Stadtumbau und Bewohner – das ist ein Thema, das auch drei Jahre nach Anlaufen des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost" noch mit viel Verunsicherung besetzt ist. Wer wird in Zukunft in den besonders stark von Leerstand und Abrissen betroffenen Vierteln wohnen? Lohnen sich weitere Investitionen in diese Viertel? Was halten die Bewohner von den Abrissen? Wie sollen Informationen über geplante Abrisse aussehen?Solche und ähnliche Fragen werden seit Jahren in Wohnungswirtschaft und Stadtplanung diskutiert. Stand dabei anfänglich Skepsis und Furcht vor "Gerüchteküchen" und Panikreaktionen im Vordergrund, sind diese Ängste mittlerweile weitestgehend einem geschäftsmäßigen Pragmatismus gewichen, in dem der Bewohnerbeteiligung nicht mehr viel intellektuelle Aufmerksamkeit zuteil wird. Kann also Entwarnung gegeben werden? Hat sich das Thema als weitgehend unproblematisch herausgestellt?Ergebnisse eines vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten und am UFZ-Umweltforschungszentrum Leipzig-Halle GmbH von 2001 bis 2003 durchgeführten sozialwissenschaftlichen Forschungsprojekts, in dem knapp 700 Haushalte befragt worden sind, belegen das Gegenteil. Anhand von Weißwasser, einer sächsischen Stadt in der Lausitz, die unter massiven Bevölkerungsverlusten leidet und mit einem großflächigen Abriss von Wohnungsbeständen begonnen hat, konnten in diesem Projekt zentrale Punkte herausgearbeitet werden, die das Verhältnis der Bewohner zum Stadtumbau bestimmen.

Bereits zu Beginn der ostdeutschen Stadtumbauprozesse wurde der Anspruch formuliert, die Bürger möglichst frühzeitig und umfassend in die Stadtentwicklung einzubeziehen. Als Ergebnis der ersten Umbaujahre kann jedoch festgestellt werden, dass die Bürger in den meisten Städten nicht an den Entscheidungsprozessen beteiligt waren und oft unzureichend informiert wurden. Mittlerweile haben sich in einigen Kommunen allerdings feste Strukturen für Öffentlichkeitsarbeit und Beteiligung entwickelt. Darüber hinaus werden zum Teil ganz neue Beteiligungsverfahren angewandt und weiterentwickelt.

Als Reaktion auf den massiven Wohnungsleerstand setzen viele Kommunen und Wohnungsunternehmen in Ostdeutschland bislang vorrangig auf Abriss. Stadtumbau muss dagegen als Teil eines umfangreichen, in seinen Folgewirkungen noch nicht komplett absehbaren Schrumpfungsprozesses verstanden werden. Statt einer reinen Vernichtung von Bausubstanz sollten vielmehr auch parallele Aufwertungsmaßnahmen vorgenommen werden, um eine dauerhafte Qualifizierung der Städte zu erreichen. Hierfür ist Prioritätensetzung notwendig. Die verfügbaren Mittel sollten in solchen Stadtquartieren eingesetzt werden, in denen eine langfristige Stabilisierung möglich ist. An anderer Stelle sind im Gegenzug verstärkt dauerhafte Stilllegungen in Betracht zu ziehen.

Auch die Stadtentwicklungsplanung der deutschen Hauptstadt hat sich mit veränderten Rahmenbedingungen auseinander zu setzen. Die maßgeblichen Faktoren sind: Stagnierende Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung bei einem Überangebot an Flächen und Gebäuden (Wohnen, Gewerbe, Infrastruktur); Finanzknappheit der öffentlichen Hand mit der Folge geringerer direkter Eingriffsmöglichkeiten; Notwendigkeit eines Mentalitätswechsels bei den Akteuren; Schließlich die notwendige Änderung von Prioritäten bei Stadtplanung und -management. Im Beitrag werden Grundlagen zur Bevölkerungsentwicklung, zur Sozialen Stadtentwicklung und zur Flächenentwicklung sowie die Folgerungen, die sich daraus für die Berliner Stadtentwicklungspolitik ableiten, dargestellt.

Stadtstrukturelle Gegensätze und städtebauliche Annäherung

Starterkonferenz 1. und 2. März 2000

Wohnen in Taucha 

Ideenwettbewerb "Stadt 2030"

Die Stadt Monheim am Rhein (Kreis Mettmann) mit ca. 44.000 Einwohnern ist eine Haushaltssicherungskommune mit einem nicht genehmigungsfähigen Haushaltssicherungskonzept. Die Verwaltungsmodernisierung ist weit voran geschritten; ein zentral organisiertes Gebäude- und Liegenschaftsmanagement ist eingerichtet. Der Betriebsaufwand für die 13 Monheimer Schulkomplexe betrug im Jahr 2003 bei kameraler Betrachtung rund 3,15 Mio. Euro. Vor dem Hintergrund rückläufiger Schülerzahlen hatte der Rat beschlossen, einen Grundschulstandort aufzugeben und den Schulbezirk mit einem benachbarten zusammenzulegen. Infolge seit Jahren unzureichender Bauunterhaltung und einer gravierenden PCB-Belastung an 7 Schulen hatte das kommunale Gebäude- u. Liegenschaftsmanagement mit externer Unterstützung einen Instandhaltungsstau/Sanierungsbedarf in Höhe von 25-27 Mio. Euro ermittelt. Ein erhebliches Einsparpotential besteht bei den Betriebskosten. 9 von 13 Schulen werden noch mit Fernwärme versorgt und verfügen über eine Heiz- und Regeltechnik aus den 1970ger Jahren. Vor dem Hintergrund der dramatischen Haushaltssituation war die Stadt gehalten, nach alternativen Finanzierungs- u. Realisierungsmodellen für zwingend erforderliche Investitionen in die kommunale Gebäudeinfrastruktur - im Besonderen im Bereich der Schulen - zu suchen. Als vom Land NRW ausgewählte Pilotkommune hat die Stadt Monheim am Rhein als erste Kommune in der Bundesrepublik eine PPP mit einer Laufzeit von 25 Jahren zur Sanierung, Modernisierung, Bauunterhaltung/Instandsetzung und Bewirtschaftung sämtlicher Monheimer Schulen realisiert. Der wirtschaftliche Vorteil dieser Lösung liegt bei rund 15 Prozent im Vergleich zu den ermittelten Kosten einer Eigenrealisierung. Der städtische Haushalt wird dadurch jährlich um rund 500.000 Euro entlastet.

PPP-Modelle haben Hochkonjunktur. Dieser Eindruck drängt sich jedenfalls auf, wenn man nicht nur die Tagespresse verfolgt, sondern auch die einschlägige Fachpresse beobachtet. Gelegentlich drängt sich gar der Eindruck auf, PPP (Public Private Partnership - also öffentlich-private Partnerschaften)sei das Allheilmittel für kommunale, insbesondere finanzielle Probleme. Auch der Titel dieses Beitrages impliziert, dass sich PPP-Modelle für die Anwender rechnen. Alleine der Umstand, PPP-Modelle auf den Tatbestand des "Sich-rechnens" zu konzentrieren, erscheint jedoch dem Anliegen dieser recht komplizierten Konstruktionen keinesfalls gerecht zu werden. Denn außer finanziellen Aspekten ergeben sich durchaus weitere Aspekte, die allerdings vor dem Hintergrund der kommunalen Finanznot doch eher in den Hintergrund gedrängt zu werden scheinen. Ohne bereits zu stark die Detaildarstellung vorwegzunehmen, sei jedoch auf einen Grundsatz hingewiesen, der sich nach der Erfahrung des Autors recht häufig bewahrheitet hat: Effizienz und Effektivität der Erfüllung kommunaler Aufgaben sind nicht nur und in erster Linie eine Frage der Rechtsform, sondern sehr wohl auch von der Qualifikation und dem Einsatzwillen der handelnden Personen abhängig. Darauf ist auch die gelegentlich getroffene Feststellung zurückzuführen, es ergäben sich bei privaten Modellen "Einsparungen" bis zu 15 Prozent. Dabei drängt sich allerdings die Frage nach dem Bezugspunkt auf.

Kommunale Wohnungspolitik braucht nachvollziehbare Entscheidungsgrundlagen. Die konventionelle Wohnungsmarktanalyse, die sich allein an Zahl und Größe der Haushalte und ihrer Kaufkraft orientiert, reicht heute nicht mehr aus. Die Stadt Essen beteiligt sich daher an dem Projekt "Nachfrageorientierte Wohnungsmarktpolitik".

Das Gesetz der Bundesregierung zur Reform der Eigenheimzulage wurde vom Bundestag bereits verabschiedet (Steuervergünstigungsabbaugesetz). Das Votum der Bundesländer wird im März erwartet. Dies gibt Anlass, die zentralen Aussagen aus den bisher einzigen umfassenden Analysen zur Inanspruchnahme der Eigenheimzulage darzustellen. Beide Studien kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen und Schlussfolgerungen. Unerlässlich für eine politische Interpretation ist daher eine detaillierte Auseinandersetzung mit den empirischen und den methodischen Grundlagen der beiden Untersuchungen. Exemplarisch für die Differenzen werden in dem Beitrag die unterschiedlichen Analysen zur Zielgenauigkeit und der einzelwirtschaftlichen Auswirkungen der Eigenheimzulage aufbereitet und teilweise durch neue Berechnungen ergänzt.

Kurzbericht

Kurzbericht

Kurzbericht

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Zwischenbericht

Die Region Mittelfranken: Zunehmende räumliche Verteilung des Arbeitsplatzangebotes, rückläufige Umlandwanderung

Zwischenbericht

Früher als in anderen ostdeutschen Großstädten hat Leipzig einen "Paradigmenwechsel" in der Stadtentwicklungs- und Stadterneuerungspolitik eingeleitet. Angesichts der mit dem Wohnungsleerstand verbundenen Folgewirkungen sowie der sich kleinräumig rasch wandelnden Entwicklung kann sich Stadterneuerung nicht mehr nur an den Sanierungserfordernissen eines kleinen Teilgebietes orientieren. Die Stadt Leipzig hat daher mit dem Stadtentwicklungsplan Wohnungsbau und Stadterneuerung (STEP W+S) im Jahr 2000 ein integriertes strategisches Konzept zur Entwicklung der Wohnfunktion und des Stadtumbaus beschlossen. Anhand von Beispielen Leipziger Stadtumbauprojekte schildert der Beitrag die Umsetzung dieses Konzeptes und hebt insbesondere die Notwendigkeit der Einbindung der Bewohner in den Stadtumbauprozess und der frühzeitigen Analyse der Angebots- und Nachfragestrukturen auf dem regionalen Wohnungsmarkt mit Hilfe eines Monitoringsystems hervor.

Neben dem demographischen Wandel führte in Sachsen der Bauboom der 1990er Jahre zu einem Wohnungsüberhang, der erhebliche Leerstände in unattraktiven Wohnbeständen zur Folge hatte. Die Sächsische Staatsregierung reagierte im Jahr 2000 auf diese neue Wohnungsmarktsituation mit einem "Paradigmenwechsel" in der Förderpolitik. Die Sanierungs- und Modernisierungsförderung "mit der Gießkanne" wurde zurückgefahren, ein Rückbauprogramm gestartet, und auf Basis realistischer Bevölkerungsprognosen werden von den Gemeinden seither "Integrierte Stadtentwicklungskonzepte" erarbeitet. Der Beitrag schildert aus Sicht der Landesregierung rückblickend den bisherigen Stadtumbauprozess in Sachsen und stellt aktuelle Aufgaben sowie die Weichenstellungen der sächsischen Stadtumbaupolitik für die Zukunft dar.

Ziel des Stadtumbaus Ost ist es, die Städte der neuen Bundesländer in Zeiten der Schrumpfung fit für die Zukunft zu machen. Rückbau und Aufwertung sollen Städte attraktiver machen, um die Bindung der Bürger an ihre Stadt zu stärken und dem Suburbanisierungsprozess entgegenzuwirken. Dies setzt voraus, dass die öffentliche Hand die Bürger für den Stadtumbau gewinnt und sie in den Prozess mit einbezieht. Bürger in die Lage zu versetzen aktiv in den Stadtumbauprozess einzugreifen, ist deshalb der Dreh- und Angelpunkt des Stadtumbaus Ost und ein Beispiel für die Umsetzung des Leitbildes vom "aktivierenden Staat". Der Beitrag stellt zunächst die Eckdaten des Programms "Stadtumbau Ost" und dessen bisherigen Verlauf vor und arbeitet schließlich die Elemente des "aktivierenden Staates" beim Stadtumbau heraus.

Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland befinden sich aufgrund der Globalisierung und der sich abzeichnenden demographischen und strukturellen Veränderungen in einer tief greifenden Umbruchphase. Die neuen Herausforderungen machen auch vor den Bereichen "Wohnen" und "Stadtentwicklung" nicht Halt. Die aktuelle Reformdebatte in Deutschland unterstreicht die Notwendigkeit, sich frühzeitig auf neue Bedingungen einzustellen und die richtigen Weichenstellungen vorzunehmen. Übertragen auf "Wohnen" und "Stadtentwicklung/Stadtumbau" bedeutet dies, die künftige Bedeutung und Rolle der Akteure in einem veränderten Markt- und Beziehungsgefüge möglichst präzise einzuschätzen und den Akteuren eine rechtzeitige Anpassung zu ermöglichen. Im Mittelpunkt entsprechender Anstrengungen muss aus Sicht des vhw der Bürger als Wohnkonsument stehen. Dieser muss befähigt werden, seinen objektiven und subjektiven Bedeutungszuwachs sowohl am Wohnungsmarkt als auch in die politischen Gestaltungsprozesse gleichberechtigt einzubringen. Nur so kann die künftige Funktionsfähigkeit der Märkte und der Erfolg von Stadtentwicklungs- und Stadtumbaupolitik zum Nutzen aller Beteiligten herbeigeführt werden. Faktisch wird damit dem Übergang zum "ermöglichenden und aktivierenden Staat" auch im Wohnungsbereich der Weg geebnet.

Es gibt sicherlich keinen Zweifel daran, dass im Osten Deutschlands eine ganze Menge Wohnungen leer stehen. Wie viele es jedoch tatsächlich sind, ist keineswegs bekannt. Um angemessen mit dem Problem der Leerstände in Ostdeutschland umgehen zu können, benötigen Politik und Wohnungsunternehmen verlässliche Angaben über die Anzahl der leer stehenden Wohnungen. Aus diesem Grund wurde Ende der 1990er Jahre die Kommission "Wohnungswirtschaftlicher Strukturwandel in den neuen Bundesländern" (kurz "Leerstandskommission") eingerichtet. Diese hat im Rahmen zweier Gutachten die Leerstände im Osten berechnet sowie für die Zukunft prognostiziert und mit dieser Arbeit die Grundlage für das milliardenschwere Programm "Stadtumbau Ost" gelegt, das unter anderem den staatlich geförderten Abriss von 350.000 Wohnungen vorsieht (BMVBW 2004). Nach eigenen Berechnungen ist die von der Kommission zu Grunde gelegte Zahl der Leerstände jedoch stark überhöht. Hauptursache für die überhöhten Leerstandszahlen dürften methodische Probleme bei der stichprobenartigen Erfassung und der Hochrechnung von Haushalten und Wohnungen sein.

Durch ökonomische, gesellschaftliche und demographische Umbrüche werden Wohnungsunternehmen vor immer neue Herausforderungen gestellt. Die Wünsche der Kunden bezogen auf die Wohnung, das nähere Wohnumfeld und die gesamte Quartiers- bzw. Stadtteilsituation bekommen immer stärkeres Gewicht, da entspannte Wohnungsmärkte breiten Bevölkerungsschichten neue Möglichkeiten bei der Stadtteil- und Wohnungswahl erlauben. Wohnungsunternehmen können über ein Engagement im eigenen Bestand hinaus einen elementaren Beitrag zur Gestaltung des Stadtteillebens leisten. In der integrierten Stadt(teil)erneuerung sind sie schon lange wichtige Akteure. Um den Dialog über wohnungswirtschaftliche und städtebauliche Ansätze zu forcieren und ihre Zusammenführung zu unterstützen, wurde vom Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung und Bauwesen des Landes Nordrhein-Westfalen (ILS NRW) in Zusammenarbeit mit der Landesentwicklungsgesellschaft Arbeitsmarkt und Strukturentwicklung (LEG-AS) die Fachgesprächsreihe "Wohnungsunternehmen als Akteure in der integrierten Stadt(teil)entwicklung" initiiert.

Wer heute Wohnraum schaffen und erhalten will, muss soziodemographische Veränderungen antizipieren und angemessene Antworten auf die Erfordernisse des Marktes finden. Neben einer kontinuierlichen Optimierung des Wohnungsbestands kommt dabei der Stadt- und Quartiersentwicklung eine immer größere Bedeutung zu: Gezielte Maßnahmen wie Modernisierungen oder Sanierungen, aber insbesondere auch der Neubau wirken als Teile eines abgestimmten Ganzen. Zur Stabilisierung der Städte und Quartiere beteiligt sich die Essener RAG Immobilien AG aktuell auch an koordinierten Projekten mit anderen Wohnungsanbietern – ein wichtiger Baustein für die Zukunftsfähigkeit des Wohnungsmarktes.

Kommunale Stadtentwicklungspolitik gerät durch die verschärfte fiskalische Situation zusehends unter Druck. Der Handlungsspielraum ist dramatisch eingeengt und etwaige Fehlentscheidungen können schwerwiegende Folgen für die zukünftige Entwicklung einer Stadt nach sich ziehen. Tragfähige Handlungsoptionen bedürfen jedoch verlässlicher Grundlagen. Die im Auftrag des KVR durchgeführte Studie zu den "Stadt-Umland-Wanderungen im Ruhrgebiet" leistet hierzu einen Beitrag.

Als Vorläufer der zu erwartenden gesamtdeutschen Entwicklungen ist das Ruhrgebiet ein "Laboratorium" des demographischen Wandels. Nicht zuletzt durch die seit langer Zeit anhaltende Abwanderung von Erwerbstätigen und ihren Familien ist das Ruhrgebiet vergleichsweise schnell "gealtert". Die Bevölkerungsverluste werden zu erheblichen Nachfragerückgängen und zu Einbußen der kommunalen Finanzausstattung führen, die die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit des Ruhrgebiets weiter verschlechtern könnten. Zu befürchten ist außerdem, dass sich in der kommenden "Schrumpfungsphase" die bereits vorhandenen sozioökonomischen Ungleichgewichte innerhalb der Region verstärken werden. Der Beitrag beleuchtet die spezifischen Hintergründe des demographischen Wandels in der Ruhrregion. Analysiert werden die Wirkungszusammenhänge zwischen den zu erwartenden Segregationsprozessen, der Innovationsfähigkeit und dem regionalen Wirtschaftswachstum der Region.

Eine zukunftsorientierte Stadtentwicklungspolitik für Gelsenkirchen muss sich vorsorgend und steuernd mit den Auswirkungen der weiter zu erwartenden wirtschaftsstrukturellen Veränderungen und der im Rahmen jüngerer Studien prognostizierten demographischen Entwicklung auseinander setzen. Überangebote auf dem Wohnungsmarkt und der technischen und sozialen Infrastruktur sowie die räumlichen Auswirkungen und sozialen Folgen des noch nicht absehbar überwundenen Strukturwandels und der kommunalen Finanzkrise werden zukünftig ein zentrales Thema für die Politik und Verwaltung in Gelsenkirchen darstellen. Es bedarf innovativer und zukunftsorientierter Handlungsansätze.