entkommen und frische Luft und Tageslicht zu tanken. In dieser Funktion sind sie gerade für Migrantenfamilien aufgrund ihrer oft schlechter gestellten ökonomischen und sozialen Situation von großer Wichtigkeit. Für Kommunen empfiehlt es sich daher, das Handlungsfeld "öffentlich nutzbare Räume" strategisch anzugehen und bei Projekten der Quartiersentwicklung die Ansprüche von Migranten zu berücksichtigen.

Metropolen ächzen unter Wachstumsschmerzen und aktuelle Untersuchungen sehen Kleinstädte ganz oben in der Beliebtheitsskala als Wohnorte. Gibt es neue Perspektiven für ländliche Räume?  OstWestfalenLippe (OWL) will seine Chance nutzen und Antworten geben. Die Region rund um die Großstädte Bielefeld und Paderborn, mitten zwischen den Ballungsräumen Ruhrgebiet und Hannover gelegen, arbeitet mit vereinten Kräften am „neuen UrbanLand OstWestfalenLippe!“ UrbanLand – das klingt wie ein Widerspruch in sich – wie eine schräge Marketingidee. Dahinter steckt die Vision einer Region, die eine attraktive Alternative für Leben und Arbeiten außerhalb der Metropolen ist. Und das Instrument zur Umsetzung ist die REGIONALE 2022, ein Strukturentwicklungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalens.

In Ein- und Zweifamilienhausgebieten der 1950er bis 1970er Jahre steht aufgrund des stattfindenden oder bevorstehenden Generationenwechsels eine Phase des Umbruchs an. Die damals von jungen Familien bezogenen Ein- und Zweifamilienhausgebiete stehen vor der Herausforderung einer kollektiven Alterung ihrer Bewohner. Perspektivisch wird dies zu einem wachsenden Angebot auf dem Wohnungsmarkt führen, dem eine insgesamt sinkende Nachfrage gegenübersteht. Die Bevölkerungsvorausberechnung für Nordrhein-Westfalen schreibt das schon seit mehreren Jahren zu beobachtende Auseinanderdriften zwischen Wachstums- und Schrumpfungsregionen fort. Damit werden sich die regionalen Disparitäten weiter verstärken. Zu den Regionen mit rückläufiger wirtschaftlicher und Bevölkerungsentwicklung werden weite Teile Nordrhein-Westfalens zählen, während nur einige wenige Wachstumsinseln verbleiben.

Die Verdichtung von Wohnsiedlungen muss nicht zum Spagat werden: Zeitgemäße Formen der Partizipation, ökologischer Um- und Ausbau sowie ein qualitätvolles Umfeld können von Beginn an für Einklang sorgen. Mit Bedacht geplant, eingeleitet und durchgeführt, trägt Verdichtung dazu bei, attraktivere und menschengerechtere Städte mit neuem Potenzial zu schaffen und Innovationen Raum zu geben.

Die Ziele nachhaltiger Stadtentwicklung, wie die Stabilisierung von quartiersbezogener Versorgung der Bewohner oder die Sicherung bzw. Steigerung des Wohn- und Lebensstandards im Quartier, sind bekannt und bedürfen keiner ausführlichen theoretischen Wiederholung. Und doch ist der demografische Wandel eine enorme Herausforderung für die Stadtentwicklung, wobei besonders die ostdeutschen Großwohnsiedlungen betroffen sind. Es stellt sich die Frage nach Lösungswegen. Dieser Beitrag will vor diesem Hintergrund ein Projekt in Halle-Neustadt in den Blickpunkt rücken, das bei seiner Planung und Umsetzung auf die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort setzt.

Das noch junge Programm "Ein Quadratkilometer Bildung" geht auf gemeinsame Überlegungen von Experten aus Schule, Jugendhilfe, aus der Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung, der Freudenberg Stiftung und der Regionalen Arbeitsstelle für Bildung, Integration und Demokratie (RAA Berlin) – einer Entwicklungsagentur für öffentlich und privat finanzierte gemeinnützige Bildungsprojekte – zurück, die sich auf zwei Fragen bezogen: Wie kann Bildung in einem Stadtteil so organisiert werden, dass kein Kind, kein Jugendlicher verloren geht? Welche Anregungen und Anreize benötigen Bildungsakteure in einem Stadtteil, die nicht in Zuständigkeiten denken, sondern als Träger einer sie verbindenden Verantwortungskultur handeln?

Mit der Zukunftspartnerschaft, die die Stadt Gelsenkirchen mit dem Land Nordrhein-Westfalen geschlossen hat, wird ein zukunftsorientierter Ansatz verfolgt, um die Herausforderungen im Bereich der Wohnungsmarktstabilisierung und -bereinigung zu bewältigen. Ein Fokus liegt auf dem Rückbau von Problemimmobilien, um negative Auswirkungen auf angrenzende Objekte oder ganze Straßenzüge zu minimieren. Gelsenkirchen hat bereits bewährte Strategien zur Beseitigung von Problemimmobilien etabliert, wie die Erfahrungen an der Bochumer Straße im Stadtteil Ückendorf zeigen. Um diese Erfolge auf die gesamte Stadt auszuweiten, bedarf es einer differenzierten Herangehensweise, weil verschiedene Immobilientypen, Eigentümer und städtebauliche Lagen unterschiedliche Lösungsansätze erfordern. Ein zentraler Punkt ist die Verbesserung der rechtlichen Mittel, um unkooperative Eigentümer zu erreichen und die notwendigen Maßnahmen durchführen zu können.

Die vom Bundesamt für Statistik (Destatis 2017) veröffentlichte Statistik zu den Kaufwerten für Bauland weist beim baureifen Land eine Verdoppelung der Preise von 80,- Euro pro Quadratmeter in 2002 auf annähernd 160,- Euro in 2016 aus. Aufgrund der heterogenen Raumentwicklung in Deutschland stellt es sich allerdings als nicht zielführend heraus, Durchschnittsbetrachtungen in ganz Deutschland bei der Preisentwicklung anzustellen. Eine solche Betrachtung führt oftmals zu eher unauffälligen Ergebnissen, da die angespannten und die entspannten bzw. schrumpfenden Märkte sich in einer solchen Betrachtung meist gegenseitig relativieren und somit kein realistisches Bild von den Dynamiken und Besonderheiten der jeweiligen Raumtypen entsteht.

„Verpflichtet Eigentum? Planung zwischen Eigentümer- und Gemeinwohlinteressen bei der Innenentwicklung von Städten.“ Das Motto der diesjährigen Tagung des Bundesverbandes für Wohnen und Stadtentwicklung (vhw) greift ein brisantes, aber tatsächlich brandaktuelles Thema auf. Häufig sind es die vergangenen „Bausünden“ und Monofunktionalitäten einer lieblosen und einseitig ausgerichteten Innenentwicklung, die zu den häufig beklagten monotonen und unattraktiven Innenstädten führen, wo abends pünktlich um acht die Lichter ausgehen. Diese „Sünden“ müssen wir heute mit viel Aufwand reparieren, um wieder Leben in die Stadt zu bringen. Als Mitglied des Beirats Innenstadt beim Bundesbauministerium und Geschäftsführerin eines großen Wohnungs- und Stadtentwicklungsunternehmens kenne ich die Herausforderungen und die Diskussionen über Lösungswege sehr gut und freue mich, an dieser Stelle drei Beispiele aus unserem eigenen Portfolio vorstellen zu dürfen.

Die energetische Sanierung von Wohngebäuden ist mit der Energiewende in den Fokus der bundesdeutschen Politik gerückt, sie ist Teil der Aktivitäten zur Reduktion von Treibhausgasen, insbesondere CO2. Das Energiekonzept der Bundesregierung sieht vor, den Primärenergiebedarf im Gebäudebestand bis 2050 auf ein nahezu klimaneutrales Niveau zu senken (von Malottki/Vaché 2013, S. 27), bis 2020 soll der Wärmebedarf im Gebäudebestand um 20% gegenüber 2008 sinken. Das sind anspruchsvolle Reduktionsziele, die grundlegende Veränderungen in allen Handlungsbereichen erfordern. Bundesweit ist eine jährliche Sanierungsquote von 2% erforderlich, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Mit der Mitgliedschaft im Klima-Bündnis e.V. hat sich die Stadt Leipzig dem Ziel verpflichtet, die CO2-Emissionen alle fünf Jahre um 10% zu senken.

Der Wohnungsbau in Deutschland zieht wieder an. Die genehmigten Bauanträge in 2011 liegen bereits über den Genehmigungen für Wohnungsbauvorhaben der beiden Vorjahre 2009 und 2010, so entsprechende Statistiken und eigene Erfahrungen als Erschließungsträger. Die Mehrheit der genehmigten Bauvorhaben liegt, was weiter nicht verwundert, im Segment der Ein- und Zweifamilienhäuser. Damit sind wir wieder bei der dauerhaften Fragestellung, die trotz der viel beschworenen "Renaissance der Innenstädte" Entscheidungsträger von Kommunen, Stadtplaner und Architekten beschäftigt: Spielt das individuelle freistehende Einfamilienhaus in den entsprechenden Siedlungsstrukturen im Hinblick auf die Baukultur eine Rolle und wenn ja, welche?

In diesem Beitrag wird die These begründet, dass ehrenamtliche Kommunalpolitik als wichtige intermediäre Kraft dazu beiträgt, zwischen dem politisch-administrativen Bereich und dem privaten Sektor zu vermitteln und damit den sozialen Kitt und die demokratische Legitimation des repräsentativen Systems stärken kann. Der intermediäre Sektor übernimmt entscheidende sozial stabilisierende Funktionen in unseren Quartieren. Deshalb gilt es, in einer sozialen Stadtentwicklung Intermediäre zu unterstützen, sie neu zu entwickeln. Dazu kann auch ehrenamtliche Kommunalpolitik einen entscheidenden Beitrag leisten.

In der politischen Debatte ist die Segregation von Migranten in den letzten Jahren zu einem zentralen Thema geworden. Der Ton hat sich dabei verändert: Während früher Diskriminierung und Benachteiligung der Zuwanderer eher aus einer sozialpolitisch fürsorglichen Perspektive diskutiert und kritisiert wurden, hört man von Politikern gegenwärtig immer öfter den Vorwurf an die Zuwanderer, deren eigenes Verhalten sei für die nicht gelungene Integration verantwortlich - wobei regelmäßig die "Abschottung" in ethnisch dominierte Stadtquartiere ins Spiel gebracht wird. Der Inhalt der Reden von Politikern hat sich von Überlegungen, wie die Integration von Zuwanderern besser organisiert und gefördert werden könne, zu einem diskriminierenden und die Mehrheitsgesellschaft entlastenden Vorwurfs-Diskurs verschoben.

Das Thema Zuwanderung aus Südosteuropa hat in der medialen Berichterstattung eine Bedeutung gewonnen, wie man sie sich für manche soziale Themen wünschen würde. Zwischen den Polen Alles kein Problem, es kommen in der Mehrzahl Hochqualifizierte in die Bundesrepublik und der Drohkulisse Wir haben eine Einwanderung in das Sozialsystem, liegt die Realität für uns als Diakonisches Werk. Als einer der Wohlfahrtsverbände in Dortmund beschäftigen wir uns in unterschiedlichen Projekten und Arbeitsbereichen mit dem Thema Zuwanderung aus Südosteuropa. Es ist inzwischen unzweifelhaft klar, dass nach Dortmund eher Menschen aus Rumänien und Bulgarien zuwandern, die auch schon in ihren Herkunftsländern große Probleme am Arbeits- und Wohnungsmarkt hatten und für sich dort keine Perspektive mehr sahen.

Die digitale Revolution ist in Wirkungskette und Ausmaß ähnlich wie die industrielle Revolution. Sie wird als tiefgreifende und dauerhafte Umgestaltung der wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse, Arbeitsbedingungen und Lebensumstände durch Digitaltechniken, Computer und Internet bezeichnet. Welche Auswirkungen dieser Umgestaltungsprozess auf die Verwaltungen Deutschlands hat, erleben alle Angestellten des öffentlichen Dienstes und Beamte hautnah. Wie gelingt es nun, Gestalter und nicht nur „Reaktionist“ des Umgestaltungsprozesses zu sein?

Der Beitrag befasst sich mit der Herausforderung kommunaler Gebäudebetreiber, fehlende Ressourcen mit den bestehenden Anforderungen an einen rechtskonformen Gebäudebetrieb in Einklang zu bringen. Dabei werden aktuelle gesetzgeberische Entwicklungen beim Neubau, der sachgerechte Umgang mit dem bestehenden technischen Regelwerk und die Frage, wie mit einem oft erheblichen Sanierungsstau mit Blick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen umgegangen werden kann, analysiert.

Die Schweizer Stadt Zug bietet seit November 2017 als weltweit erste Gemeinde allen Einwohnern die Möglichkeit, eine digitale Identität zu erhalten. Basierend auf einer Public Blockchain ermöglicht sie einen schnellen und sicheren Zugriff auf alle Dienstleistungen, die eine moderne Stadt ihren Bürgern heute bietet: von Abstimmungen über Gebührenabwicklungen und Parkplatzmanagement bis hin zur Teilnahme am kulturellen Angebot der Stadt. Forum Wohnen und Stadtentwicklung (FWS) sprach mit Marco Berg, Geschäftsführer Deutschland bei ti&m, über digitale Identitäten von Kommunen.

Für eine Kommune bedeutet Digitalisierung nicht nur die Optimierung von Verwaltungsprozessen oder WLAN in der Fußgängerzone. Digitalisierung ist ein Standortfaktor. Durch diese kann die Wahrnehmung einer Stadt als Lebensraum und Gewerbestandort wesentlich beeinflusst werden. In einer aktuellen Umfrage der Bitkom gibt ein Viertel (26 %) der befragten 16- bis 29-Jährigen an, dass "eine zu langsame Digitalisierung am Heimatort ein möglicher Umzugsgrund ist" (Bitkom 2021). Bekanntermaßen zählt auch für Unternehmen eine leistungsfähige digitale Infrastruktur zu den wichtigsten Standortfaktoren. Darauf kann die Kommune nicht nur auf Verwaltungsseite und beim Glasfaserausbau einwirken, sondern auch eine Vision schaffen, in der digitale und innovative Möglichkeiten die Stadt langfristig als Raum zum Leben, Arbeiten und Lernen attraktiver machen.

Elf Jahre nach dem Komplettverkauf der kommunalen Wohnungsbestände ist die Landeshauptstadt Dresden dabei, eine neue städtische Wohnungsbaugesellschaft zu gründen. Mit der Wahl einer Rechtsform ging die Suche nach geeigneten kommunalen Wohnungsbaugrundstücken einher, um das neue Unternehmen langfristig und nachhaltig am lokalen Markt zu platzieren. An 14 Standorten begann die städtische Stadtentwicklungsgesellschaft STESAD bereits mit der Planung der ersten Wohnungen. Im März 2017 hat der Stadtrat die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft in der Rechtsform einer GmbH & Co. KG beschlossen. Der Eintrag ins Handelsregister ist bei der Finanzverwaltung für die zweite Jahreshälfte 2017 geplant. Gleichzeitig soll auch mit dem Bau erster Wohngebäude begonnen werden.

In den letzten Monaten ist in verschiedenen Bundesländern eine lebhafte Diskussion über eine Abschaffung des Straßenbaubeitrags entstanden. In NRW hat die SPD-Fraktion einen Gesetzentwurf dazu in den Landtag eingebracht, in Sachsen-Anhalt hat sie einen entsprechenden Antrag angekündigt; Die Fraktion Die Linke will mit einem Gesetzentwurf die Diskussion im Landtag in Magdeburg anschieben. In Brandenburg hat die Vereinigung BVB/Freie Wähler eine Volksinitiative gestartet. In Thüringen sollen sich die Regierungsfraktionen auf eine Abschaffung schon mit Wirkung zum 1. Januar 2019 geeinigt haben. Auch in Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz sollen die Straßenbaubeiträge vor dem Aus stehen. In Bayern sind sie noch kurz vor der Landtagswahl im Oktober 2018 rückwirkend zum 1. Januar 2018 abgeschafft worden.

Wer "Mehr wissen, mehr wagen, mehr Dialog" fordert, muss diesen Anspruch auch selbst einlösen! Unter diesem Leitgedanken hat der vhw auf seinem diesjährigen Verbandstag und zugleich zweiten Kongress Städtenetzwerk am 6. und 7. Oktober 2011 in Berlin zur aktiven Diskussion eingeladen. Auf 15 Diskussionsinseln wurden am ersten Kongresstag ganz unterschiedliche Themen, die mit dem Kongressthema „Vom Veto zum Votum: mehr Dialog für mehr Demokratie!“ in Zusammenhang standen, parallel diskutiert. Von Infrastrukturprojekten über Segregation hin zu bürgerschaftlichem Engagement – der Dialog zwischen den Akteuren der Stadtgesellschaft spielt in unseren Städten an zahlreichen Stellen eine Rolle und muss von vielen Perspektiven beleuchtet werden. Auf dem Kongress wurde der Dialog nun – auch jenseits der primär theoretischen Abhandlungen im Plenum – ganz praktisch erfahrbar gemacht.

Im Mai 2014 fand in Berlin der vielbeachtete Volksentscheid über die Nichtbebauung des Tempelhofer Feldes statt. Das Ergebnis war beachtlich; es stimmten 739.124 Menschen für den Vorschlag der Initiative 100% Tempelhofer Feld. Kommentatoren sprachen daher von einer roten Karte für die Stadtentwicklungspolitik des Senats aus CDU und SPD. Der Volksentscheid war nicht nur deshalb so bemerkenswert, weil er der erste war, bei dem es einer kleinen Gruppe engagierter Bürger in relativ kurzer Zeit gelang, ein Bauvorhaben von stadtweiter Relevanz zu verhindern. Standen hinter ähnlichen Volksentscheidskampagnen große Organisationen und ihre Netzwerke, Geld von Unternehmen oder ein langer zeitlicher Vorlauf, fehlte dies bei jenem Volksentscheid.

Mit der Digitalisierung wird eine Reihe an Verheißungen verbunden, unter anderem die, akademische Bildung in ländlichen Regionen voranzubringen und damit zu Emanzipation, Teilhabe und dem Abbau des Stadt-Land-Gefälles im Zugang zu Bildungsangeboten beizutragen. Diesem Potenzial steht die Gefahr gegenüber, dass durch Digitalisierung authentische Erfahrungen und Beziehungen der digitalen Rationalität zum Opfer fallen. Menschen lernen immer in irgendeiner Form mit anderen und durch andere Menschen. Und sie lernen, weil sie bedeutsame Erfahrungen gemeinsam mit anderen Menschen machen. In digitalen Bildungsangeboten müssen daher die Qualität der Bildungserfahrung und der pädagogischen Beziehung im Vordergrund stehen.

Spätestens seit der Coronapandemie hat wirklich jeder begriffen: Die Digitalisierung lässt sich nicht aufhalten. Die Pandemie hat viel von jedem Einzelnen gefordert und tut dies noch, aber sie hat uns auch stärker gemacht. Sie wirkt wie ein Brennglas und verstärkt Gutes wie Schlechtes. Die Erkenntnis, dass wir nur gemeinsam aus der Krise kommen und ein neues Gemeinschaftsgefühl entstanden ist, setzt sich durch. Ich möchte sagen: "Wir können stolz sein!" – stolz auf unsere Unternehmen, Arbeitgeber und unsere resiliente Wirtschaft, die die meisten Menschen in unserem Land trotz Schließungen und Lockdown abgesichert haben. Stolz auf unsere Politikerinnen und Politiker, auf unsere Mitarbeiter in den Ämtern, Behörden und öffentlichen Einrichtungen, die nicht zuletzt durch eine kluge und nachhaltige Förderpolitik den größten Schaden von unserer Wirtschaft und Gesellschaft abgewendet haben. Wir wandeln uns, suchen neue Wege und kommen gut durch die Krise.

Seit dem Siegeszug von Internet und Smartphone spielen digitale Daten und Geräte eine immer wesentlichere Rolle in unserem Alltag. Interaktionen zwischen Technik, Wirtschaft und Gesellschaft bringen in immer schnellerer Folge neue Formen vernetzter und automatisierter Kommunikation hervor, die Arbeitswelt, mediale Öffentlichkeit, Bildung und Wissenschaft, aber auch Politik und lokale Lebenswelten vor grundlegende Herausforderungen stellen. Es geht damit heute längst nicht mehr nur darum, wie wir „das Internet“ in die etablierten Strukturen von Politik, Rechtssystem oder auch unseres Alltags integrieren, sondern darum, die durch Digitalisierung ausgelöste tiefgreifende Transformation unserer Gesellschaft auf allen Ebenen zu verstehen und positiv zu bewältigen.

Für den Betrieb von Gemeinschaftsräumen in Wohnquartieren werden vermehrt digitale Tools, etwa in Form von digitalen Buchungs- und Schließsystemen, eingesetzt. In diesem Beitrag werden Erfahrungen aus neu errichteten Quartieren in Wien aufgezeigt und reflektiert. Dabei wird einerseits die Prozessbegleitung durch Gemeinwesenarbeit, die auf emanzipatorische Aspekte bei der Aneignung und Nutzung von gemeinschaftlichen Räumen fokussiert, in den Blick genommen. Andererseits werden digitale Tools für Gemeinschaftsräume näher beleuchtet und deren Wirkmechanismen in Hinblick auf Potenziale und Herausforderungen kritisch diskutiert. Als Praxisbeispiele fungieren das Netz an bauplatzübergreifenden Gemeinschaftsräumen in Neu Leopoldau sowie das Nachbarschaftszentrum im Quartier Wildgarten.

"Starten Sie hier Ihre Initiative, sammeln Sie Unterstützung für Ihren Vorschlag, und adressieren Sie diesen direkt an die Stadtverwaltung" – mit solchen Slogans werben inzwischen viele Kommunen auf digitalen Plattformen, um Bürgerinnen und Bürger an der Stadtentwicklung zu beteiligen. Die Besonderheit ist: Unabhängig von konkreten Planungsvorhaben wird auf den Plattformen nach dem Prinzip des Crowdsourcings zur offenen Ideensammlung aufgerufen. Stadt soll gemeinsam gestaltet werden, doch der Betrieb solcher Ideenplattformen stellt einige Anforderungen an kommunale Akteure aus Verwaltung und Politik. Der vorliegende Beitrag zeigt fünf Erfolgsfaktoren auf. 

Nachdem im Jahr 2020 der traditionelle Verbandstag des vhw coronabedingt abgesagt werden musste und das Fortbildungsprogramm in Onlineformaten durchgeführt wurde, konnte in diesem Jahr nach langer Zeit wieder eine Präsenzveranstaltung mit rund 150 Teilnehmenden durchgeführt werden. Der Verband hat sich zum 75. Geburtstag ein Thema ausgesucht, das – insbesondere vor dem Hintergrund von Homeofficemöglichkeiten und Onlineveranstaltungen – aktueller nicht sein könnte: Inwiefern beeinflussen neue Digitalisierungspotenziale und -strategien Stadtgesellschaft und Stadtentwicklung? Die Hauptstadtrepräsentanz der Deutschen Telekom als Veranstaltungsort war dem Anlass des 75-jährigen Verbandsjubiläums durchaus angemessen und bot gleichzeitig einen idealen Rahmen für das Thema „Digitalisierung“. Die Moderation übernahm Nadia Zaboura.