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Heft 6/2014 Infrastruktur und soziale Kohäsion

"Infrastruktur in Bürgerhand?" Zunehmend wird die Übernahme von ehemals öffentlichen Dienstleistungen und Infrastrukturen durch zivilgesellschaftliche Organisationen diskutiert und auch praktiziert. Das Heft widmet sich diesem Thema durch umfassende Beiträge und durch Beispiele vom Wohnungs- und Immobilienmarkt, vom Öffentlichen Personennahverkehr, von den Bäderbetrieben sowie Kultureinrichtungen. Darüber hinaus runden ein Bericht vom vhw-Verbandstag 2014 sowie der Vortrag von Gunnar Folke Schuppert zum Thema "Inklusion als Eckpfeiler einer resilienten Stadtgesellschaft" auf dieser Veranstaltung das Heft ab.
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Inhaltsverzeichnis

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Editorial

Peter Rohland

Vier Jahre Städtenetzwerk "Stärkung lokaler Demokratie"

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vhw

Dr. Frank Jost

Städtische Vielfalt als Chance - über Kommunikation zur Kohäsion

Der vhw-Verbandstag 2014 war kein gewöhnlicher Verbandstag – dies drückte sich schon durch die Wahl des Veranstaltungsortes „AXICA-Kongresszentrum“ am Pariser Platz in Berlin – unmittelbar am Brandenburger Tor – aus. Dr. Peter Kurz, Verbandsratsvorsitzender des vhw, unterstrich zum Ende seiner Begrüßungsrede, dass dies der letzte Verbandstag in Verantwortung des Vorstands Peter Rohland sei und bedankte sich für 25 Jahre hervorragender Arbeit bei der strategischen Ausrichtung und Neuaufstellung des Verbands. Er bezog sich dabei insbesondere auf die zwei zentralen Säulen des vhw als großer Fortbildungsbetrieb für alle Themen der Stadtentwicklung sowie als Forschungs- und Beratungsinstitution für kommunale Politik und Verwaltung. Die Mitgliederversammlung des vhw wählte unmittelbar vor dem Kongress Prof. Dr. Jürgen Aring zum Nachfolger von Peter Rohland als Vorstand zum 1. Januar 2015. 
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Prof. Dr. Gunnar Folke Schuppert

Inklusion als Eckpfeiler einer resilienten Stadtgesellschaft

Von einer oder der Stadtgesellschaft zu reden, macht eigentlich nur Sinn, wenn damit gesagt werden soll, dass die Stadtgesellschaft besondere Charakteristika aufweist, die sie als ein spezifisches Governancekollektiv ausweisen. Dies scheint auch sinnvoll zu sein, führt man sich die in der Governance-Forschung durchaus gängige Unterscheidung zwischen „local governance“, „metropolitan governance“ und „regional governance“ vor Augen; offenbar soll damit gesagt werden, dass es jede dieser Governanceebenen mit spezifischen Governanceproblemen zu tun hat, die es von den Governanceproblemen anderer Ebenen unterscheidet. Dieser Beitrag basiert auf dem gleichnamigen Vortrag auf dem vhw-Verbandstag am 13. November 2014 in Berlin.
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Bürgergesellschaft

Sarah Ginski, Gisela Schmidt

Gemeinschaftliche Wohnformen - ein Beitrag zur Wohnungsversorgung?

"We built a better world", dieser Slogan zum Internationalen Jahr der Genossenschaften 2012 bringt eine Philosophie zum Ausdruck, die auch für die zahlreichen gemeinschaftlichen Wohnprojekte, die in den letzten Jahrzehnten entstanden sind, gelten könnte. Der Trend zum gemeinschaftlichen Bauen und Wohnen erfährt in jüngster Zeit einen neuen Schub der Aufmerksamkeit und des Wohlwollens – nicht nur bei den beteiligten Protagonisten oder interessierten Nachfragern, sondern vor allem auch bei der Politik, den Stadtverwaltungen, der Wohnungswirtschaft und der Wissenschaft. Vielfach kann man den Eindruck gewinnen, als wäre angesichts nicht bewältigter Wohnungsprobleme in den Städten mit den gemeinschaftlichen Wohn- und Baugruppen ein Allheilmittel gefunden.
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Sören Becker, Dr. Ross Beveridge, Dr. Matthias Naumann

Infrastruktur in Bürgerhand?

Zwei Volksabstimmungen, Neuvergabe des Betriebs des Gasnetzes, Ausschreibung des Ringbahn-Betriebs der S-Bahn – in der Berliner Infrastrukturversorgung ist in den letzten Jahren einiges in Bewegung geraten. Dabei wird nicht nur über gestiegene Tarife und Zugausfälle gestritten, sondern auch darüber, wie städtische Infrastrukturen in Zukunft organisiert werden sollten. Nach fast zwei Jahrzehnten, in denen privatwirtschaftliche Unternehmensformen als die beste bzw. einzige Möglichkeit für den Betrieb von Infrastrukturnetzen und -anlagen galten, gewinnen nun kommunale Betriebe wie auch Genossenschaften wieder deutlich an Bedeutung. Die Debatten um die Zukunft der Infrastrukturversorgung werden ganz wesentlich von sozialen Bewegungen getragen, die aus der Unzufriedenheit mit den Ergebnissen von Privatisierungen entstanden und sich für neue Organisationen und Ziele der Infrastrukturversorgung engagieren.
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Dr. Annett Steinführer, Patrick Küpper, Alexandra Tautz

Kleinstädte und Kleinstädter im soziodemografischen Wandel

Auch nach mehr als einem Jahrzehnt vertiefter Diskussionen und Forschungen über die Folgen von und den Umgang mit kleinräumigem Bevölkerungsrückgang hat das Thema nichts an Aktualität verloren. Im Gegenteil: Längst ist Schrumpfung ein gesamtdeutsches Problem geworden (Küpper et al. 2013). Verlief sie in vielen ostdeutschen Städten und Gemeinden als radikaler Einschnitt, so ist Schrumpfung in Niedersachsen, Hessen und anderen westdeutschen Bundesländern heute ein eher schleichender Prozess und knüpft dabei doch vielerorts, z. B. entlang der vormaligen innerdeutschen Grenze, an Entwicklungen der 1970er und 1980er Jahre an.
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Frauke Burgdorff

Immovielien für Neue Nachbarschaften

Die Bürgerbäder, Stadtteilwohnzimmer, DORV-Läden, Gemeinschaftshäuser und auch die Tage der offenen Hinterhöfe oder des guten Lebens werden mehr. Sie werden zumeist von Nachbarn für Nachbarn realisiert und treten mit dem Anspruch an, wesentliche Beiträge zum Zusammenhalt der Stadtgesellschaft zu leisten. Was bedeutet dieses selbst organisierte Engagement für die Stadterneuerung und Stadtentwicklung, wie können sich die Kommunen in diesen Prozess einbringen, gibt es einen Grund zur Euphorie oder erliegen wir den Versuchungen eines Wohlfühl-Urbanismus, der nur auf den satten Streuobstwiesen des Mittelstandes gedeiht? Der Artikel wird erste Hinweise auf Antworten aus der Praxis der Montag Stiftung Urbane Räume gAG (MUR) geben.
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Dr. Miriam Fritsche, Prof. Dr. Simon Günther

Beteiligungsverfahren zwischen Erwartungen und Enttäuschungen

Wenn im Kontext von Stadt- und Quartiersentwicklung von Partizipation die Rede ist, geht es meist um zeitliche, räumliche und im Teilnehmerkreis begrenzte Verfahren zur Formulierung und Umsetzung von Maßnahmen und Projekten. Das können anlassbezogene Veranstaltungen (Charettes, Zukunftswerkstätten, Workshops etc.) sein oder auch regelmäßig tagende Beiräte oder Jurys, zum Beispiel zur Vergabe von Geldern aus Quartiersfonds und -budgets. Die Erwartungen an diese Verfahren sind hoch. Über die frühzeitige Einbeziehung von Bewohnern, so ein häufig formulierter Anspruch, erhöhe sich die Legitimation der Entscheidungen, die Qualität und schließlich auch die Akzeptanz der betreffenden Maßnahmen; zudem trage Beteiligung zur Stärkung des sozialen Kapitals und des Zusammenhalts in einem Quartier bei.
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Franz Heckens

Bürgerbusse - eine Idee setzt sich durch

"Bürgerbus" – was ist das denn? Obwohl der erste Bürgerbus in Deutschland bereits 1985 eingerichtet wurde und hierzulande mittlerweile etwa 200 bis 250 Projekte existieren, ist diese besondere Mobilitätsform noch längst nicht überall bekannt. Was ist also nun ein Bürgerbus? Es handelt sich um öffentlichen Personennahverkehr, bei dem ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger das Fahrzeug steuern. Das Land Nordrhein-Westfalen definiert den Bürgerbus so: "Als Bürgerbus gilt der mit Kleinbussen betriebene öffentliche Personennahverkehr, soweit der Betrieb von einem zu diesem Zweck gegründeten Verein mit ehrenamtlich tätigen Fahrerinnen und Fahrern durchgeführt wird."
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Andreas Roters

Bürgerbäder - gute Argumente für ein Zukunftsmodell

„Das ist der Untergang“ – unter diesem Titel malt die Süddeutsche Zeitung (13. Nov. 2014) ein tristes Bild der öffentlichen Bäder in Bayern. Ein Drittel der Bäder ist in diesem vergleichsweise wohlhabenden Bundesland sanierungsbedürftig und viele Kommunen prüfen die Schließung ihrer Frei- und Hallenbäder. Eine Folge der Schließungen ist schon heute zu spüren. Nach einer Untersuchung der DLRG kann bereits ein Drittel der Kinder bis zehn Jahren nicht schwimmen. Es ist schon seltsam: Einerseits wird das Leben immer mehr auf Sicherheit getrimmt, dass Kinder nicht mehr klettern dürfen, aber andererseits nicht mehr schwimmen lernen. Die neuen Thermenpaläste und Massagedüsen-Oasen sind dabei kein Ersatz für die Schwimmbäder. Dort wird nicht geschwommen, sondern geplanscht. 
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Tobias Bäcker

Ein Kulturzentrum in Bürgerhand: die Bürgerstiftung Rohrmeisterei Schwerte

Seit mehr als zwanzig Jahren war diskutiert worden: Was macht die kleine Stadt Schwerte mit einem alten Industriedenkmal, das genau im Übergang von Innenstadt und Ruhraue liegt? 1890 war die Halle als Pumpstation für die Trinkwassergewinnung im östlichen Ruhrgebiet gebaut worden, seit 1926 war sie Werkshalle der Dortmunder Stadtwerke und wurde im Volksmund zur „Rohrmeisterei“. 1976 endete die Nutzung – seitdem wurden Konzepte diskutiert und verworfen: Abriss oder Sanierung, Kultur oder Parkhaus, privat oder städtisch ... und die Halle verfiel. Auch die 1990 erfolgte Unter-Schutz-Stellung als Denkmal vermochte das "Schmuckkästchen im Ruhrtal" nicht aus seinem Dornröschenschlaf zu wecken. 
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Jens Libbe

Kommunale Infrastruktur - Rekommunalisierung udn genossenschaftliche Organisation als Stärkung lokaler Strukturen

Seit einigen Jahren stehen Fragen der Organisation öffentlicher Aufgabenerfüllung im Fokus des öffentlichen Interesses. Unter dem Stichwort Rekommunalisierung hat insbesondere die Rückkehr der kommunalwirtschaftlichen Betätigung zunehmend Aufmerksamkeit erfahren. Im intersektoralen Vergleich ist auffallend, dass es die Energiewirtschaft ist, die dabei im Fokus steht. Parallel zu dieser Entwicklung – und vielfach noch nicht ausreichend beachtet – haben genossenschaftliche Lösungen ganz erheblich an Attraktivität gewonnen. Beide Entwicklungen stehen für eine Renaissance lokaler und vergleichsweise demokratischer Strukturen. Die nachfolgenden Ausführungen, die auf verschiedenen Arbeiten des Autors zum Thema basieren, geben einen Überblick.
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Svenja Grzesiok, Verena Ast, Jan-Christian Sweers

Wohnungsunternehmen und der Preis Soziale Stadt

„2014 ist ein Jahr zum Feiern für die Soziale Stadt“ lautete die Aussage des Parlamentarischen Staatssekretärs Florian Pronold im Bundesbauministerium während der Preisverleihung im Wettbewerb Preis Soziale Stadt 2014 am 1. Juli 2014 in Berlin. Dabei wurden lange Zeit die Kürzungen der Fördermittel des Bundes für das Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" kritisiert, da sie ein effektives und konstruktives Handeln im Bereich der integrierten Stadt(teil)entwicklung erschwerten. Nach weitreichenden Protesten gegen diese Kürzungenerfolgte 2014 schließlich eine enorme Aufstockung der Bundesmittel auf 150 Mio. Euro (vgl. Abb. 1). Wie auf dem 8. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik einstimmig konstatiert wurde, ist es an der Zeit, die Diskussion um die Erhöhung der finanziellen Mittel abzulösen und das Rekordhoch des Fördervolumens zielführend auf die operative Ebene der Stadt(teil)entwicklung zu übertragen. Dabei gilt es nach wie vor auch die Frage nach der langfristigen Verstetigung mitzudenken
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