November 2015
Permanenter Partner ist der Arbeitskreis Quartiersforschung
Der AK Quartiersforschung ist ein Zusammenschluss von Wissenschaftlern und Experten aus der Praxis, die sich mit Quartiersthemen beschäftigen.
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Der AK Quartiersforschung ist ein Zusammenschluss von Wissenschaftlern und Experten aus der Praxis, die sich mit Quartiersthemen beschäftigen.
Seit dem 1. November 2015 gilt erstmals ein bundesweit einheitliches Melderecht. Daten sollen besser geschützt, Verwaltungsabläufe vereinfacht bzw. vereinheitlicht und Bürokratiekosten...
Auf der Bauministerkonferenz am 30. Oktober 2015 in Dresden stellte Bundesministerin Barbara Hendricks das Positionspapier zur neuen Initiative "Neues Zusammenleben in der Stadt" vor....
Schwerpunktthema in der "Forum Wohnen und Stadtentwicklung" Nr. 4/2015 Alle Beiträge Einfamilienhaussiedlungen der fünfziger bis siebziger Jahre: Herausforderungen für die KommunenÄltere...
Mit ihrem am 29. Oktober 2015 veröffentlichten Leitfaden zur Vergabe öffentlicher Aufträge will die EU-Kommission den Mitgliedstaaten helfen, Fehler bei der Vergabe öffentlicher Aufträge,...
Das Bundeskabinett hat am 21. Oktober 2015 die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegte Förderrichtlinie für den Breitbandausbau beschlossen. Die Bundesregierung...
Der 12. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 29. Oktober (Az. 12 LC 73/15) den Landkreis Diepholz verpflichtet, einem Nebenerwerbslandwirt einen...
Das Bundeskabinett hat am 29. Oktober 2015 den "Wohngeld- und Mietenbericht 2014" beschlossen. Der Bericht gibt einen Überblick über die Entwicklung des Wohngeldes und der Mieten für...
Der Verfahrensrat zu Perspektiven! Bürgerbeteiligung auf den Elbinseln hat die Agenda für das weitere Vorgehen vor Ort am 28. Oktober klären können. 1. Die erfolgreiche Beteiligungsarbeit...
Am 15. Oktober 2015 traf sich der vhw mit acht seiner kommunalen Partner aus Bergisch Gladbach, Berlin, Essen, Hamburg, Hamm, Kiel, Ludwigsburg und Mannheim im Wilhelmsburger Bürgerhaus in...
Zur Bewältigung der mit den anhaltenden Flüchtlingsströmen verbundenen Herausforderungen hat der Bundesgesetzgeber am 20. Oktober 2015 das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz verabschiedet....
Das Bundeskabinett hat am 29. Oktober 2015 den "Wohngeld- und Mietenbericht 2014" beschlossen. Der Bericht gibt einen Überblick über die Entwicklung des Wohngeldes und der Mieten für...
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 22. Oktober 2015 den Rechtsstreit um die Rechtmäßigkeit eines wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses des Landes Rheinland-Pfalz, der die...
Fragen zu den Brandschutzanforderungen bei der Unterbringung von Flüchtlingen sind für die Behörden vor Ort häufig schwierig. Es gilt, bei Wahrung des erforderlichen Sicherheitsniveaus in...
Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat im Rahmen eines Eilverfahrens am 2. Oktober 2015 bestätigt, dass die Unterbringung einer asylsuchenden Familie in einem Wohncontainer...
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 19. Oktober 2015 (Beschluss, Az.: VII Verg 30/13) die in Nordrhein-Westfalen geltende ÖPNV-Tariftreueverordnung (RepTVVO) für nichtig erklärt, weil...
Mieter, die monatlich über ihren Heizungsverbrauch informiert werden, benötigen im Durchschnitt 16 Prozent weniger Energie als Mieter, die keine regelmäßige Heizinformation erhalten. Das...
Mit den beiden Urteilen vom 15. Juli 2015 hat der II. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) entschieden, dass sowohl das Bremische Gesetz über die Erhebung einer Tourismusabgabe als auch das...
Am 8. Oktober hat sich bereits ein Teil der Jury zum ersten Mal im Quartiersbüro, Hobrechtstraße 59 getroffen, um gemeinsam über Aufgaben und Anforderungen einer Anlaufstelle im Reuterkiez...
In den vergangenen Wochen hat der vhw Bundesverband im Rahmen der Vorbereitungen zur Einrichtung einer neuen Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger im Reuterkiez in Zusammenarbeit mit den...
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in Mannheim hat mit einem Beschluss vom 16. Oktober 2015 die Baugenehmigung für eine Flüchtlingsunterkunft in Hochdorf vorläufig bestätigt...
Die Zielgruppen des sozialen Wohnungsbaues in Schleswig-Holstein sollen erweitert werden. Ziel ist es insbesondere, das Wohnen von Flüchtlingen stärker als bisher unterstützen zu können....
Wegen überhöhter Wasserpreise hat das Bundeskartellamt mit den Wuppertaler Stadtwerken, der WSW Energie und Wasser AG, einen Vergleich über die Rückerstattung von 15 Mio. Euro zugunsten der...
Die Länder haben in ihrer Plenarsitzung am 16. Oktober 2015 dem Steueränderungsgesetz 2015 zugestimmt. Es enthält verschiedene Einzeländerungen beider Einkommen-, Körperschaft-, Umsatz- und...
Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 14. Oktober 2015 das "Gesetz zur Änderung kommunalverfassungsrechtliche Vorschriften" beschlossen (Drs. 15/7573). Dieses soll die...
Der 11. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom 15. Oktober 2015 (Az. 11 ME 230/15) auf Antrag der Stadt Lüneburg dem Eigentümer eines Grundstücks im...
Der Bundesrat hat der Erhöhung der Grundsicherung zugestimmt. Ab 1. Januar 2016 steigen die Leistungen für die Sozialhilfe, die Grundsicherung für Arbeitsuchende und die Grundsicherung im...
Keine Einwendungen erhob der Bundesrat gegen den Gesetzentwurf der Bunderegierung zum Nachtragshaushalt 2015. Dieser setzt den ersten Teil der Zusagen aus dem Flüchtlingsgipfel vom 24....
Das Finanzgericht Münster hat mit Urteil vom 18. August 2015 (Az. 10 K 1712/11 Kap) entschieden, dass die Übernahme von Verlusten dauerhaft defizitärer Eigenbetriebe durch eine Körperschaft...
im Herbst 2015 durchgeführte repräsentative Mehrthemenbefragung liefert neue Milieueinschätzungen zu aktuellen Entwicklungen, auch in den Handlungsfeldern Wohnen und Wohnumfeld. Wie...
Nach der Studie "KfW-Kommunalpanel 2015" des Deutschen Instituts für Urbanistik im Auftrag der KfW Bankengruppe werden die Einschätzungen des Deutschen Städtetages bestätigt. Demnach ist...
Das Gesetz zur Reform des Wohngeldrechts und zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes vom 2. Oktober 2015, ist im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden (BGBl 2015 I, S. 1610). Die...
Das Gesetz zur Reform des Wohngeldrechts und zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes vom 2. Oktober 2015, ist im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden (BGBl 2015 I, S. 1610). Durch...
Mit einem neuen Programm fördert der Bund kommunale Projekte in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur. Für das Bundesprogramm werden bis 2018 insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung...
Mit dem Programm "Energetische Stadtsanierung" fördern das Bundesbauministerium und die Kreditanstalt für Wiederaufbau seit vier Jahren integrierte Quartierskonzepte, um die...
Der Berliner Senat will den Bau von sozial geförderten Wohnungen deutlich erhöhen und hat dafür die Förderbestimmungen angepasst. Diese bieten für sämtliche Bauherrenschaften – wie z. B....
Die Vielfalt der Stadtgesellschaft ist zugleich ein Spiegelbild der Vielfalt ihrer Milieus. Mit dem Werkzeug der Lebensstilforschung die Einstellungen der Milieus zum Thema Wohnen zu...
Die Förderung von Klimaschutzprojekten in Kommunen wurde zum 1. Oktober 2015 verbessert. Für finanzschwache Kommunen sowie Kitas, Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Sportstätten und...
Das Bundeskabinett hat am 29. September 2015 als Teil des Gesetzentwurfs zur Asylverfahrensbeschleunigung auch Änderungen im Bauplanungsrecht beschlossen. Damit wird die Unterbringung von...
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur schnelleren Entlastung der Länder und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern (BT Drs. 18/6172) vorgelegt. Danach...
Die Bundesregierung hat den Interministeriellen Arbeitskreis "Nachhaltige Stadtentwicklung in nationaler und internationaler Perspektive" ins Leben gerufen. Vor dem Hintergrund der in New...
Aufgrund des plötzlichen Anstiegs der Flüchtlingszahlen dürften im Zusammenhang mit öffentlichen Aufträgen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen derzeit regelmäßig die...
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat entschieden, dass der Bau einer Flüchtlingsunterkunft im Außenbereich für einen Grundstücksnachbarn nicht unzumutbar ist. Mit Beschluss vom 15....
Der vhw hat gemeinsam mit dem Perspektiven!-Netzwerk eine neuartige Bürgerbeteiligung durchgeführt: Das Perspektiven!-Team. Gemeinsam mit neun repräsentativ zusammengesetzten Bürgerinnen...
Zum Jahresbeginn 2016 steigen die Unterstützungsleistungen für alle, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können. Das gilt für die Sozialhilfe, die Grundsicherung für...
Es waren bereits die 5. Baurechtstage der vhw-Geschäftsstelle Baden-Württemberg, die dieses Mal in Karlsruhe stattfanden. Elf Experten unterschiedlicher Fachgebiete gaben den knapp 100...
Die Bestimmung im Landesentwicklungsplan Hessen, nach der bei der Festlegung von sogenannten Vorranggebieten zur Nutzung der Windenergie in Regionalplänen ein Mindestabstand von 1.000 m zu...
Mit dem Angebot "Partner für faire Windenergie Thüringen" zu werden, startet die vom Thüringer Umweltministerium initiierte Servicestelle Windenergie jetzt ein deutschlandweit einmaliges...
Der für die Entscheidung über Ordnungswidrigkeiten zuständige Bußgeldsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat mit seinem Beschluss vom 10. September 2015 eine Frau auf ihre Rechtsbeschwerde...
Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT Drs. 8/5922) soll schwerpunktmäßig die EU-Richtlinie 2014/17/EU über Wohnimmobilienkreditverträge umgesetzt werden. Darüber hinaus gilt es...