Der sachgerechte Bebauungsplan

Ulrich Kuschnerus
4. Auflage, 620 Seiten, DIN-A5, broschiert
Bonn, Dezember 2010

Einzelpreis: 41,90 € zzgl. Versandkosten
ISBN: 978-3-87941-949-4

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Handreichungen für die kommunale Planung

Zahlreiche Rechtsänderungen und Klärungen durch die Rechtsprechung gaben Anlass für eine grundlegende Überarbeitung und Erweiterung der in der Praxis bewährten und viel genutzten Handreichungen für die kommunale Planung. In diese sind Erfahrungen sowohl aus der richterlichen Praxis als auch aus der vom Autor begleiteten Beratungstätigkeit eingeflossen.

Die neuen Planungsinstrumente des BauGB sowie die jüngsten für die Bauleitplanung bedeutsamen Novellierungen des Bundesrechts bedurften näherer Aufarbeitung, für die die Neuauflage des "Sachgerechten Bebauungsplans" praxisorientierte Überblicke gibt. Viele Abschnitte wurden zudem im Hinblick auf die Auswirkungen der jüngeren Rechtsprechung für eine sachgerechte Abwicklung der vielfältigen Planungsaspekte neu strukturiert und aktualisiert.

Aus dem Inhalt:

I           Aufgabe, Grenzen und Instrumente der Bauleitplanung

II          Freiheiten und Grenzen bei der Erarbeitung des Plankonzepts

III         Die Anforderungen des Abwägungsgebots

IV         Die Berücksichtigung der Umweltbelange

V          Die konkreten Planfestsetzungen

VI         Das Planaufstellungsverfahren

VII        Planerhaltung und gerichtliche Kontrolle

Neu bearbeitet wurden folgende Themenkreise:

  • Die Einsatzbereiche und praktische Umsetzung von Bebauungsplänen der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB.
  • Die Identifizierung und planerische Absicherung zentraler Versorgungsbereiche.
  • Die Abwicklung einfacher Bebauungspläne zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche nach § 9 Abs. 2a BauGB.

Inhaltlich grundlegend überarbeitet und teilweise neu strukturiert wurden insbesondere folgende Themenkreise:

  • Der sachgerechte Einsatz vorhabenbezogener Bebauungspläne unter Berücksichtigung der Neuregelungen des § 12 Abs. 3a BauGB.
  • Die Möglichkeiten und Grenzen von Steuerungen der Bauleitplanung durch raumordnerische Zielvorgaben nach Maßgabe der Neuregelung des ROG 2008.
  • Die Anforderungen an die Konfliktbewältigung (insbes. bei der Planung von Großprojekten).
  • Die Anforderungen des Interkommunalen Abstimmungsgebots nach § 2 Abs. 2 BauGB.
  • Der Schutz vor unzumutbaren Immissionen (Lärmschutz, Gerüche unter Berücksichtigung der GIRL 2008) und schweren Unfällen.
  • Die sachgerechte Berücksichtigung der Belange von Natur und Landschaft (insbes. Artenschutz sowie Natura-2000-Gebiete) nach Maßgabe der Neuregelungen des BNatSchG 2009 und der jüngeren Klärungen durch die Rechtsprechung.
  • Der sachgerechte Einsatz flexibler Planungsinstrumente (insbes. Sondergebietsausweisungen und erweiterter Bestandsschutz nach § 1 Abs. 10 BauNVO).
  • Die praktische Abwicklung des Planaufstellungsverfahrens (insbes. mit Blick auf die Planerhaltung).
  • Die Möglichkeiten zur Behebung von Planmängeln (insbes. ergänzendes Verfahren).

Zusammenhänge auf einen Blick

  • Die Aufnahme des Stoffs wird erleichtert durch eine Vielzahl grafischer Schemata und die Wiedergabe der einschlägigen Kernaussagen der Rechtsprechung.
  • Zahlreiche Querverweise und ein verbessertes Stichwortverzeichnis ermöglichen einen schnellen Zugriff auf die jeweils interessierenden Ausführungen.
  • Das umfangreiche Fundstellenverzeichnis der angeführten Rechtsprechung erleichtert das Auffinden der einschlägigen Entscheidungen.

Zielgruppe

Der Autor wendet sich an alle, die mit Fragen der Bauleitplanung, vor allem der Aufstellung und Anwendung von Bebauungsplänen, befasst sind: Leiter und Mitarbeiter von Bauämtern, Fachbehörden und freien Planungsbüros sowie Investoren und Berater bei Industrie- und Handelskammern, aber auch an Richter und Fachanwälte.

Der Autor

Ulrich Kuschnerus war bis August 2009 Richter für das Baurecht und baurechtliche Normenkontrollverfahren beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein- Westfalen und im Baulandsenat des Oberlandesgerichts Hamm.