Der Markt für deutsche Wohnimmobilien hat sich in den letzten Jahren belebt. Ausländische Investoren haben diese Anlageklasse zunehmend für sich entdeckt und kaufen große Wohnportfolios der öffentlichen Hand sowie von privaten Unternehmen. Allein die größten Transaktionen in den Jahren 2004 und 2005 ergeben insgesamt 550.000 deutsche Wohnimmobilien im Gesamtwert von rd. 25 Mrd. Euro. Der Verkauf der WOBA in Dresden mit nahezu 50.000 Wohneinheiten im März 2006 scheint hierbei keineswegs der Schlussakt zu sein. Offensichtlich kommen derzeit Kaufs- und Verkaufsinteressen sehr gut zusammen. Der Beitrag beschreibt den Umfang der neuen Entwicklung auf dem deutschen Wohnungsmarkt und analysiert die Motivation der Investoren, um daraus die Folgen für den deutschen Wohnungsmarkt ableiten zu können.

In den Städten und Gemeinden werden vielfältige neue Governance-Strukturen entwickelt, weil Strukturwandel, Verwaltungsmodernisierung und fiskalische Nöte neue Problemlösungen erfordern. Dabei ist die Schwierigkeit der Wissenschaft, den Governance-Begriff hinreichend scharf zu definieren, der Vielfalt der realen Lösungsansätze geschuldet. Für die Praxis ist es allein entscheidend, ob neue Lösungsansätze kostengünstig, schneller und zielführender als traditionelle Wege sind. Sind in diesem Sinne effiziente Governance-Strukturen einmal gefunden, gilt es, diese Erfolge wiederholen zu können – also möglichst dauerhafte Governance-Strukturen für ähnliche Aufgabenbereiche zu implementieren. Mit der Online-Arbeitshilfe www.3stadt2.de steht ein hilfreiches Tool für die Praxis zur Verfügung.

Für Städte und Gemeindenstellt sich in Bezug auf die Leistungserbringung heute zunehmend die Aufgabe, ihre Fähigkeit zur Organisation vielfältiger Kooperationsbeziehungen mit privaten Akteuren auszubauen. Im Sinne des Governance-Modells eröffnen sich je nach Akteurskonstellation verschiedene Möglichkeiten der Zusammenarbeit. Der Beitrag nimmt diejenigen Kooperationsformen einer Urban Governance in den Blickpunkt, in denen der Bürger als Koproduzent und aktiver Mitgestalter in der Stadt- und Gemeindeentwicklung gefragt ist: Bürgerorientierte Kommune/Partizipation und Bürgerschaftliches Engagement. Nach einer Einordnung, welche Rolle der Bürger im Rahmen der Verwaltungsmodernisierung hat, geben Einblicke in die Praxis konkrete Vorstellungen von der Ausgestaltung dieser Bürgerrolle. Abschließend wird ein Fazit gezogen, welche Chancen und Grenzen die Zusammenarbeit zwischen Kommune und Bürgerschaft hat.

Unter einem zunehmenden politischen und demographischen Druck verpflichten sich immer mehr Städte, allen Menschen mit Behinderungen und Mobilitätseinschränkungen die gleichberechtigte Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Dies bedeutet sowohl der uneingeschränkte Zugang zu Gebäuden und öffentlichen Einrichtungen als auch zu Informationen. In diesem Kontext leisten "Kommunikationsplattformen für barrierefreie Mobilität" im Rahmen des E-Government der Städte einen wichtigen Beitrag zur Realisierung dieser Verpflichtung. Sie bieten allen in ihrer Mobilität eingeschränkten Menschen vielfältige Informationen zur Barrierefreiheit von Gebäuden, Einrichtungen, vom Straßenraum und öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die Informationssysteme richten sich gleichermaßen sowohl an die Bürger der Stadt als auch an Besucher und Touristen.

Das Internet als Plattform der Präsentation, der Information und der Kommunikation hat mittlerweile öffentliche Institutionen im Allgemeinen und die Stadtplanungsämter im Speziellen erreicht. War es vor wenigen Jahren noch die Ausnahme, Planungen oder Bürgerbeteiligungen mit Hilfe des hier zur Verfügung stehenden Mediums zu kommunizieren, sind entsprechende Angebote heute in großer Zahl und großer Vielfalt anzutreffen. Führt man sich vor Augen, dass diese Entwicklung auch dazu geführt hat, den Gesetzgeber zu veranlassen, in das Baugesetzbuch (BauGB) aufzunehmen, dass "bei der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (...) ergänzend elektronische Informationstechnologien genutzt werden (können)" (vgl. Runkel 2004), so lässt sich die im Thema gestellte Frage so beantworten: Die Bürgerbeteiligung im Internet ist keine Entscheidung des "Entweder – Oder". Es ist vielmehr ein entschiedenes "Sowohl - Als auch". Die Bürgermitwirkung ist ein unverzichtbares Element des kommunalen Planungshandelns und der freiwillige Einsatz sämtlicher Medien ist eine zusätzliche Möglichkeit, die Qualität eines an dem Primat der gerechten Abwägung gemessenen Planungsgeschehens zu erhöhen.

Wohnungsunternehmen können ihre Wohnungsbestände nur dann langfristig erfolgreich bewirtschaften und damit unternehmerisch erfolgreich sein, wenn das Stadtquartier, in dem sie Häuser und Wohnungen besitzen, in der Konkurrenz zu anderen Quartieren bestehen kann. Das schaffen Wohnungsunternehmen allerdings nicht alleine, sondern nur mit der Unterstützung von kompetenten Partnern. Im Südostviertel in Essen haben sich einige Kooperationen gebildet. Ihr wesentlicher Motor ist das kommunale Wohnungsunternehmen der Stadt Essen, die Allbau AG. Ihr Sozialmanagement macht sich mit Partnern Gedanken um infrastrukturelle Aspekte im Stadtteil, aber auch um das Management von Integrationsprozessen. Ziel der Kooperationen ist es, die Lebenssituation der Bewohner zu verbessern, ihre Identifikation mit dem Stadtteil zu erhöhen, bürgerschaftliches Engagement zu fördern und interkulturelle Wohnkonflikte zu bearbeiten. Dabei steht vor allem die Kommunikation im Mittelpunkt, denn Integration ist nur dort möglich, wo auch miteinander gesprochen wird.

Den partizipativen Verfahren kommt eine zunehmende Bedeutung bei Entscheidungsfindungen in einer Fülle gesellschaftlicher Bereiche zu. Ausgeweitete Formen und Zahl der Arenen der Beteiligung bedeuten aber auch differenzierte und immer wieder neu herzustellende Formen der Kommunikation, die vor allem dann erfolgreich gestaltet werden können, wenn der Sinn der (Sprech-)Handlungen des Gegenüber wahrgenommen und vor dem eigenen Erfahrungshintergrund eingeordnet sowie das eigene kommunikative Handeln in einer Weise beeinflusst wird, um ein kooperatives Ziel anzustreben. Meist ohne es zu wissen, werden von den Akteuren und Akteur in Partizipationsverfahren qualitative Methoden empirischer Sozialforschung angewandt, indem die alltagsnahe Kommunikation systematisiert und Grundlage eines strategischen Partizipations-Kalküls wird.

Partizipation erfüllt das Verlangen der Bürger, jenseits der in großem Abstand stattfindenden Wahlen auf die Entscheidungen von staatlichen Organen Einfluss zu haben. Im Laufe des 20. Jahrhunderts ging es dabei vor allem um die Begrenzung und die Kontrolle von institutioneller Macht. In der postmodernen Politik dagegen wird Partizipation zunehmend von den staatlichen Institutionen gewünscht – das ist das Resultat sowohl von gewandelten Problemen als auch einer veränderten Rolle des Staates. Partizipation kann allerdings nicht das generelle Vertrauen ersetzen, auf das demokratische Institutionen angewiesen sind. Die Unterschiede im politischen Vertrauen zwischen vier Städten und die Unterschiede in der Wahlbeteiligung zwischen privilegierten und unterprivilegierten Stadtteilen werden abschließend in diesem Beitrag diskutiert.

Erörterung, Partizipation, Bürgerbeteiligung, Mitwirkung, Kooperation, Bürgerorientierung... Es gibt viele Worte für einen an sich einfachen Vorgang: Planungs- und Politikprozesse werden geöffnet. Kommunikation findet nicht mehr nur zwischen Fachleuten in Ämtern und Büros, unmittelbar Beteiligten (Eigentümern, Investoren) und politischen Entscheidern statt. Vielmehr werden andere Akteure einbezogen – als Expertinnen und Experten des Alltags, als Planungsbetroffene oder auch als Kooperanden für mögliche gemeinsame Vorhaben. Diese Erweiterung des Beteiligtenkreises über die Fachleute und die politisch oder ökonomisch entscheidenden Akteure hinaus – hier vereinfachend mit einem Schlagwort aus der neueren Diskussion als "Bürgerorientierung" bezeichnet – hat eine lange Geschichte. Wer sich den Risiken starker Vereinfachung aussetzen will, kann diese Geschichte in sechs Entwicklungslinien bzw. -etappen zusammenfassen, die in diesem Beitrag nachgezeichnet werden: 1. Beteiligungsrechte: Angebote zur Partizipation2. Aktivierung: Aufsuchende Beteiligung3. Eigen-Aktivitäten: Potenziale der Zivilgesellschaft4. Entstaatlichung und Modernisierung: Mehr Bürgerorientierung und direkte Einflussmöglichkeiten?5. Marktprozesse: Mehr Mitgestaltungsmöglichkeiten durch Nachfrageorientierung?6.Zwischen den Welten: Neue Partnerschaften?

Die Begriffe "Zivil-" und "Bürgergesellschaft" haben gegenwärtig Hochkonjunktur. Die Politik fordert derzeit in fast allen Diskussionen über die Zukunft unserer Gesellschaft die Bürger dazu auf, sich freiwillig für ihr Gemeinwesen einzusetzen. Kaum ein Mandatsträger verspricht dem Bürger noch, der Staat könne seine Probleme lösen und ihn damit entlasten. Wie kommt es, dass der Staat in der aktuellen Diskussion über das Verhältnis von Staat und Gesellschaft in die Defensive geraten ist?

Der Artikel beschreibt die in Siedlungen der 50er und 60er Jahre stattfindenden sozialen und gestalterischen Umbrüche sowie damit verbundene Chancen und Konfliktpotenziale. Als Ergebnis langjähriger Forschungserfahrung wurde das Mieterbeteiligungsverfahren "Grüne Mappe" konzipiert. Dieses mehrstufige Verfahren zeichnet sich durch niedrigschwellige Beteiligungsangebote sowie durch eine starke Kommunikationsorientierung aus. Ziel des Verfahrens sind nicht nur die dadurch gewonnenen Gestaltungsvorschläge sondern ebenso die in der Nachbarschaft initiierten kurz- und langfristigen Prozesse.

Eine nachhaltige Umstrukturierung des Schlichtwohnungsbestandes, der in einer schwierigen Nachkriegssituation errichteten Wohnsiedlungen der 50er Jahre, eröffnet in den Stadtlandschaften des Rhein-Ruhrgebietes die Chance, aus den grauen Vorstadtsiedlungen zukunftsfähige Wohnstandorte mit einem hochwertigen Wohnumfeld zu entwickeln. Im Gegensatz zu den stark bestandsorientierten Erneuerungsstrategien der 80er und 90er Jahre sollte bei den notwendigen Aufwertungskonzepten heute verstärkt auf eine höhere Eingriffsintensität zurückgegriffen werden. Durch den Abriss von minderwertigen Wohngebäuden lässt sich auf dem städtebaulichen Grundriss dieser Siedlungen ein qualitätvolles Wohnungsangebot schaffen, das der heutigen und künftigen Nachfragesituation entspricht. Statt einer Monostruktur von Mietwohnungen mit einer einseitigen Miet- und Belegungsstruktur für Bergarbeiter und Stahlarbeiter etc., ist heute ein breiter Mix mit vielfältigen Formen des Wohnungseigentums und des öffentlich geförderten und freifinanzierten Mietwohnungsbaus gefragt. Die geringe städtebauliche Dichte dieser Wohnsiedlungen ermöglicht nicht nur eine grundlegende Umstrukturierung des Wohnungsbestandes, sondern auch die Chance für eine Lösung zur Unterbringung des ruhenden Verkehrs. Die Konzepte für die wohnungswirtschaftliche, soziale und städtebauliche Weiterentwicklung dieser Siedlungsbestände sollten so ausformuliert werden, dass sich die Anzahl der Haushalte nicht verringert. Dies hat den Vorteil, dass es zu keinen Verdrängungsprozessen bei der überalterten Wohnbevölkerung kommt und kein flankierender Wohnungsneubau mit einer neuen kommunalen Infrastruktur an anderen Standorten geschaffen werden muss.

Die Anbieter von Beratungsleistungen haben auf den steigenden Informationsbedarf der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft mit einer breiten Palette von Analysen, quantitativen Prognosen und individuellem Consulting unlängst reagiert. Die verwendeten Methoden sind vielfältig, die Rechenmodelle mitunter komplex und der Fundus von marktrelevanten Daten ist nur schwer zu überschauen. Für die Unternehmen stellt sich die Frage: Welche Informationen können als verlässliche und belastbare Basis für anstehende Entscheidungen dienen? So unterschiedlich die verschiedenen Modelle, Methoden und Datenquellen auch sind, ein doppeltes Defizit ist den meisten von ihnen gemeinsam: Die qualitative Nachfrage – also die Frage, warum wer wo wohnt – wird nur rudimentär behandelt. Gleichzeitig bleibt der entscheidende, nämlich der kleinräumliche Marktzusammenhang wegen der fehlenden Feinkörnigkeit der Daten unberücksichtigt. Die vermeintliche Eindeutigkeit soziodemographischer Zielgruppen-Konstrukte, wie z.B. "junge Familien mittleren Einkommens", verdeckt oft das Wesentliche: Hinter den Kunden und ihren räumlichen und qualitativen Wohnentscheidungen steht weitaus mehr als Lebensphase, Haushaltsstruktur und Einkommen.

Ankündigungen

Im vergangenen Jahr hat der vhw zum dritten Mal in Kooperation mit anderen Einrichtungen den Wettbewerb "Preis Soziale Stadt" ausgelobt. Diese Gemeinschaftsinitiative verfolgt vorrangig das Ziel, gute und nachahmenswerte Beispiele für das vielfältige Engagement in benachteiligten Stadtteilen zusammenzutragen und bekannt zu machen. In allen drei Wettbewerbsverfahren hat der vhw die gemeinsame Geschäftsstelle der Auslober geführt und die insgesamt mehr als 500 eingereichten Beiträge für die Auswahlgremien aufbereitet. In diesem Zusammenhang wurde der Verband bereits im letzten Jahr gebeten, in einer Sitzung der Arbeitsgruppe "Kommunalpolitik" der SPD-Bundestagsfraktion einen Überblick zu den Problemstellungen und Aktivitäten in den "Soziale-Stadt-Gebieten" zu geben. Anknüpfend an die Funktion als Geschäftsstelle für den thematisch einschlägigen Wettbewerb wurde der vhw als Sachverständiger für die öffentliche Anhörung im Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen des Deutschen Bundestages am 13. April 2005 eingeladen und gebeten, zu den Fragen der Ausschussmitglieder vorab schriftlich Stellung zu beziehen und an der gemeinsamen Erörterung mitzuwirken. Den Text der schriftlichen Stellungsnahme finden Sie hier im leicht gekürzten Wortlaut.

Nach der Premiere in 2003 hat sich der vhw im Herbst 2004 erneut mit wohnungsspezifischen Fragen an der jährlichen Trendbefragung des Heidelberger Institutes Sinus Sociovision beteiligt. Auf der Grundlage der vorliegenden Ergebnisse können nunmehr konturierte Wohnprofile der Sinus-Milieus erstellt werden. Einen wichtigen Teil der Befragung bildeten diesmal Themen, die sich mit der Wahrnehmung und Wirkung von Problementwicklungen im Wohnungsbereich beschäftigten. Aufschlussreiche Erkenntnisse wurden zudem im Themenfeld "potentielle Umzugstreiber" gewonnen. Der Beitrag stellt einige ausgewählte Ergebnisse vor.

Ankündigungen

Keine Stadt ist vollendet. Städtebau war und ist immer auch Stadtumbau. Doch neuerdings wird es als Stadtumbau bezeichnet, wenn der Abriss von Baulichkeiten in Ost und West mit öffentlichen Geldern gefördert wird und Kommunen Stadtumbauverträge (§ 171c BauGB) mit Grundstückseigentümern abschließen. Die Bodenpolitik des urbanen "downsizing" rechtfertigt solche Maßnahmen: "Schrumpfung" verursacht Grundstückswertverlust, Rückbau beseitigt das dauerhafte Überangebot an baulichen Anlagen, kooperierende Eigentümer werden subventioniert, Stadtumbau macht sich bezahlt. Die Rechtfertigung erscheint fragwürdig. Wem eigentlich dient die Bodenpolitik des urbanen "downsizing"?

Die Bevölkerung Deutschlands hat sich neu verteilt und wird langfristig deutlich zurückgehen. In den nächsten Jahren wird auch der Westen durch Bevölkerungsverluste geprägt sein. Bis 2050 wird die Einwohnerzahl von heute 82,5 auf ca. 75 Mio. sinken. Schrumpfung ist als komplexer Prozess definiert durch die Strukturindikatoren: Bevölkerungsentwicklung, Bevölkerungswanderung, Arbeitsplatzentwicklung, Arbeitslosigkeit, Realsteuerkraft und Kaufkraft. In Zukunft wird es verstärkt Rückgang und Wachsen in räumlicher Nachbarschaft geben. Die Konsequenzen für eine nachhaltige Bodenpolitik liegen vor allem in kompakten Siedlungsformen, einem regional angepassten Flächenmanagement, der Berücksichtigung wirtschaftsstruktureller Entwicklungen und in einer Aktivierung der Bestandsreserven zur Eingrenzung des Siedlungswachstums.

Mit dem Projekt "Konfliktvermittlung in der Nordstadt" des Planerladen e. V. in Dortmund wurde im Bereich der Integrationsarbeit in "Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf" Neuland betreten. Es setzt in einem hoch verdichteten städtischen Umfeld an, das durch heterogene Nutzungsansprüche mit erkennbaren Tendenzen zur Ethnisierung der Alltags- und Nachbarschaftskonflikte gekennzeichnet ist. Durch die konstruktive Austragung von großen und kleinen Konflikten im Stadtteil leistet das Projekt einen Beitrag zur Verbesserung des Zusammenlebens, der interkulturellen Verständigung sowie der Entwicklung der lokalen Streit- und Kooperationskultur.

"Öffentlich-private Kooperationsformen sind zunehmend en vogue. Ihre Attraktivität erwächst aus den vermuteten Effizienz- und Effektivitätsvorteilen. Zugleich kommt ihnen ein gewisser Charme zu, da sie in der Debatte auch als ein wesentliches Element eines veränderten Staatsverständnisses begriffen werden: des "aktivierenden Staates". Dessen Grundeigenschaften sowie die Charakteristika von Public Private Partnerships werden in diesem Beitrag skizziert. Die besondere Bedeutung öffentlich-privater Kooperationen im aktuellen Modernisierungsprozess konkretisiert sich durch eine Reihe administrativer und politischer Förderinitiativen. Damit wurde hinsichtlich der Verbreitung von PPP im Öffentlichen Sektor, die bereits seit den 1980er Jahren zunimmt, eine neue Phase eingeläutet. Der Beitrag schließt mit Verweisen auf Leistungsvermögen und Fallstricke öffentlich-privater Zusammenarbeit.

Vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus der vhw-Expertengruppe "Stadtumbau Ost - Stadtumbau West im Vergleich" und ihrer Tätigkeit als Leiterin des Stadtplanungsamtes in Halle/Saale kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass die Kommunen als Hauptbetroffene des Stadtumbaus keine Chance haben, die Ursachen des Schrumpfungsprozesses zu beeinflussen. Hier Veränderungen herbeizuführen, ist entweder per se Illusion (Stichwort demographische Entwicklung) oder liegt außerhalb der Planungshoheit der Kommunen. Vielmehr handelt sich um gesamtgesellschaftliche Probleme mit vielschichtigen Wechselwirkungen von Ursache und Wirkung.

Ein Rückblick und Gedanken zur Verbesserung

Arbeitsthesen und Diskussionsergebnisse